Waren Sie gerne Verbandsbürgermeister, Herr Heck?

Fragen an den scheidenden Verwaltungschef

Herr Heck, Sie scheiden nach 5 Jahren aus dem Amt des Verbandsbürgermeisters aus und sind ab dem 1. Juni nur noch Privatmann. Zum Abschied möchte ich Ihnen noch ein paar Fragen stellen.

RuH Als sie 2019 zum Verbandsbürgermeister gewählt worden sind, haben Sie mit bestimmten Vorstellungen und Visionen Ihr Amt angetreten. Konnten Sie die angedachten und im Laufe der Zeit angefallenen Projekte und Vorhaben umsetzen oder gibt es eine Resteliste, die Sie ihrer Nachfolgerin oder ihrem Nachfolger übergeben werden?

Heck Bevor ich mich zu der Kandidatur als Verbandsbürgermeister entschieden habe, ging dieser Entscheidung ein langer gedanklicher Prozess voraus, insbesondere vor dem Hintergrund, dass ich als langjähriger 1. Beigeordneter tiefgreifende und umfassende Einblicke in die anstehenden Projekte der VG hatte.

2 große Projekte konnten in meiner Amtszeit abgeschlossen werden. Der Umbau/Sanierung des Rathauses und die dringend notwendige Sanierung der Grundschule Hermeskeil mit einem tollen Pausenhof – überwiegend mitgestaltet durch die Grundschulkinder- konnten fertiggestellt werden.

Darüber hinaus wäre man als Bürgermeister schlecht beraten, wenn man keine eigenen Vorhaben, Projekte und auch Visionen mit in das Amt brächte. Allerdings muss man unterscheiden zwischen den eigenen Ideen, die man umsetzen möchte und den Maßnahmen, die der Gesetzgeber vorgibt. Also die Pflicht und die Kür, wenn man so will, aber alles arbeitsintensiv. Beispiele der Pflicht: die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, hier galt und gilt es immer noch, die Verwaltung digital umzubauen und zukunftsfähig aufzustellen. Um die Maßnahmen besser koordinieren zu können, habe ich sehr früh eine Digitalisierungsbeauftragte eingesetzt. Eine nach meiner Auffassung gute und richtige Entscheidung, die sich bewährt hat.

Die Umstellung von Einmalbeiträgen zu wiederkehrenden Beiträgen im Straßenausbau war sehr zeitintensiv; letztendlich hat die Bewältigung der Corona-Pandemie, die wir uns alle nicht gewünscht haben, das ein oder andere Vorhaben unmöglich gemacht. Bürgerbus, Gemeindeschwester plus, Wirtschaftsförderung, Klimaschutz (aktuell mit KIPKI-Maßnahme, d.h. Zuschüsse für Bürger bei Anschaffung von „Weißer Ware“, Balkonkraftwerken u.a.) und Starkregenvorsorgekonzept sind nur einige Beispiele, die während meiner Amtszeit initiiert bzw. umgesetzt wurden.

Natürlich gibt es auch eine „Resteliste“, die ich meiner Nachfolge übergeben werde. Hier ist es mir wichtig, klarzustellen, weshalb diese Vorhaben nicht während meiner Amtszeit zu Ende gebracht werden konnten. Keineswegs liegt es am fehlenden Engagement meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern der überbordende Bürokratismus mit einem Dschungel an Vorschriften und Vorgaben verzögert die Umsetzung von Maßnahmen ins Unermessliche.

Folgende Projekte werden an meine Nachfolge übergeben: Sanierung Hallenbad, Neubau Feuerwehrhaus Züsch-Neuhütten, „Lückenschluss“ des St. Wendeler Radweges mit dem Ruwer-Hochwald-Radweg zwischen Bierfeld und Hermeskeil, Ausweisung eines interkommunalen Gewerbegebietes in Reinsfeld, Sanierung des Wasserrades am Züscher Hammer und Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung.

RuH Sie waren mit Leib und Seele Polizeibeamter. Hat es Ihnen nicht ab und zu leidgetan, diesen Beruf gegen das Amt des Bürgermeisters zu tauschen?

