Barrierefreiheit im Blick:

Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde Birkenfeld sorgt für leicht zugängliche Wahllokale

Der Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde Birkenfeld setzt sich gemeinsam mit den Ortsgemeinden aktiv dafür ein, dass künftig alle Wahllokale barrierefrei zugänglich sind. Ein aktuelles Beispiel für dieses Engagement ist die Ortsgemeinde Brücken, in der das Wahllokal vor Kurzem verlegt wurde, um den Zugang für alle Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Bisher befand sich das Wahllokal in der „Alten Schule“ in Brücken. Dort führten mehrere Treppen zum Wahlraum – ein Hindernis für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Um Abhilfe zu schaffen, stellte die Verbandsgemeinde der Ortsgemeinde die Grundschule als neues Wahllokal zur Verfügung. Der Zugang zur Grundschule ist weitgehend ebenerdig, lediglich eine rund acht Zentimeter hohe Stufe am Eingang muss noch überbrückt werden. Hausmeister Werner Mattes sorgt derzeit dafür, dass durch den Einbau einer kleinen Rampe auch diese letzte Barriere bis zur Landtagswahl am 22. März im kommenden Jahr beseitigt wird.

Für Wahlen mit überschaubarem organisatorischem Aufwand und bei denen eine zügige Auszählung möglich ist, wie etwa bei Landtags- oder Bundestagswahlen, wird künftig die Grundschule als Wahllokal genutzt. Für Wahlen, bei denen die Auszählung länger dauert, sucht die Ortsgemeinde aktuell nach einer alternativen Lösung, da die Grundschule montags die Räumlichkeiten für den Schulbetrieb benötigt. Im Gespräch ist hier das neue Feuerwehrhaus, das sich bereits in der Planung der Verbandsgemeinde befindet und selbstverständlich ebenfalls für diesen Zweck barrierefrei gestaltet werden soll.

„Es ist schön zu sehen, dass die Verbandsgemeinde so schnell reagiert hat und gemeinsam mit der Ortsgemeinde eine gute Lösung für die Landtagswahl gefunden wurde“, sagt Emil Morsch, Behindertenbeauftragter der Verbandsgemeinde Birkenfeld. „Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Barrierefreiheit – und ich bin zuversichtlich, dass wir auch für die übrigen Wahlen passende Lösungen finden werden.“

Der Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde Birkenfeld, dem Emil Morsch angehört, arbeitet derzeit systematisch daran, in möglichst allen Gemeinden der Verbandsgemeinde barrierefreie Zugänge zu den Wahllokalen sicherzustellen. Eine rechtlich verbindliche Pflicht, jedes Wahllokal baulich barrierefrei zugänglich zu machen, besteht nicht, da die Briefwahl als gleichwertige Alternative angeboten wird und so die Wahlteilnahme für alle sichergestellt ist.