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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 50/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

am Dienstag, dem 09.12.2025 um 17:00 Uhr, Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung Ergebnisse Workshop "Saarstraße"

2.

Bebauungsplan „Pfarrbitz - 1. Änderung“

a) Abwägungsbeschluss bezüglich der eingereichten Stellungnahmen im Rahmen der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

b) Satzungsbeschluss

Vorlage: 03/839/2025

3.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Änderung Feckweilerhaide - Wohnbauprojekt Industrieweg"; Würdigung der eingereichten Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung

Vorlage: 03/835/2025

4.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Änderung Feckweilerhaide - Wohnbauprojekt Industrieweg"; Satzungsbeschluss

Vorlage: 03/836/2025

5.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026

Vorlage: 03/833/2025

6.

Festlegung Brennholzpreise 2025/2026

Vorlage: 03/837/2025

7.

Jahresabschluss 2023

7.1 Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2023 gem. § 32 Abs. 2 Nr. 11 GemO

Vorlage: 03/842/2025

7.2 Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023

Vorlage: 03/844/2025

7.3 Entlastungserteilung 2023

Vorlage: 03/843/2025

8.

Herstellung der Beleuchtung des Naheradwegs

Vorlage: 03/828/2025

9.

Ergebnis Ausschreibung Strom für den Lieferzeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2028

Vorlage: 03/840/2025

10.

Annahme von Spenden

Vorlage: 03/841/2025

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Sachstand Wiederkehrende Beiträge

2.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Hans-Peter Lampel, Stadtbürgermeister