Wer die Wahl hat …

Vorschau auf die Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Es wird nicht einfach mit der Stimmabgabe zur Kommunalwahl am nächsten Sonntag. Allein die Anzahl der zu vergebenden möglichen Stimmen erschlägt einen fast. Alleine für Kreistag (50) und Verbandsgemeinderat (32) kommen 82 zusammen. In den einzelnen Orten der Verbandsgemeinde variiert die Zahl dann zwischen sechs und 22 in der Stadt. Dazu sind auch noch, wenn auch jeweils nur eine, für die Bürgermeisterwahl in VG und Kommune fällig. Und zu guten Schluss ist da auch noch die Stimme für Europa. Ja, wer die Wahl hat …

Wie es in der Verbandsgemeinde und ihren Kommunen aussieht, darüber soll der folgende Text einen kleinen Überblick vermitteln.

Die größte Auswahl bietet sich den Wählern in der Verbandsgemeinde. Um das Amt des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin bewerben sich gleich drei Kandidaten und eine Kandidatin. Die größten Chancen sollten wohl Stefan Ding (CDU/FWG) und Lena Weber (SPD) haben. Als Außenseiter gehen Detlef Mohr (AfD) und Lukas Hartenfels (FW) ins Rennen. Hinter beiden steht weder eine Partei noch eine Wählergemeinschaft. Trotzdem dürften ihre Kandidaturen die beiden Favoriten in eine Stichwahl zwingen.

Um die 32 Sitze im Verbandsgemeinderat rangeln gleich 6 Gruppierungen, die alle auch im letzten Rat vertreten waren. CDU und SPD dominierten zwar klar, ob es so bleibt oder die sogenannten Kleinen (BfB, FWG, Grüne, Linke) aufholen, bleibt abzuwarten. Spannend wird es jedenfalls, mit wem sich die neue Bürgermeisterin oder der neue Bürgermeister eine Mehrheit sichern will.

Etwas übersichtlicher, jedenfalls was die Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters anbelangt, sieht es in Hermeskeil aus. Aber auch hier steht wohl, bei gleich drei Bewerbern, eine Stichwahl am 23. Juni ins Haus. Christian Kruchten (FWG/CDU), René Treitz (SPD) und Christoph König (BfB) haben jedenfalls im Wahlkampf alles daran gesetzt, diese zu erreichen.

Als zusätzliche Liste zu den im Stadtrat vertretenen SPD, CDU, FWG, BFB und Linke treten dieses Jahr noch die Grünen an. Mehrheitsfindungen im neuen Rat werden damit in Streitfällen wohl in Zukunft noch etwas schwieriger.

Übersichtlicher gestaltet sich die Wahl in den Ortsgemeinden. Lediglich in dreien treten zwei Bürgermeisterkandidaten an, in sieben gibt es Einzelbewerber. Für zwei Spitzenpositionen haben sich gar keine Kandidaten gefunden.

In Bescheid tritt die bisherige Amtsinhaberin Nastja Raabe-Roschlaub wieder an. Franz Backes hat zwar einen Wahlvorschlag eingereicht. Da aber kein zweiter nachfolgte können die Wählerinnen und Wähler nicht nur hieraus schöpfen, sondern auch andere aus dem Ort auf ihren Wahlzettel schreiben (Mehrheitswahl). Anmerkungen dazu siehe gesonderter Artikel.

Auch in Beuren tritt Amtsinhaberin Petra Adams-Philippi wieder an. Sie hat aber in Harald Schmitt einen Gegenkandidaten. Beide haben auch eigene Listen für den Ortsgemeinderat vorgelegt.

Gleiches gilt für Damflos. Gegen den langjährigen Amtsinhaber Joachim Wellenberg mit eigener Liste tritt sein bisheriger erster Beigeordneter Udo Herz, ebenfalls mit eigener Liste, an.

Auf Bewährtes können auch die Wählerinnen und Wähler in Geisfeld zurückgreifen. Theo Palm strebt eine Wiederwahl an, unterstützt mit einer eigenen Liste. Auch hier können, wie in Bescheid, eigene Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel gemacht werden.

Gegen Amtsinhaber Armand Seil, mit eigener Liste, tritt in Grimburg Franz-Josef Weber, ohne Liste, an. Diese Konstellation, relativ neuer Bürgermeister gegen ehemaligen altbekannten, verspricht spannend zu werden. Für den Gemeinderat bewirbt sich auch die CDU.