Heck Nein, es hat mir nicht leidgetan und ich würde es wieder tun. Beide Berufe sind sehr unterschiedlich und haben dennoch viele Gemeinsamkeiten. Die größte Schnittmenge besteht darin, dass man es in beiden Berufen mit Menschen zu tun hat, im Innen- wie im Außenverhältnis. Die größte Herausforderung ist es, respektvoll und mit Anstand mit den Menschen umzugehen, gerade auch in schwierigen Situationen. Mit einer hohen sozialen Kompetenz und einer gewissen Empathie kann man diese Hürde nehmen. Ich habe mich dieser Herausforderung gestellt und unter dieser Prämisse meine Arbeit als VG-Bürgermeister gemacht.

RuH 2019 wurden Sie auch im Hinblick auf die noch offene Kommunalreform und der im Raum stehenden Auflösung der VG Thalfang nur für 5 Jahre gewählt. Das Thema Thalfang hat sich inzwischen erledigt, die Reform wurde mehr oder weniger in den Sand gesetzt. Hätte man im Vorfeld bzw. im Laufe der Jahre einiges besser machen können, um das ganze Hin und Her und die vielen Kosten zu vermeiden. Würden Sie sich heute in dieser Sache noch stärker engagieren.

Heck Der Beginn der Verhandlungen in der Sache Kommunal- und Verwaltungsreform mit der Verbandsgemeinde Thalfang war ja schon vor meiner Zeit; als damaliger 1, Beigeordneter war ich bereits in die Gespräche involviert. Der Verbandsgemeinderat Hermeskeil hat sehr früh einen Grundsatzbeschluss gefasst, wechselwillige Ortsgemeinden aus der VG Thalfang aufzunehmen und war sich sicher, dass die Reform zeitnah umgesetzt werden wird. Es gab unendlich viele Abstimmungsgespräche und auch u. a. ein Treffen im Jahre 2017 im Hunsrückhaus, wo es hieß, die Gemeinden der VG Thalfang hätten bis zum 30.06.2017 Zeit, sich zu positionieren, zu wem sie wechseln wollten - nach Hermeskeil oder Morbach, das war damals die Ausgangslage. Ich kann mich noch gut an Worte des damaligen Staatssekretärs aus dem Innenministerium, Herrn Kern, erinnern, der sagte: “Wer sich bis zum 30.06.2017 nicht bewegt, der wird bewegt!“ Umso mehr war ich überzeugt, dass das Land seine von ihm initiierte Reform auch umsetzen wird.

Der 30.06. verstrich, es gab noch einige Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, aber statt seitens des Landes konkreter zu werden, wurde alles diffuser und schwieriger. Die VG Hermeskeil stand immer noch zu ihrem Grundsatzbeschluss, aber aus Mainz kamen keine Signale mehr und die Situation der VG Thalfang verschlechterte sich zusehends. Im Jahr 2022/2023 wurde dann noch mal ein Versuch, diesmal mit weiteren Playern (die VG Schweich war mittlerweile mit im Boot) unternommen. Wie bereits bekannt – erfolglos. Von der Landesregierung Rheinland-Pfalz bin ich enttäuscht, hätte man doch im Wege einer Gesetzesänderung die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Reform mit Thalfang umsetzen können. An dem Engagement der VG Hermeskeil und damit unmittelbar auch an meiner Person hat es sicherlich nicht gelegen, dass die Reform gescheitert ist.

RuH In den Gemeinden fehlen teilweise die Kandidaten für das Amt der Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters. Wie kann man dieser Entwicklung entgegenwirken, haben Sie ein Rezept gegen diese Entwicklung?

Heck Die Ursachen für diese Entwicklung sind vielfältig. Ohne den früheren Ortsbürgermeisterkolleginnen- und -kollegen zu nahe treten zu wollen, ist die Ausübung dieses Ehrenamtes umfangreicher und schwieriger geworden. Wie bereits eingangs erwähnt, werden immer mehr Vorschriften, Gesetze, Verordnungen etc. erlassen, deren Umsetzung und Beachtung zeitraubend und aufwändig sind. Darüber hinaus geht damit auch alleine aus rechtlichen Gründen eine Verantwortlichkeit einher, die meines Erachtens nicht mehr zumutbar bzw. nicht mehr verantwortbar ist.

