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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 4/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Birkenfeld

Am 28.01.2020 findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Birkenfeld, Schneewiesenstraße 21 in Birkenfeld eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Birkenfeld mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentlicher Teil:

1.

Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2017 gem. § 32 Abs. 2 Nr. 11 GemO

2.

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017

3.

Entlastungserteilung 2017

4.

Förderprogramm "Lebendige Zentren"; Entwurfsplanung Talweiherplatz

5.

Entwurfsplanung zur Instandsetzung der Gehwege in der Wasserschiederstraße

6.

Zuschüsse nach den Sportförderrichtlinien

7.

Stadt Birkenfeld- Förderprogramm "Lebendige Zentren";

Entwicklung der Innenstadt; Gewährung eines Modernisierungszuschusses

8.

Haushaltssatzung 2020

9.

Annahme von Spenden

10.

Einwohnerfragestunde

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Förderprogramm "Lebendige Zentren", Entwicklung einer Wort-Bildmarke; Auftragsvergabe

2.

Abbrucharbeiten Gebäude Treff Talweiherplatz; Auftragsvergabe

3.

Dachsanierung Friedhofskapelle; Auftragsvergabe

4.

Mitteilungen und Anfragen

Miroslaw Kowalski
Stadtbürgermeister