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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 10/2019
Aus dem Gerichtssaal
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Wenn schon der Staatsanwalt Freispruch beantragt...

Man fragt sich, wie es zu einem Prozess wie diesem kommt. Es ist schon die zweite Fortsetzung des Falles im Amtsgericht Hermeskeil. Die ersten beiden Verhandlungstermine haben offenbar keine Klarheit in den Fall gebracht. Doch das geschieht nun am dritten Verhandlungstag, an dem einige Zeugen geladen sind.

Worum geht es? Eine Schaustellerin ist wegen Betrugs angeklagt, weil sie angeblich aus Anlass der Kirmes in einem östlichen Hochwalddorf im vorigen Jahr wochenlang in der Gemeinde campiert hat, ohne das angeblich vereinbarte Standgeld zu bezahlen. Es geht um 150 Euro. Die Angeklagte sagt, es sei in den vielen Jahren, seit ihre Familie in dem Dorf auf der Kirmes gewesen ist, nie Standgeld bezahlt worden. Seine erste Aussage, die Frau sei von Anfang Mai (die Kirmes war am letzten Maiwochenende) bis in den Juli hinein mit ihrem Wohnwagen im Ort gewesen, hat der Ortsbürgermeister schon zurücknehmen müssen, weil er sie bereits im Juni angezeigt hat. Der örtliche Ansprechpartner für Schausteller, der als Zeuge auftritt, weiß nichts von Standgeld. Die Angeklagte, die danach gefragt hat, hat er an den Ortsbürgermeister verwiesen. Wie lange sie da war, kann er nicht mehr sagen. Das weiß auch die ebenfalls als Zeugin geladene Anwohnerin am Kirmesplatz nicht genau. Von ihrem Gefühl her sind es vielleicht drei Wochen gewesen.

Genaueres erfährt das Gericht von dem Bruder der Angeklagten, der sich ziemlich genau daran erinnert, wann er mit seinem Kinderkarussell vorher wo war. Erst am Donnerstag vor der Kirmes sind sie in das Dorf gekommen. Nachher blieb das Karussell noch eine oder zwei Wochen lang stehen, weil man „Luft hatte“. Er hat vor mehr als zehn Jahren das Geschäft vom Vater übernommen und sagt, er weiß ganz genau, dass dort nie Standgeld erhoben wurde. Die kleinen Orte seien froh, wenn überhaupt noch Schausteller kämen. „Die geben sogar noch Geld dazu, um ein Kinderkarussell zu haben“, sagt er. Auch ein weiterer Zeuge, selbst als Schausteller tätig, widerspricht den klar den Aussagen, die der Ortsbürgermeister in den früheren Verhandlungen getätigt hat.

Die Beweisaufnahme habe die Vorwürfe gegen die Angeklagte nicht bestätigt, sagt der Staatsanwalt in seinem Plädoyer. Es lägen wohl „Missverständnisse“ auf Seiten des Ortsbürgermeisters vor, dessen Aussagen „deutlich widerlegt“ worden seien. Er beantragt deshalb, die Angeklagte freizusprechen. „Schön, dass die Staatsanwaltschaft die Kurve bekommen hat“, bemerkt Verteidiger Wilhelmi in seinem Plädoyer. Aufgrund von zwei E-Mails sei hier „schlampig ermittelt“ worden. Man habe sich das Vorstrafenregister der Angeklagten angesehen (Anm.: Unter den zehn Eintragungen sind auch einige wegen Betrugs) und gedacht: „Es wird schon so gewesen sein“. Dem Antrag des Anklägers schließt er sich an.

Auch Richterin Michels sieht im Hinblick auf die Widersprüche in den Aussagen des Anzeigenden keine Täuschung und keinen Betrug durch die Angeklagte und spricht sie deshalb „aus tatsächlichen Gründen“ frei - ein sogenannter „Freispruch erster Klasse“ also. Anders wäre es gewesen, wenn die Angeklagte dem Ortsbürgermeister die Zahlung von Standgeld versprochen hätte, so die Richterin. Doch dafür gibt es im Hinblick darauf, dass in dem Ort nie Standgeld bezahlt werden musste, keinen Nachweis. (WIL-)