Nach 45 Minuten war der öffentliche Teil der Sitzung des Gemeinderates Geisfeld am Dienstag vergangener Woche vorbei, der Haushalt 2024 war beschlossen und die Änderungen zur Freiflächen-PV-Anlage auf den Weg gebracht. Der Haushalt 2024 ist unspektakulär und beinhaltet keine Besonderheiten auf.
Von der Verwaltung konnte Ortsbürgermeister Theo Palm Pascal Eli begrüßen, der für den erkrankten Kai Rosar die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 erläuterte und für die etatmäßige Schriftführerin Ramona Philippi das Protokoll führte.
Haushalt 2024
Das Zahlenwerk, von Pascal Eli vorgetragen, war recht schnell abgehandelt. Der Ergebnishaushalt weist ein Minus von rd. 41.000 Euro auf, der Finanzhaushalt weist einen Liquiditätsüberschuss auf und ist ausgeglichen. Schulden für Investitionen werden in 2024 keine aufgenommen, der Schuldenstand betrug am 31. 12. 2023 632.000 Euro und wird am 31. 12. 2024 einen voraussichtlichen Stand von rd. 607.000 Euro haben, die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 1.500 Euro. Die geplanten Investitionen belaufen sich gerade mal auf 34.400 Euro, davon erhält allein der Sportverein einen Materialzuschuss von 15.000 Euro für den Bau eines neuen Unterstandes am Sportplatz. Für den Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken im Hinblick auf die anstehende Flurbereinigung sind 10.000 Euro angesetzt. In die Straßenbeleuchtung werden für die Umrüstung der restlichen 32 Leuchten auf LED 18.500 Euro investiert. Der Zuschuss für den Kindergarten Beuren beträgt an Personal- und Sachkosten rd. 47.000 Euro, nach Abzug einer Erstattung aus 2023 verbleiben hier rd. 31.000 Euro. Erfreulich sei, so Pascal Eli, dass die Gemeinde in 2024 aus dem Solidarfond Windenergie Einnahmen von rd. 43.000 Euro erwarten kann. Im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisungen fließen u. a. folgende Beträge in die Gemeindekasse: Grundsteuer A und B 46.720 Euro, Gewerbesteuer 68.800 Euro, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 282.600 Euro, Familienleistungsausgleich 29.600 Euro und Schlüsselzuweisungen A 118.230 Euro. Von diesen Einnahmen fließen allerdings wieder Umlagen ab, an den Kreis müssen 233.310 Euro abgeführt werden, an die Verbandsgemeinde Hermeskeil 170.915 Euro, von der Gewerbesteuer gehen 6.200 Euro an Umlagen weg. Für Darlehnszinsen müssen in 2024 12.800 Euro aufgewandt werden, die Tilgung beträgt 25.000 Euro. Ohne Nachfragen und Diskussionen wurde das Zahlenwerk einstimmig angenommen.
Der Musikverein hat an die Gemeinde einen Antrag auf Förderung der laufenden Kosten gestellt, im Haushalt 2024 sind 2.000 Euro angesetzt, der Rat stimmte dem Ansatz zu.
Für den Bebauungsplan der Freiflächen-PV-Anlage „Auf der obersten Heide“ sind nach den Ausführungen von Christoph Holderle vom Planungsbüro BGH-Plan aus Trier Änderungen notwendig. Die Änderungen betreffen u. a. die Ausgleichsflächen, den Artenschutz, die Mindestabstände zum Wald, die Schafbeweidung und einen Wildkorridor. Die notwendigen Änderungen werden in den Bebauungsplan eingearbeitet, dieser wird erneut offengelegt und die Träger öffentlicher Belange werden angehört. Man hofft, so der Planer, dass im Anschluss mit dem Bau im August begonnen werden kann.
Die Benutzungsordnung des Bürgerhauses erfährt eine kleine Änderung, die Miete für den Saal wird von 150 Euro auf 170 Euro angehoben. Unter dem obligatorischen Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ teilte Theo Palm mit, dass die Hausnummern im Neubaugebiet geändert werden. An dem Projekt „Unser Dorf hat Zukunft“ wird die Gemeinde aus verschiedenen Gründen nicht mehr teilnehmen. bb