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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Birkenfeld

Am Mittwoch, dem 13.12.2023 um 18:00 Uhr

Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bürgermeisterwahl 2024 - Stellenausschreibung

2.

Planung Feuerwache Trauntal;

Vorlage: 32/548/2023

3.

Planung Logistikhalle Zentrale Feuerwache - Aufhebung Sperrvermerk

Vorlage: 32/549/2023

4.

Hauptamtlicher Wehrleiter Sachstand;

Vorlage: 32/551/2023

5.

Vereinbarung Sirenen Feuerwehr;

Vorlage: 32/559/2023

6.

Kooperationsvereinbarung und Pachtvertrag zur Umsetzung des Projekts „Energieautarker Umwelt Campus Birkenfeld als Inkubator einer nachhaltigen Wasser-Stoff Strategie für die Nationalparkregion Hunsrück Hochwald“

Vorlage: 32/544/2023

7.

KIPKI (Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation)

Vorlage: 32/545/2023

8.

Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2022 für die Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigungseinrichtungen und Schwimmbäder des Eigenbetriebes Verbandsgemeindewerke Birkenfeld

9.

Festsetzung der einmaligen und laufenden Entgelte in den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigungseinrichtungen für das Jahr 2024

10.

Wirtschaftspläne 2024

11.

Beschluss über freiwillige Leistungen - Haushaltsplan;

Vorlage: 32/555/2023

12.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Verbandsgemeinde Birkenfeld

Vorlage: 32/554/2023

13.

Annahme von Spenden;

Vorlage: 32/560/2023

14.

Ergänzungswahlen Ausschüsse;

Vorlage: 32/557/2023

15.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Dr. Bernhard Alscher, Bürgermeister