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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Birkenfeld

  • am Mittwoch, dem 14.12.2022 um 18:00 Uhr
  • Gemeindehalle in Schwollen
Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beschaffungen - Nachtrag

2.

Entflechtung RS-Plus; VereinbarungVorlage: 32/471/2022

3.

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027; Vorlage: 32/467/2022

4.

Essensversorgung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde BirkenfeldVorlage: 32/469/2022

5.

Festsetzung der einmaligen und laufenden Entgelte in den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigungseinrichtungen für das Jahr 2023

6.

Wirtschaftspläne 2023

7.

Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2021 für die Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigungseinrichtungen und Schwimmbäder des Eigenbetriebes Verbandsgemeindewerke Birkenfeld

8.

Annahme von Spenden; Vorlage: 32/475/2022

9.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus

2.

Vertragsangelegenheiten; Vorlage: 32/472/2022

3.

Vereinbarung über die Fachberatung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der VG Birkenfeld; Vorlage: 32/473/2022

4.

Fenstersanierung Rathaus - 2. BA

5.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Dr. Bernhard Alscher, Bürgermeister