Ich möchte dafür ein Beispiel nennen: Ist ein Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin Vorsitzender eines Kindergartenzweckverbandes, bekommt er für diese Tätigkeit eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 0,51 €, das alleine ist schon ein Frechheit. Bei einem Kindergarten mittlerer Größe ist er für das gesamte Personal verantwortlich, vergleichbar mit einem kleinen bis mittleren Betrieb. Der Träger hat die Gesamtverantwortung für seine Kita. Er ist für den Bau der Kita zuständig, den Betrieb und die Betriebskosten sowie für Personal, Ausstattung der Räumlichkeiten und Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und das alles ehrenamtlich.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Finanzausstattung der Kommunen. Die meisten Kommunen in Rheinland-Pfalz sind chronisch unterfinanziert und werden es aus eigener Kraft nicht mehr schaffen, aus dieser Misere herauszukommen. In der freien Wirtschaft hätten all diese Betriebe Insolvenz angemeldet. Das Land Rheinland-Pfalz verhindert den Kommunen ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht gem. Artikel 28 des Grundgesetzes – dass die Gemeinden im Rahmen des eigenen Wirkungskreises ihre Aufgaben unabhängig und eigenverantwortlich ohne Weisungen von übergeordneten Stellen erfüllen können - nämlich die Wahrnehmung der kommunalen Selbstverwaltung. Ja, ich sehe die kommunale Selbstverwaltung in Gefahr, wenn keine finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land erfolgt. Die Bürgerinnen und Bürger mit permanenten Steuererhöhungen zur Ader zu lassen, ist sicherlich der falsche Weg.

RuH In der jüngsten Vergangenheit wurde die Verwaltung und der Bürgermeister oft durch die Spitze der Stadt Hermeskeil bei der Umsetzung von Projekten und in der Frage der Zusammenarbeit mit der Verwaltung kritisiert. Was sagen Sie dazu:

Heck Dass ein Bürgermeister und seine Verwaltung kritisiert werden, ist nichts Außergewöhnliches, es kommt aber auf die Art und Weise und vor allem auf das Inhaltliche dessen an, was kritisiert wird. Wenn die Kritik berechtigt und auch noch konstruktiv ist, habe ich damit überhaupt kein Problem. Mit unsachlicher Kritik in Form von Leserbriefen Dritter, die jedoch eindeutig die Handschrift von Verantwortlichen der Stadtspitze tragen, habe ich natürlich sehr wohl ein Problem. Besonders problematisch wird es dann, wenn Sachverhalte falsch dargestellt, Personen diskreditiert und Vorwürfe erhoben werden, die nicht nachweisbar sind.

Es ist einfach zu sagen, die Verwaltung oder der Bürgermeister hätte die Arbeit der Stadtbürgermeisterin behindert, sie sei „zurückgepfiffen“ worden oder wie in der RuH-Ausgabe vom 15.02.2024 unter der Rubrik „Kommunalwahl 2024 – Zweiter Teil“ als Statement der Stadtbürgermeisterin zu einer eventuellen neuen Kandidatur als Stadtbürgermeisterin zu lesen war „ihre Ideen zu oft von Verwaltungsprozessen in der VG gehemmt werden“.

Zu Beginn der Legislaturperiode wurde von der Stadtbürgermeisterin die Bildung einer sehr großen Anzahl verschiedenster städtischer Ausschüsse vorgeschlagen bzw. festgelegt. Mehrfach wurde seitens der Verwaltung auf den damit verbundenen immens hohen Verwaltungsaufwand bei der Organisation und Arbeit dieser Ausschüsse hingewiesen. Es blieb dennoch bei der Entscheidung. In der Folge gab es erwartungsgemäß große Probleme bei der administrativen Umsetzung. Die Terminierung von Sitzungen mit der dazugehörigen Tagesordnung erfolgten sehr kurzfristig, für die Erstellung von Vorlagen blieb naturgemäß kaum Zeit, die zeitgerechte Rückgabe von Protokollen musste mehrfach angemahnt werden und lag teilweise erst nach mehreren Wochen oder gar Monaten vor. Hierdurch resultierende Verzögerungen sind nicht der Verwaltung anzulasten, wie immer wieder behauptet wird.

