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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 36/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

  • am Dienstag, dem 13.09.2022 um 18:00 Uhr
  • Stadthalle Birkenfeld, Jahnplatz

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bebauungsplan "Besondere Wohnformen An Kahr";

Vorlage: 03/576/2022

2.

Bebauungsplan "ESB Seniorenzentrum und Servicewohnen";

Vorlage: 03/578/2022

3.

Annahme von Spenden;

Vorlage: 03/579/2022

4.

Widmung von Straßen

4.1

Widmung von Straßen in der Stadt Birkenfeld -"Am Weiherdamm";

Vorlage: 03/580/2022

4.2

Widmung von Straßen in der Stadt Birkenfeld - "Auf dem Römer";

Vorlage: 03/581/2022

4.3

Widmung von Straßen in der Stadt Birkenfeld - "Ing.-Goering-Straße";

Vorlage: 03/582/2022

5.

Widmung von Verkehrsflächen in der Stadt Birkenfeld- hier: Verbindungsweg zwischen den Straßen "Am Gaurech" und "Friedrich-August-Straße";

Vorlage: 03/583/2022

6.

KiTa Neubau - Grundstückssuche

7.

Schottergärten in der Stadt Birkenfeld

8.

Einwohnerfragestunde - In der Einwohnerfragestunde, die die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten soll, sind alle Einwohner/innen der Stadt Birkenfeld, und Personen, die nicht in Birkenfeld wohnen, aber dort Grundbesitz besitzen oder ein Gewerbe betreiben, berechtigt, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollten dem Stadtbürgermeister nach Möglichkeit 3 Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.

9.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Neubau der Süd-West-Spange, Auftragsvergabe Bauleistungen, 3. Bauabschnitt

Vorlage: 03/574/2022

2.

Befreiungsantrag;

Vorlage: 03/575/2022

3.

Erneuerung Gehweg in der Saarstraße, Auftragsvergabe;

Vorlage: 03/577/2022

4.

Sanierung Burg Birkenfeld - Vergabe Planungsleistungen LP 1-9;

Vorlage: 03/572/2022

5.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Miroslaw Kowalski, Stadtbürgermeister