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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

  • am Dienstag, dem 06.02.2024 um 18:00 Uhr
  • Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Bebauungsplan Heinrich-Hertz-Campus Birkenfeld - Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage - Satzungsbeschluss

2

Sachstand Heinrich-Hertz-Campus

3

Bericht Rechnungshof

4

Jahresrechnung 2021

4.1

Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2021 gem. § 32 Abs. 2 Nr. 11 GemO; Vorlage: 03/703/2023

4.2

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021Vorlage: 03/702/2023

4.3

Entlastungserteilung 2021; Vorlage: 03/704/2023

5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024; Vorlage: 03/716/2024

6

Beschluss über die Mittelverteilung nach den Sportförderrichtlinien

7

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1

Grundstücksangelegenheit; Vorlage: 03/714/2023

2

Mitteilungen und Anfragen

gez. Christine Tholey-Martens, Erste Beigeordnete