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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 38/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Birkenfeld

am Dienstag, den 22.09.2026 um 18:00 Uhr

Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Neubau Brücke über Mörsbach zw. Achtstraße und Lerchenweg; Vorlage: 03/888/2026

2

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Photovoltaik Dambacher Weg (K4)" und Beschluss über den Antrag auf Paralleländerung des Flächennutzungsplanes; Vorlage: 03/880/2026

3

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Photovoltaik Dambacher Weg (K4)"; Beschluss über den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages; Vorlage: 03/881/2026

4

Bebauungsplan „Pfarrbitz“ - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss zur 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in Verbindung mit den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB“; Vorlage: 03/882/2026

5

Widmung der Straße sowie Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Pfarrbitz" in der Stadt Birkenfeld

6

Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld; Hierzu zunächst als Teilstück A.; Vorlage: 03/883/2026

7

Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld; Hierzu zunächst als Teilstück B.; Vorlage: 03/884/2026

8

Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld; Hierzu zunächst als Teilstück C.; Vorlage: 03/885/2026

9

Auftragsvergabe; Gestaltung "Salzplatz"; Vorlage: 03/886/2026

10

Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss findet ein nicht öffentlicher Teil statt.

gez. Hans-Peter Lampel, Stadtbürgermeister