Auch in Gusenburg ist das Bewerbersegment übersichtlich. Siegfried Joram möchte im Amt bestätigt werden, unterstützt von der CDU. Da keine weitere Liste antritt können auch hier zusätzliche Namen auf dem Stimmzettel vermerkt werden.

In Hinzert-Pölert kann am Sonntag mangels Bewerberin bzw. Bewerber keine Bürgermeisterin oder kein Bürgermeister gewählt werden. Auch für den Gemeinderat will niemand antreten. Die Wählerinnen und Wähler können sich daher ihren Rat nach Gusto zusammenstellen. Die Aufgabe, eine neue Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu finden, bleibt dem neuen Gemeinderat vorbehalten.

In Naurath/Wald tritt Dirk Nabakowski wieder an. Für den Gemeinderat wurde eine Vorschlagsliste erstellt, diese kann aber noch ergänzt werden.

Auch in Neuhütten hat sich kein Bewerber für das Amt des Ortsbürgermeisters gefunden. Eine nach Lust und Laune zu ergänzende Vorschlagsliste für den Gemeinderat wurde erstellt.

In Rascheid möchte Andreas Ludwig gerne wieder gewählt werden. Auch hier können die Wählerinnen und Wähler ihren Rat selbst zusammenstellen, können dafür aber auf eine Liste zurückgreifen.

Es gab Zeiten, da wollte ein gutes halbes Dutzend Bewerber Ortsbürgermeister von Reinsfeld werden. Diese Zeiten sind aber lange vorbei. Für das Amt bewirbt sich nur Guido Friske, der auch die Liste der OWL anführt. In den Rat möchten auch Vertreterinnen und Vertreter von SPD und CDU.

Ulrich Frohn möchte in Züsch im Amt bestätigt werden. Er steht zwar auf keiner der für den Rat kandidierenden Gruppierungen Liste, kann aber wohl mit der Unterstützung der SPD rechnen, für die er für den Verbandsgemeinderat kandidiert. Außer der SPD treten auch die Wählergruppen Malburg und Groß für den Gemeinderat an. (PaGe)

Besonderheiten bei der Mehrheitswahl

Weil in Bescheid, Geisfeld, Gusenburg, Hinzert-Pölert, Naurath/Wald, Neuhütten und Rascheid nicht mindestens zwei Listen zur Gemeinderatswahl antreten, wird hier nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ohne Bindung an vorgeschlagene Bewerberinnen und Bewerber und ohne das Recht auf Stimmenhäufung (kumulieren) gewählt. Dabei ist folgendes zu beachten:

1. Die Wählerinnen und Wähler haben so viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind.

2. Die Wählerinnen und Wähler vergeben ihre Stimmen durch Ankreuzen oder eine andere eindeutige Kennzeichnung der auf dem Stimmzettel aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber, die sie wählen wollen.

3. Die Wählerinnen und Wähler können den Wahlvorschlag durch eindeutige Kennzeichnung des Stimmzettels (Listenstimme) unverändert annehmen. In diesem Fall wird so vielen auf dem Stimmzettel aufgeführten Bewerberinnen und Bewerbern von oben nach unten eine Stimme zugeteilt, wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind.

4. Die Wählerinnen und Wähler können auf dem Stimmzettel andere wählbare Personen eintragen und auch Bewerberinnen und Bewerber streichen.

5. Die Wählerinnen und Wähler können einzelne Stimmen Bewerberinnen und Bewerbern geben und zusätzlich den Wahlvorschlag kennzeichnen. Die Kennzeichnung des Wahlvorschlags gilt als Vergabe der nicht ausgeschöpften Stimmen. In diesem Fall wird jeder Bewerberin und jedem Bewerber des Wahlvorschlags von oben nach unten mit Ausnahme der vom Wähler bereits gekennzeichneten, gestrichenen oder eingetragenen Personen eine Stimme zugeteilt.

6. Eintragungen sind in lesbarer Schrift unter Angabe von Name und, soweit zur Personenkennzeichnung erforderlich, weiterer eindeutig zuordnender personenbezogener Daten, wie Vorname, Beruf, Wohnung oder Alter, der wählbaren Person vorzunehmen. (PaGe)