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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 18/2021
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Bürgermeister Heck hat keine Nebeneinkünfte

Bürgermeister Heck bedankt sich bei der ausgeschiedenen Gleichstellungsbeauftragten Mechtild Wiescher.

Freibad soll im Sommer wieder öffnen - Erweiterung der Corona-Testungen angedacht

Zu einer Sitzung des Verbandsgemeinderates hatte Bürgermeister Hartmut Heck die Damen und Herren des Rates am Mittwoch vergangener Woche in die Hochwaldhalle eingeladen. Neben dem Rat konnte er auch einige seiner Mitarbeiter begrüßen. Tagesordnungspunkte mit besonderer Bedeutung standen nicht zur Beratung und Beschlussfassung an, um aber die Verwaltung am Laufen zu halten, müssen Sitzungen stattfinden und Beschlüsse gefasst werden. So soll trotz der Corona-Lage das Freibad im Sommer wieder öffnen und die Kapazitäten des Corona-Testzentrums will man unter bestimmten Voraussetzungen erweitern.

Ehe es aber in die Beratungen ging, hatte Heck noch eine besondere Verabschiedung vorzunehmen. Die langjährige Gleichstellungsbeauftragte Mechtild Wiescher aus Gusenburg hat dieses Amt nach mehr als 18 Jahren zum 31. 03. d. Jahres aufgegeben, eine Nachfolge ist bis dato noch nicht gefunden, so Heck in seiner Laudatio. Mechthild Wiescher trat das Amt am 01. 01. 2003 an und übte die Tätigkeit mit viel Herzblut aus. Auch in der Kommunalpolitik war sie lange Jahre tätig, dem Gemeinderat Gusenburg gehörte sie von 1979 bis 2009 an, dem Verbandsgemeinderat von 1999 bis 2009. Von 1999 bis 2009 war sie außerdem 1. Beigeordnete ihrer Gemeinde. Für ihr vielfältiges Engagement erhielt sie die Landesehrennadel und die Verdienstmedaille des Landes RLP. Hartmut Heck wünschte Frau Wiescher alles Gute und überreichte ihr einen Blumenstrauß.

Zum obligatorischen Tagesordnungspunkt „Informationen“ erläuterte der Bürgermeister u. a. die vielfältigen zusätzlichen Arbeiten, die die Corona-Pandemie für die Verwaltung mit sich gebracht hat. Der Haushalt 2021 sei genehmigt und der Nordsaarland-Radweg soll auf der alten Bahntrasse durch das Löstertal bis nach Hermeskeil ausgebaut werden.

Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

Die üppigen Nebeneinkünfte von Landrat Günther Schartz haben in den vergangen Tagen für reichlich Gesprächsstoff in den Medien gesorgt. Hintergrund ist eine Vorschrift im Landesbeamtengesetz RLP, wonach Kommunalbeamte/innen auf Zeit bis zum 1. 04. eines jeden Jahres in einer öffentlichen Sitzung der Vertretungskörperschaft (Kreistag, VG-Rat) über Art und Umfang ihrer innerhalb des öffentlichen Dienstes ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie über die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen im vergangenen Kalenderjahr unterrichten müssen. Hartmut Heck hat in 2020 fünf ehrenamtlichen Tätigkeiten ausgeübt, u. a. der Vorsitz der LAG Erbeskopf, der Vorsitz des Vereins Erholungsgebiet Hochwald und die Mitgliedschaft in einem Ausschuss des Gemeinde- und Städtebundes. Für diese Tätigkeiten hat er lediglich für zwei Sitzungsgelder von insgesamt 115 Euro erhalten, die restlichen werden ohne jegliche Entschädigung ausgeübt.

Das Freibad soll nach dem Willen des VG-Rates am 19. Juni wieder geöffnet werden, sofern eine Öffnung unter Beachtung der dann vorliegenden Hygienevorschriften und dem bis zu diesem Zeitpunkt durchgeführten Einbau der neuen Dosieranlagen möglich ist. Zusätzliche Haushaltsmittel für die coronabedingte Öffnung sind vorhanden. In 2020 sind wegen der Corona-Pandemie für zusätzliche Reinigungen, Securitydienste und Hygienemaßnahmen Mehrkosten von rd. 38.000 Euro entstanden. Lediglich rd. 10.000 Badegäste besuchten das Freibad, in 2019 waren es noch 29.000, wegen der geringen Besucherzahlen sind hohe Mindereinnahmen zu verzeichnen. Eine genaue Darstellung der Umsetzung (Öffnungszeiten, Anzahl Besucher, Wegekonzept, Hygienekonzept ect.) kann erst nach Bekanntgabe eines Hygienekonzeptes im Rahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung RLP erfolgen.

Im Jahr 2012 hatte man ein Förderprogramm beschlossen, um dem vermehrten Leerstand an Immobilien in der VG entgegen zu wirken. Seinerzeit war man von einer Verdoppelung der Leerstände in den Ortskernen ausgegangen. Im Gegensatz zu dieser Prognose ist jetzt eine entgegengesetzte Entwicklung zu beobachten, Immobilien sind gefragt wie nie, leerstehende Häuser gegen weg wie warme Semmel, zumal viele junge Menschen sich die Preise in den Städten und Ballungszentren schlichtweg nicht mehr leisten können und ihr Glück auf dem Land suchen. Wegen dieser Tatsachen beschloss der VG-Rat, das Förderprogramm vorerst einzustellen, eine Wiederbelebung soll aber möglich sein.

Die einmaligen Beiträge für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie des Investitionsanteiles für Straßenentwässerung müssen wegen der gestiegenen Baukosten, so Abteilungsleiter Andreas Schmitt, angepasst werden. Hier hat man die Zahlen der Neubaugebiete in Bescheid und Reinsfeld zugrunde gelegt. Die Zahlen werden in RuH veröffentlicht.

Corona-Testzentrum

Zu einer lebhaften Diskussion führte der Erweiterungsantrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion. Nach dem Willen dieser Fraktion sollen die Testkapazitäten im Corona-Testzentrum im ehemaligen Schuhmaxx zeitlich erweitert werden, da eine Nachfrage nach Testungen/Bescheinigungen bestehe, weil die Menschen für bestimmte Einkäufe und Dienstleistungen einen negativen Test vorlegen müssten. Diesem Antrag schloss sich Dieter Nels (FWG) in seiner Funktion als Vorstandsmitglied des HGV und Gewerbetreibender an. Nach seinen Vorstellungen müsste an allen Wochentagen und täglich von morgens bis abends ein Testangebot vorgehalten werden. Er könne sich, so Nels, eine Teststation in der Fußgängerzone vorstellen. Bürgermeister Heck entgegnete, dass man nicht so einfach eine Teststation errichten könne. Erstens müssen diese behördlicherseits genehmigt werden und zweitens sie hierfür zusätzliches Personal notwendig. Die Verwaltung unterstütze den Antrag, so Heck. Nach kontroverser Diskussion einigte man sich im Rat, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, ob eine Erweiterung zeitlich und personell möglich sei, wobei das zeitliche nicht das Problem ist, sondern die Frage, geeignetes Personal zu finden. (bb)