Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Stadtrates Birkenfeld am Dienstag, dem 02.09.2025, um 18:00 Uhr
Die Sitzung findet im Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld statt
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Aufstellungs- und Offenlagebeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Pfarrbitz" im Vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. §§3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
| 2 | Erschließung Gewerbegebiet Pfarrbitz – Grundsatzbeschluss Entwurfsplanung und Vorratsbeschluss zur baulichen Umsetzung |
| 3 | BPlan "4. Änderung Feckweilerhaide" - Aufhebung Aufstellungsbeschluss und Aufhebung Beschluss städtebaulicher Vertrag (Vorlage: 03/812/2025) |
| 4 | Bebauungsplan "Haesgeswiesen – 7. Änderung" - a) Abwägungsbeschluss bezgl. der eingereichten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung §§3II und 4II BauGB - b) Satzungsbeschluss |
| 5 6 7 8 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Änderung Feckweilerhaide - Wohnbauprojekt Industrieweg"; Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Vorlage: 03/809/2025) Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Änderung Feckweilerhaide - Wohnbauprojekt Industrieweg"; Beschluss über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Vorlage: 03/796/2025) Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Änderung Feckweilerhaide - Wohnbauprojekt Industrieweg"; Vorstellung Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die förmliche Beteiligung (Vorlage: 03/811/2025) Eintritt in die Anstalt des öffentlichen Rechts erneuerbare Energien für Birkenfeld AÖR eEfB |
| 9 | Instandsetzungen verschiedener Straßen im Stadtgebiet |
| 10 | Mitteilungen und Anfragen |
Nicht öffentlicher Teil
| 1 | Mitteilungen und Anfragen |
gez.
Hans-Peter Lampel
Stadtbürgermeister