am Dienstag, den 29.09.2026 um 18:00 Uhr
Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld
Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Wohnen und Leben im Alter - Teilnahme an "WohnPunktRLP-Wohnen und Teilhabe" |
| 2 | Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Photovoltaik Dambacher Weg (K4)" und Beschluss über den Antrag auf Paralleländerung des Flächennutzungsplanes; Vorlage: 03/880/2026 |
| 3 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Photovoltaik Dambacher Weg (K4)"; Beschluss über den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages; Vorlage: 03/881/2026 |
| 4 | Bebauungsplan „Pfarrbitz“ - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss zur 2. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in Verbindung mit den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB“; Vorlage: 03/882/2026 |
| 5 | Widmung der Straße sowie Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Pfarrbitz" in der Stadt Birkenfeld; Vorlage: 03/889/2026 |
| 6 | Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld; Hierzu zunächst als Teilstück A.; Vorlage: 03/883/2026 |
| 7 | Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld; Hierzu zunächst als Teilstück B.; Vorlage: 03/884/2026 |
| 8 | Widmung von Straßen sowie Straßenbenennung im Bereich des "Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld" in der Stadt Birkenfeld; Hierzu zunächst als Teilstück C.; Vorlage: 03/885/2026 |
| 9 | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.