Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

1

Bebauungsplan „4. Änderung Feckweilerhaide“ - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

2

Bebauungsplan „4. Änderung Feckweilerhaide“ – Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

3

Bebauungsplan „Besondere Wohnformen An Kahr“ – a) Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der formellen Beteiligung b) Satzungsbeschluss

4

Bebauungsplan „Haesgeswiesen – 6. Änderung“ – a) Antragsannahme b) Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

5

Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung, Ausbau der Straße "Maiwiese/Wasserschiederstraße" und "Brückensanierung"Vorlage: 03/573/2022

6

Kommunaler Klimapakt RLPVorlage: 03/653/2023

7

Jahresrechnung 2020

7.1

Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2020 gem. § 32 Abs. 2 Nr. 11 GemO; Vorlage: 03/655/2023

7.2

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020Vorlage: 03/656/2023

7.3

Entlastungserteilung 2020; Vorlage: 03/654/2023

8

Einwohnerfragestunde – In der Einwohnerfragestunde, die die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten soll, sind alle Einwohner/innen der Stadt Birkenfeld, und Personen, die nicht in Birkenfeld wohnen, aber dort Grundbesitz haben oder ein Gewerbe betreiben, berechtigt, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollten dem Stadtbürgermeister nach Möglichkeit 3 Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.

9

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen und Anfragen