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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 5/2021
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

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am Dienstag, dem 09.02.2021 um 18:00 Uhr

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Stadthalle Birkenfeld, Jahnplatz

Aufgrund der aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen sowie Abstands- und Hygienebestimmungen, wird die Zahl der Besucher, die sich zusätzlich zu den Ratsmitgliedern und den Mitarbeitern der Verwaltung im Sitzungsraum aufhalten dürfen, auf 10 Personen begrenzt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

2

Jahresabschluss 2018

2.1

Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2018 gem. § 32 Abs. 2 Nr. 11 GemO

Vorlage: 03/444/2021

2.2

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018

Vorlage: 03/443/2021

2.3

Entlastungserteilung 2018

Vorlage: 03/442/2021

3

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1

Sachstand Heinrich-Herz-Kaserne

2

Mitteilungen und Anfragen

gez. Miroslaw Kowalski, Stadtbürgermeister