Termintreue, Zeitmanagement und Arbeitsökonomie sehen anders aus. In dem Kandidatenforum des Trierischen Volksfreundes für das Amt des VG-Bürgermeisters erklärte die Stadtbürgermeisterin, dass es in Hermeskeil noch nie einen Stadtrat gegeben habe, der mehr Sitzungen als dieser in einer Legislaturperiode hatte - Quantität statt Qualität?!

Sie ist als Stadtbürgermeisterin in den sozialen Netzwerken omnipräsent, gehört dem bundesweiten Netzwerk der jungen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an, trifft sich mit Landes- und Bundesministern, ja sogar mit dem deutschen und österreichischen Bundespräsidenten und ist, nach wiederholten eigenen Angaben, sehr gut vernetzt. Hat all dies jedoch zum Wohle und der Entwicklung der Stadt Hermeskeil beigetragen? Die Antwort überlasse ich den Hermeskeiler Bürgerinnen und Bürgern.

René Treitz, erster geschäftsführender Beigeordneter der Stadt Hermeskeil, sagt in einem Interview mit dem Trierischen Volksfreund anlässlich seiner Kandidatur als Stadtbürgermeister zum Verhältnis mit der VG-Verwaltung, in dem es zuletzt „geknirscht“ hat: “Wir haben keinen Streit“, er und die Stadtchefin hätten aber wiederholt auf die Erledigung ihrer Projekte gedrängt und auch Kritik geübt. „Das führt auf der anderen Seite natürlich irgendwann zu Unmut.“ Es sei schlicht verschlafen worden, den nicht ausreichenden Personalstand in der Verwaltung, etwa im Bauamt, rechtzeitig anzugehen.

Zur Klarstellung: Seit mehreren Jahren ist der Stadtumbau das beherrschende Thema in den Stadträten, auch in diesem Stadtrat. Und ja, es dauert einfach sehr lang, bis ein solches Großprojekt umgesetzt ist. Von daher habe ich volles Verständnis, dass sich die Stadt Hermeskeil, allen voran die Stadtbürgermeisterin mit dem Rat, zum Ziel gesetzt hat, dieses Projekt in ihrer Legislaturperiode zu Ende zu bringen. Zu Beginn ihrer Amtszeit fanden auch hier mehrfach Gespräche seitens der VG-Verwaltung und Stadtbürgermeisterin statt.

Der Stadtumbau gliedert sich in vier Bauabschnitte. Jeden einzelnen Bauabschnitt kann man in der Abwicklung als ein Großprojekt bezeichnen. Aus langjähriger Erfahrung ist bekannt, dass in einer Legislaturperiode höchstens ein Bauabschnitt in dieser Größenordnung fertiggestellt werden kann. In mehreren Gesprächen wurde der Stadtbürgermeisterin diese Variante aufgezeigt und ausführlich erläutert. Sie hielt jedoch an ihrer Vorstellung fest, das gesamte Projekt, also alle vier Bauabschnitte, in ihrer Amtszeit umsetzen zu wollen. Was das für die Verwaltung - nicht nur für das Bauamt - bedeutet, liegt auf der Hand: Unmögliches muss sofort erledig werden, alles andere kann warten. Die Beratungsresistenz, die Unbelehrbarkeit und die fehlende politische Erfahrung der Stadtbürgermeisterin sind mit ursächlich für die Situation in der Verwaltung, wie sie durch diese Entscheidung entstanden ist. Es wäre einfach nur fair, wenn man Verantwortung für die Dinge übernimmt, die man selbst verursacht hat und im Übrigen auch etwas respektvoller miteinander umgehen würde.

