Gusenburg ertüchtigt Grundschule im Bereich des Brandschutzes

Flächennutzungsplan für die Mühlen im Löstertal wird geändert

Dem Antrag der Ortsgemeinde Gusenburg zur Änderung des Flächennutzungsplanes für geplante Wohnbaugebiete wurde ebenso wie dem Antrag der Stadt Hermeskeil über die Änderung des FNP für den Bereich der drei Mühlen im Löstertal bei der Sitzung des VG-Rates am vergangenen Mittwoch zugestimmt. Der Klimaschutzmanager der VG stellte das finale Klimaschutzkonzept vor. Für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Gusenburg wurde für verschiedene Gewerke die Auftragserteilung vergeben.

Der Rat der VG Hermeskeil hat im Jahr 2018 die Voraussetzungen für das Klimaschutzmanagement in der VG Hermeskeil geschaffen. In einem Erstvorhaben wurde ein integriertes Klimaschutzkonzept im Auftrag des VG-Rates Hermeskeil auf den Weg gebracht.

Klimaschutzkonzept

Seit Januar 2023 hat die Verwaltung der VG Hermeskeil mit Axel Thomas einen Klimaschutzmanger in seinen Reihen. In der Sitzung des VG-Rates vom vergangenen Mittwoch, hat Thomas in sehr anschaulicher Art und Weise das integrierte Klimaschutzkonzept der Verbandsgemeinde Hermeskeil in seinen wichtigsten Zügen vorgestellt. Ziel des integrierten Klimaschutzkonzeptes ist es, konkrete Maßnahmen zur Erreichung der beschlossenen nationalen Klimaschutzziele zu benennen sowie den Klimaschutz als Bestandteil des kommunalen Umweltschutzes zu integrieren.

In einem nächsten Schritt soll die Umsetzung der Maßnahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) erfolgen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit fördert die Umsetzung und das Controlling der Maßnahmen im Rahmen eines „Anschlussvorhabens“ nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld. Der Klimamanager soll während seiner Tätigkeit durch Information, Öffentlichkeitsarbeit, Moderation, Sensibilisierung und Mobilisierung sowie durch Management die Umsetzung des Konzeptes unterstützen und initiieren. Die Regelförderung für ein Anschlussvorhaben beträgt maximal 40 %, bei Antragstellung bis zum 31.12.21 jedoch 50 %. Diese erhöhte Förderquote konnte durch die Antragstellung im Dezember 2021 bewirkt werden. Mit der Einreichung des nun finalen integrierten Klimaschutzkonzeptes der VG Hermeskeil kann der Antrag aus dem Jahr 2021 formell abgeschlossen werden. Dem entsprechenden Beschlussvorschlag folgte ein einstimmiges Votum der Ratsmitglieder.

Änderung des FNP für den Bereich der drei Mühlen im Löstertal

In der Hochwald-Region gibt es eine große Anzahl von Mühlen verschiedenster Art, die in Urkunden erwähnt und in alten Karten dargestellt sind. Es handelt sich bei allen Mühlen um wassergetriebene Mühlen an Bachläufen. Im Stadtgebiet befinden sich drei Mühlen am Lösterbach. In der Reihenfolge gewässerabwärts sind dies die Blasiusmühle, die Nickelsmühle und die Katzenmühle. Alle drei Mühlen liegen im bauplanrechtlichen Außenbereich. Für die Blasiusmühle und Nickelsmühle liegen Genehmigungen u.a. für nicht privilegierte Nutzungen vor, nicht aber für die Katzenmühle.

Die Stadt Hermeskeil möchte die drei Mühlen in ihrem Stadtgebiet künftig als Bauflächen (M-Baufläche) im Flächennutzungsplan darstellen. Damit sollen für künftige Nutzungsänderungen oder -erweiterungen die Voraussetzungen geschaffen werden. Für die Katzenmühle liegt bereits ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan vor. Der Rat beschloss mehrheitlich, bei Enthaltung der Fraktion „Die Grünen“, der Darstellung von Mischbauflächen für die drei Mühlen zuzustimmen. Das Büro BKS wurde mit der Änderung des FNP beauftragt. Durch eine Planungsvereinbarung zwischen dem Eigentümer der Katzenmühle und der Stadt Hermeskeil trägt der Bauherr alle Planungskosten, einschließlich der Flächennutzungsplanänderung. Auch der VG Hermeskeil entstehen keine Kosten.

Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortsgemeinde Gusenburg

Der Ortsgemeinderat Gusenburg hat in seiner Sitzung am 28.02.2023 im Zusammenhang mit dem seit 2019 in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan für das Wohnbaugebiet „Mossbruch / Hinter der Anwand“ aus rechtlichen Gründen beschlossen, dass das bisherige beschleunigte Bebauungsplanverfahren als sogenanntes Regelverfahren fortzuführen ist.

Der VG-Rat beschloss einstimmig die Darstellung von Wohnbauflächen im Bereich des geplanten Wohnbaugebietes (ca. 28.322 qm) im Flächennutzungsplan. Außerdem ist die Fläche hinter dem Kindergarten als Gemeindebedarfsfläche (2.248 qm) darzustellen sowie die Grünflächen im östlichen Bereich des Planungsgebietes (6181) qm. Der Planungsauftrag für den Bereich „Städtebau“ wurde an das Planungsbüro BKS in Trier mit einem Gesamthonorar von voraussichtlich 9.371,25 Euro vergeben. Mit Grünordnungsplan und Umweltbericht wird das Planungsbüro Fischer aus Trier zu einem Gesamthonorar von 2.249,10 € beauftragt.

Anbau eines zweiten Rettungsweges und brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Gusenburg

Im Zuge des Anbaus eines notwendigen und geforderten zweiten Rettungsweges und brandschutz-technischer Ertüchtigung an der Grundschule Gusenburg wurden die Ausschreibungen für den Großteil auf Grund der Auftragshöhe beschränkt ausgeschrieben. Für die Stahlbauarbeiten Fluchttreppe erfolgte eine Ausschreibung über die zentrale Vergabestelle. Eine Auftragserteilung an folgende Firmen für verschiedene Gewerke mit den entsprechenden Brutto-Angebotspreisen wurde einstimmig beschlossen: Abbrucharbeiten: Baunternehmung Klein, Prosterath mit 9.204 €, Tiefbauarbeiten: Max Düpre GmbH mit 9.996 €, Metallarbeiten: Türen Thomas GmbH, Hermeskeil mit 24.384 €, Malerarbeiten: Malermeister Andreas Backes, Kell mit 4.271 € sowie Stahlbauarbeiten Fluchttreppe: Backes GmbH, Wadern mit 69.496 €. (Kö)