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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 35/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Birkenfeld

Am Mittwoch, den 02.09.2026 um 18:00 Uhr

Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

NVB Nahwärmeversorgung

3.

Weiterführung des FNP der VG, Grundsatzinformationen i.S.d. Beschlusses des VG-Rates vom 02.07.2025; Vorlage: 32/803/2026

4.

RZN-Sachstand; Vorlage: 32/820/2026

5.

RZN-Kleinprojektefonds

6.

RZN Kapitel II Projekt 8 - Nachhaltige und zukunftssichere Energieversorgung Freibad Birkenfeld; Weiterleitung der Fördermittel an die AöR

7.

Beteiligung an der (Zu-)Stiftung "Sonne für Birkenfeld"Vorlage: 32/802/2026

8.

Sondervermögen RLP-Plan; Vorlage: 32/822/2026

9.

Freibad Birkenfeld - Preisnachlässe bei Abnahme größerer Kartenkontingente

10.

Mitgliedschaft der Verbandsgemeinde Birkenfeld im Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU); Vorlage: 32/808/2026

11.

Beschluss über die Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages in der Verbandsgemeinde Birkenfeld

12.

Evaluation Co-Working Space "Birkefeller Schreibstub"

13.

Jahresabschluss 2021

13.1

Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß §32 Abs. 2 Nr. 11 GemO des Jahres 2021; Vorlage: 32/694/2025

13.2

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschluss 2021; Vorlage: 32/693/2025

13.3

Entlastungserteilung 2021; Vorlage: 32/695/2025

14.

Jahresabschluss 2022

14.1

Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß §32 Abs. 2 Nr. 11 GemO des Jahres 2022; Vorlage: 32/698/2025

14.2

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschluss 2022; Vorlage: 32/699/2025

14.3

Entlastungserteilung 2022; Vorlage: 32/696/2025

15.

Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

gez. Matthias König, Bürgermeister