Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

Öffentlicher Teil

1.

Bebauungsplan "Haesgeswiesen 7. Änderung"

a) Antragsannahme

b) Aufstellungs- u. Beteiligungsbeschluss zur 7. Änderung d. BPlanes "Haesgeswiesen" gem. §§ 2 Abs.1, 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage: 03/764/2024

2.

Bebauungsplan "Pfarrbitz"

a) Abwägungsbeschluss bezgl. der eingereichten Stellungnahmen im Rahmen der formellen Beteiligungen der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

b) Satzungsbeschluss

Vorlage: 03/760/2024

3.

Sachstand Heinrich-Herz Campus

4.

Sachstand Ausbau Maiwiese

5.

Sachstand Ausbau Talweiherplatz

6.

Bebauungsplan Feuerwache Birkenfeld

a) Antragsannahme zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Gemeinbedarfseinrichtung Feuerwehr Birkenfeld 2. Änderung

b) Ermächtigung zum Abschluss der 2. Ergänzung;

Vorlage: 03/763/2024

7.

Änderung der Friedhofssatzung für den Waldfriedhof der Stadt Birkenfeld

Vorlage: 03/719/2024

8.

Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Birkenfeld für den Friedhof an der Brückener Straße;

Vorlage: 03/759/2024

9.

Bauvoranfrage, Einvernehmen der Stadt nach § 36 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB;

Vorlage: 03/757/2024

10.

Boden-, Beton- und Pflasterarbeiten Bushaltestellen an B 269 neu

Vorlage: 03/761/2024

11.

Jahresabschluss 2022

11.1

Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2022 gem. § 32 Abs. 2 Nr. 11 GemO

11.2

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022

11.3

Entlastungserteilung 2022

12.

Antrag Bündnis 90/ Die Grünen

13.

Annahme von Spenden; Vorlage: 03/755/2024

14.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen und Anfragen