Rascheid hat einen soliden Haushalt

Beim geplanten Dorfsaal gibt es noch viel Klärungsbedarf

Zwei große Themen standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates Rascheid am Mittwoch vergangener Woche, der geplante Bau eines Dorfsaales und der Haushalt 2023. Von der Verwaltung in Hermeskeil konnte Ortsbürgermeister Andreas Ludwig Judith Thielen als Schriftführerin und von der Kämmerei Kai Rosar begrüßen, vom Planungsbüro Follmuth aus Kanzem war in Sachen Dorfsaal Rosa Follmuth nach Rascheid gekommen. Auch einige Zuhörer hatten sich in der Dorfscheune eingefunden.

Dorfsaal

Rascheid ist in der VG Hermeskeil die einzige Gemeinde, die nicht über ein Bürgerhaus verfügt, bisher stand für Veranstaltungen der Saal Leyendecker zur Verfügung. Nun will man nach dem Willen des Gemeinderates Nägel mit Köpfen machen und einen Dorfsaal mit Generationentreff bauen. Die Grundstücke zwischen der Hermeskeiler Straße und der Raiffeisenstraße hat die Gemeinde bereits erworben, die aufstehenden Gebäude sollen abgerissen werden, lediglich ein Wohnhaus am Kopfende soll in den geplanten Neubau integriert werden. Planerin Follmuth hat vier Entwürfe gefertigt, die von ihr in der Sitzung erläutert und vorgestellt wurden. Leider gab es diese nur in Papierform, eine elektronische Präsentation mittels Beamer war offensichtlich nicht möglich, Zuschauer und Presse hatten das Nachsehen.

Die Erläuterungen der Planerin führten im Rat zu einer umfangreichen Diskussion, zumal die eine oder andere Variante nicht zweckmäßig erscheint und auch den gesetzten Kostenrahmen von 2 Millionen Euro überschreitet. Nach Follmuths Worten handelt es sich nur um grobe Entwürfe, die noch präzisiert werden müssen. Auch die Frage der Förderung des Projektes durch das Land RLP und den Kreis muss noch final geklärt werden. Fazit: Es ist noch fast alles offen, eine endgültige Festlegung soll im Laufe des Jahres erfolgen, der Rat war sich aber einig, die Variante 3 zu favorisieren. Die avisierte Summe von 2 Millionen soll eingehalten werden, Einsparmöglichkeiten inklusive.

Haushaltsplan 2023

Kai Rosar trug dem Gemeinderat das Zahlenwerk vor. Rascheid verfügt über gesunde Finanzen, der Ergebnishaushalt weist einen Überschuss aus, ebenso der Finanzhaushalt. Liquiditätskredite gibt es keine, die Investitionskredite belaufen sich voraussichtlich per 31. 12. 2023 auf 756.000 Euro. Erfreulich ist, dass in 2023 an Pachteinnahmen aus der Windkraft 376.000 Euro vereinnahmt werden, 25 % davon fließen allerdings wieder in den Solidaritätsfond der VG ab. Zusätzlich ergeben sich Einnahmen aus dem Verkauf von Baugrundstücken in Höhe von 169.000 Euro. Weitere Einnahmen sind u. a. die Grund- und Gewerbesteuer mit zusammen 123.000 Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 200.000 Euro, der Familienleistungsausgleich mit 23.000 Euro und die Schlüsselzuweisungen A und B mit zusammen 176.000 Euro. An Kreis- und VG-Umlage fließen aber wieder 425.000 Euro ab, 2022 waren es noch 349.000 Euro. Trotzdem ist die Gemeinde in der Lage, Kredite mit einem Betrag von 205.000 Euro zu tilgen, davon allein 192.500 Euro an Sondertilgung. Viele Gemeinden müssen auf Anweisung der Kommunalaufsicht hin wegen der Liquiditätskredite die Hebesätze bei der Grundsteuer erhöhen. Rascheid hätte das nicht tun müssen, im Hinblick auf die kommenden Jahre, in denen Liquiditätskredite auflaufen werden, hat man den Hebesatz bei der Grundsteuer B auf den Nivellierungssatz von 465 v. H. angehoben, bisher waren es 400 v. H.

Aber auch Investitionen werden vorgenommen. So soll ein Großflächenmäher für 12.000 Euro angeschafft werden, der Sportverein erhält einen Zuschuss von 10.000 Euro, in die Erschließung eines Neubaugebietes werden 50.000 Euro investiert und an Bau- und Planungskosten für das neue Bürgerhaus (Dorfsaal) sind 50.000 Euro vorgesehen, eine Verpflichtungsermächtigung über 350.000 Euro wird in diesem Zusammenhang in den Haushalt eingestellt. An den Zweckverband Kindergarten Beuren muss die Gemeinde 55.000 Euro abführen, Tendenz steigend.

Gemeinderatsplitter

Die Bauarbeiten auf dem Friedhof machen Fortschritte, es steht noch die Renovierung der Leichenhalle an. Der Jahresunternehmervertrag für Straßeninstandsetzungsarbeiten wurde an die Firma Breit aus Hermeskeil vergeben. Der Bebauungsplan „Im Rindsbraten“, 2. BA, erfährt eine kleine Änderung und die Firma Westnetz/West-Connect GmbH will in der Gemeinde den Glasfaserausbau durchführen.

bb