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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 39/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

am Dienstag, den 29.09.2026 um 18:00 Uhr

Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Wohnen und Leben im Alter - Teilnahme an "WohnPunktRLP-Wohnen und Teilhabe"

2

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Photovoltaik Dambacher Weg (K4)" und Beschluss über den Antrag auf Paralleländerung des Flächennutzungsplanes;

Vorlage: 03/880/2026

3

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Photovoltaik Dambacher Weg (K4)";

Beschluss über den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages;

Vorlage: 03/881/2026

4

Bebauungsplan „Pfarrbitz“ - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss zur 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in Verbindung mit den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB“;

Vorlage: 03/882/2026

5

Widmung der Straße sowie Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Pfarrbitz" in der Stadt Birkenfeld;

Vorlage: 03/889/2026

6

Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld;

Hierzu zunächst als Teilstück A.; 

Vorlage: 03/883/2026

7

Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld;

Hierzu zunächst als Teilstück B.; 

Vorlage: 03/884/2026

8

Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld;

Hierzu zunächst als Teilstück C.; 

Vorlage: 03/885/2026

9

Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

gez. Hans-Peter Lampel, Stadtbürgermeister