Sitzung des Stadtrates Birkenfeld
- am Dienstag, dem 19.11.2024 um 18:00 Uhr
- Altes Feuerwehrgerätehaus, Brückener Straße 5
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025; Vorlage: 03/751/2024 |
| 2 | Festlegung Brennholzpreise 2024/2025; Vorlage: 03/752/2024 |
| 3 | Bebauungsplan "Feckweilerhaide" - Vorstellung Bauprojekt |
| 4 | Jugendherberge Burg Birkenfeld - Weitere Vorgehensweise |
| 5 | Ausbau Talweiherstraße - Beauftragung Planungsleistungen; Vorlage: 03/756/2024 |
| 6 | Bauantrag mit Abweichungsantrag, Errichtung einer Werbeanlage, Einvernehmen der Stadt nach § 36 Abs.1 BauGB i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB; Vorlage: 03/749/2024 |
| 7 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung); Vorlage: 03/753/2024 |
| 8 | Anfrage Bündnis 90/Die Grünen |
| 9 | Einwohnerfragestunde - In der Einwohnerfragestunde, die die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten soll, sind alle Einwohner/innen der Stadt Birkenfeld, und Personen, die nicht in Birkenfeld wohnen, aber dort Grundbesitz haben oder ein Gewerbe betreiben, berechtigt, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollten dem Stadtbürgermeister nach Möglichkeit 3 Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. |
| 10 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1 | Vergabe Förderpreis Kunst und Kultur 2024 |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |