Gewerbe- und Industriepark Hochwald - Dauerthema in Reinsfeld

Antrag der CDU zum Thema Indianerspielplatz und Radweg zurückgestellt

Ein Umfangreiche Tagesordnung hatte der Reinsfelder Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag vergangener Woche abzuarbeiten. Das Thema Gewerbe- und Industriepark Hochwald ist schon ständiger Begleiter in fast jeder Sitzung. Auch die Friedhofssanierung beschäftigt den Rat seit einiger Zeit zunehmend. Längerer Gesprächsbedarf entstand zudem bei der Frage, ob sich die Gemeinde an der „Bündelausschreibung Strom“ beteiligen soll.

Seit 2018 beschäftigt sich der Ortsgemeinderat nun schon intensiver mit der Erschließung und Umsetzung des Gewerbe- und Industrieparks Hochwald (GIP). Nach ersten Planungen dazu trat die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf den Plan. Mittels magnetischer Prospektion hatte man archäologische Verdachtsflächen festgestellt, die man untersuchen wollte. Das zog schon eine Verzögerung der Planungen nach sich. Nach Durchführung der ersten Untersuchungen stellte man fest, dass für wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse großflächigere Grabungen nötig seien. Als Zeitansatz waren dafür 16 Monate veranschlagt und bis zum Vorliegen eines Gutachtens durchaus bis zu zwei Jahre. Die archäologischen Ermittlungen haben nun ergeben, dass die relevanten Fundstellen sich mehr Richtung Autobahn konzentrieren. Die sogenannten Hotspots sollen aufgegraben, dokumentiert und wieder zugeschüttet werden. Die Funde sollen aber bei Bebauung gegen Zerstörung gesichert werden. Das heißt eine wie auch immer geartete Gründung von Gebäuden ist schwierig, eine Unterkellerung fast unmöglich. Das beauftragte Planungsbüro hat nun errechnet, dass eine abschnittsweise Erschließung der Gewerbeflächen teurer wird als eine für das gesamte Areal. Das bedeutet aber, dass in letzterem Fall eine ebene Fläche entsteht, die Richtung Autobahn aufgeschüttet werden muss. Das ist bei 3 – 4 Hektar natürlich auch nicht umsonst zu haben. Die Planer prüfen nun die technische Umsetzbarkeit und die voraussichtlichen Kosten. Die Sicherung der Funde wäre aber durch diese Maßnahme gewährleistet. Grabungen finden dann zwar immer noch statt, jedoch in geringerem Umfang, so Stefanie Schömer von der VG-Verwaltung. Im Ergebnis müsste daraus ein „Grabungsvertrag“ erstellt werden, der zwischen der GDKE und dem gleichzeitig zu gründendem Zweckverband geschlossen werden müsse. Da es inzwischen in der Region keine Gewerbeflächen mit guter Verkehrsanbindung und bestehendem Bebauungsplan mehr gebe und das Interesse von Land und Kreis wegen der Nachfrage nach Gewerbeflächen groß sei, stünden die Chancen nicht schlecht, die Planungen so umsetzen zu können.

Bündelausschreibung Strom

Größeren Gesprächsbedarf gab es vor der Entscheidung, ob die Gemeinde sich erneut an der Bündelausschreibung Strom über den Gemeinde- und Städtebund erneut beteiligen soll. Auslöser waren vor allem die teils kräftigen Preissteigerungen innerhalb der letzten Periode. Die Gemeinde zuständig für die Unterhaltung der Sportstätten übernimmt deshalb auch die Nachzahlung in Höhe von 3.000 Euro, die dem Sportverein für das vergangene Jahr berechnet wurde. Kritik wurde an der Verwaltung geübt, die die Gemeinden und Vereine über die Preisänderungen im Vorfeld nicht informiert habe. Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass bei den Schwankungen auf dem Strommarkt kein Anbieter den Preis für drei Jahre festlegt. Rückblickend sei mit einer Ausnahme der Preis auch zwischen 5 und 10 Cent unter dem Marktniveau gelegen. Darüber hinaus würde eine Einzelausschreibung über die VG ca. 40.000 – 45.000 Euro kosten. Diese Gebühren würden bei der Bündelausschreibung vom Gemeinde- und Städtebund getragen. Der Beteiligung wurde schließlich zugestimmt. Die Verwaltung hat zugesagt, die Stromabnehmer rechtzeitig über Änderungen zu informieren.

Friedhofssanierung

Beigeordneter Andreas Dixius trug das Ergebnis einer Begehung im Friedhofsbereich vor. Diese Begehung hatte mehr Fragen als Lösungen aufgezeigt. Ein behindertengerechter Ausbau des Gehweges und die daraus resultierende Abstützung der Mauer würde alleine Kosten von ca. 200.000 Euro verschlingen. Es wurde festgelegt, dass man sich noch einmal detailliert mit den Erfordernissen auseinandersetzt und überprüft, welche Sanierungsarbeiten wirklich nötig sind und ob diese nicht kostengünstiger über den Jahresunternehmervertrag zu verwirklichen sind.

Indianerspielplatz/Radweg

Die CDU Fraktion hatte beantragt zu prüfen, in wieweit die Möglichkeit besteht, durch Umlegung des Radweges oder zusätzliche Absicherungsmaßnahmen die Sicherheit für die auf dem Indianerspielplatz und der Skater bahn spielenden Kinder zu maximieren. Die VG Saarburg-Kell habe, so Schömer, den bisherigen Instandhaltungs- und Pflegevertrag gekündigt. Darüber hinaus ist der Lückenschluss zum Radwegenetz des Saarlandes in greifbare Nähe gerückt. Deshalb sei geplant, dass die VG Hermeskeil sich an einer neuen Regelung beteiligt. Zurzeit wird deshalb ein Vertragsentwurf in den Gremien erörtert, der den alten Vertrag in geänderter Form fortführen soll. Der Antrag der CDU wurde daraufhin bis zur Klärung der rechtlichen Situation zurückgestellt. Unabhängig davon muss das Tipi saniert werden. Teile der Holzverstrebungen sind morsch, wie Beigeordneter Michael Müller berichtete. Die OWL hat sich bereit erklärt, das zu übernehmen. (BäR)