Erschwerend kam zwischenzeitlich noch eine „kleine“ weitere Baumaßnahme hinzu, der Bau einer großen Kita in Hermeskeil, die man verwaltungsseits noch nebenbei mit erledigen soll. Wie die Stadtbürgermeisterin an anderer Stelle richtig anmerkt, ist die Verwaltung die „Schreibstube“ der Kommunen und an die Umsetzung der Beschlüsse der Kommunen gebunden, aber irgendwann sind die Kapazitäten einfach ausgeschöpft. Darüber hinaus betreut die Verwaltung noch 12 weitere Kommunen mit ihren unterschiedlichen Projekten, nicht nur die Stadt Hermeskeil.

Abschließend möchte ich deutlich machen, dass sich ein Großteil meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der permanenten Kritik der Stadt sieht, die zumeist unberechtigt und daher in höchstem Maße unkollegial ist; auch wenn in letzter Zeit wiederholt nur noch die „Verwaltungsspitze“ kritisiert wird (wohl seit dem Entschluss der Stadtbürgermeisterin, als Verbandsbürgermeisterin zu kandidieren).

In der Verbandsgemeindeverwaltung wird gute fachliche Arbeit durch engagierte Kolleginnen und Kollegen geleistet. Dafür danke ich allen ausdrücklich. Die neue Bürgermeisterin oder der neue Bürgermeister der VG Hermeskeil darf sich gerne davon überzeugen.

RuH Die SPD-Fraktion im VG-Rat hat die Erstellung eines Organisationsgutachtens beantragt, das mittlerweile größtenteils erstellt wurde. Was ist dabei herausgekommen?

Heck Hauptgrund für dieses Gutachten war nach Auffassung der SPD-Fraktion vor allem die personelle Unterbesetzung des Bauamtes der Verwaltung. Vor diesem Hintergrund wurden die Aufbau- und Ablauforganisation sowie der Personalschlüssel einer genauen Überprüfung unterzogen. Im Ergebnis wird festgestellt, dass, u. a. bedingt durch den demographischen Wandel sowie Änderungen in der Aufgabenstruktur, in der Kernverwaltung eine personelle Unterdeckung von rd. 5 Stellen besteht.

Jedoch hat sich gezeigt, dass das Bauamt – entgegen ständiger anderslautender Kritik – keine besondere Signifikanz aufweist, d. h., personell nicht unterbesetzt ist! Sehr wohl wurde eine temporäre projektbezogene Mehrbelastung festgestellt, die beispielsweise durch strukturelle Veränderungen kompensiert werden kann.

Um es ganz klar zu sagen: 5 neue Stellen sind schnell gefordert, ziehen aber in Konsequenz eine Erhöhung der VG-Umlage in Höhe von ca. 400.000 € jährlich mit sich, die von den einzelnen Kommunen erbracht werden müssen. Es ist für mich absolut nicht nachvollziehbar, einerseits Kritik an der Höhe der Umlage zu üben und andererseits ständig neue Stellen zu fordern. Das kann so nicht funktionieren.

RuH Ab 1. Juni haben Sie alle Zeit der Welt, sollte man meinen. Doch Pensionäre und Rentner sind ständig im Unruhestand, da spreche ich aus Erfahrung. Was wollen Sie mit der neuen Freizeit anfangen, zumal Ihre Frau zeitgleich mit Ihnen in den Ruhestand geht?

Heck Wir beide freuen uns auf diesen neuen Lebensabschnitt, den wir gerne unserer Familie, besonders unseren vier Enkelkindern, widmen wollen. Sie sind in den vergangenen sechs Jahren eindeutig zu kurz gekommen. Unsere gemeinsamen Hobbys wie reisen und wandern werden wir sicherlich noch ausbauen. Außerdem freue ich mich, endlich mehr Zeit für meine Hobbys Musik und Gesang, E-Bike und Stand Up Paddling zu haben. Und dann schauen wir einfach, was die Zukunft noch für uns bereithält – erst einmal möchten wir die nächsten Tage und Wochen einfach nur möglichst stressfrei genießen. Der nächste Urlaub ist schon gebucht.

Das Interview führte unser Redakteur Bernd Backes