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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 45/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

am Dienstag, den 10.11.2026 um 18:00 Uhr

Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Jahresabschluss 2024

1.1

Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2024 gem. § 32 Abs. 2 Nr. 11 GemO

1.2

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024

1.3

Entlastungserteilung 2024

2

Änderungssatzung Anlage 1 als 4. Änderungssatzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet BirkenfeldVorlage: 03/894/2026

3

Antrag Bündnis 90/Die Grünen

4

Einwohnerfragestunde

5

Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

gez. Hans-Peter Lampel, Stadtbürgermeister