Neuer Bürgerbus für die Verbandsgemeinde

Nachfolge des Werkleiters geregelt

Am vergangenen Mittwoch fand die Sitzung des Verbandsgemeinderates statt. Die Tagesordnung war vom Umfang her sehr überschaubar, sodass der Verbandsbürgermeister schon nach einer Stunde zum nichtöffentlichen übergehen konnte. Dennoch setzte die Sitzung inhaltlich wichtige Akzente Die Informationen des Bürgermeisters nahmen einen breiten Rahmen ein. Weiter wurden in der Sitzung zwei Satzungsänderungen sowie die Bestellung eines neuen Werkleiters beschlossen.

Zu Beginn der Sitzung konnte Verbandsbürgermeister Stefan Ding im Zuschauerraum die Ortsbürgermeister Armand Seil aus Grimburg und Guido Friske aus Reinsfeld begrüßen.

Wesentliche Änderungen der Hauptsatzung

Einstimmig beschloss der Rat die umfassende Aktualisierung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfsleistungen der Feuerwehr. Die bisherige Fassung datierte aus dem Jahr 1997, die Stundensätze waren zuletzt 2003 angepasst worden. Seither haben sich Investitions- und Personalkosten deutlich erhöht – sowohl bei der technischen Ausstattung als auch bei der Freistellung ehrenamtlicher Feuerwehrkräfte durch ihre Arbeitgeber. Mit der Neufassung reagiert die Verbandsgemeinde auf diese Entwicklung und schafft eine zeitgemäße Gebührenstruktur.

Ebenfalls ohne Gegenstimme wurde die Wertgrenze für eigenständige Auftragsvergaben durch den Bürgermeister von 15.000 auf 25.000 Euro angehoben. Hintergrund ist die angespannte Situation im Handwerksbereich, die insbesondere bei Reparaturen schnelles Handeln erforderlich macht, um Folgeschäden zu vermeiden.

Neuer Leiter für die VG-Werke

Personell sorgte die Sitzung für Klarheit an der Spitze der VG-Werke. Werkleiter Gerhard Jung scheidet voraussichtlich zum 30. April 2026 aus dem Dienst aus. Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige stellvertretende Werkleiter Christian Schirmer bestellt. Der Werkausschuss hatte ihn nach einem Auswahlgespräch mit Personalrat, Gleichstellungsstelle und Dienststellenleitung vorgeschlagen. Der Rat folgte dieser Empfehlung mehrheitlich bei zwei Enthaltungen.

Informationen des Bürgermeisters

Die Informationen von VG-Bürgermeister nahmen einen breiten Rahmen während der Sitzung ein. Mit seinen Ausführungen sorgte Ding für umfassende Transparenz gegenüber dem Rat und der Bevölkerung. Nachfolgend werden die wesentlichen Informationen dargestellt.

Haushalt 2026

Die Haushaltverfügung wurde durch die Kommunalaufsicht Mitte Februar übermittelt. Die Kommunalaufsicht weist darauf hin, dass eine dauerhafte Verringerung des Eigenkapitals vermieden werden soll sowie Investitionsvorhaben nur begonnen werden dürfen, wenn die Finanzierung gesichert ist. Bezüglich der Hallenbadsanierung fordert die Kommunalaufsicht das Defizit der Maßnahme deutlich und nachhaltig zu verringern.

9,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen

Perspektivisch eröffnen sich dennoch Spielräume: Aus dem vom Landtag beschlossenen Sondervermögen kann die Verbandsgemeinde innerhalb von zwölf Jahren rund 9,1 Millionen Euro abrufen. Förderfähig sind Investitionen ab 250.000 Euro. Die Mittel könnten wichtige Infrastrukturprojekte ermöglichen, wobei sowohl 100-prozentige Förderungen wie auch Teilförderungen möglich sind.

Anschaffung Bürgerbus

Der bisherige Bürgerbus hat seine technische Grenze erreicht. Vor allem Reichweite und Batteriezustand machten eine Ersatzbeschaffung erforderlich. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte bereits im Februar grünes Licht gegeben, die Bestellung bei einem regionalen Händler ist inzwischen erfolgt.

Kommunale Wärmeplanung

Der Verbandsbürgermeister weist darauf hin, dass die kommunale Wärmeplanung eine bedeutende Aufgabe ist, die die in Zukunft weiter an Relevanz gewinnen wird.

Der Klimaschutzmanger der Verbandsgemeinde, Axel Thomas, erläuterte die Ergebnisse der kommunalen Wärmeplanung, die Ende Januar mit Unterstützung des Dienstleisters PlanCon abgeschlossen wurden. Die Bestandsanalyse ergibt, dass 82 % der Heizungsanlagen in der Verbandsgemeinde fossil sind. Ziel der Wärmeplanung ist es die Energieversorgung lokal und regenerativ zu gestalten.

In Rascheid läuft eine Machbarkeitsstudie für ein kaltes Nahwärmenetz, während in Hermeskeil voraussichtlich ein Wärmenetz durch die Firma BGA Eiden errichtet wird. In Gusenburg und Reinsfeld werden Vorstudien durchgeführt. (Kö)