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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 24/2018
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Baugrundstücke in Damflos werden teurer

Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Am vergangenen Donnerstag fand im Bürgerhaus in Damflos eine Gemeinderatsitzung statt. Dabei wurde die Kaufpreisanpassung im Baugebiet „Großer Röder“ zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen.

Unter Informationen teilte Ortsbürgermeister Joachim Wellenberg mit, dass die Außensanierung am Sportlerheim in diesem Jahr durchgeführt wird. In einem weiteren Punkt wurde die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 behandelt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresabschluss 2016 geprüft. Es ergaben sich keinerlei Beanstandungen. Dem Ortsbürgermeister, seinen Beigeordneten und der Verbandsgemeindeverwaltung wurde einstimmig Entlastung erteilt. Ratsmitglied Berthold Bouillon wurde als Schöffe für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 gewählt. Der Antrag des Musikvereins und der Reservistenkameradschaft Damflos ihre beiden „Buden“ dauerhaft hinter dem Bürgerhaus aufzustellen wurde angenommen. Laut Mitteilung der Finanzverwaltung können Haushaltsmittel für Unterhaltungsmaßnahmen nicht mehr auf das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Sie verfallen zum 31.12. des entsprechenden Haushaltsjahres. Die Verbandsgemeindeverwaltung hat auf diese Vorgabe reagiert und um handlungsfähig zu bleiben die Jahresunternehmerverträge für Unterhaltungsmaßnahmen zu Gemeindestraßen, auf Friedhöfen und an Feldwirtschaftswegen für alle Ortsgemeinden und die Stadt Hermeskeil öffentlich ausgeschrieben. Die Vertragslaufzeit kann maximal vier Jahre betragen. Das hat für die Gemeinden u.a. den Vorteil, dass die gegenwärtigen Preise für die nächsten zwei, evtl. drei oder sogar vier Jahre konstant bleiben können. Anstehende Maßnahmen können so anhand des Rahmenvertrages gut geplant und die Kosten errechnet werden. Der jeweilige Einzelauftrag wird dann wie bisher durch den Ortsgemeinderat erteilt. Der Rat stimmte den Jahresunternehmerverträgen mit den günstigsten Bietern zu.

Kaufpreisanpassung am Baugebiet „Großer Röder“

Erstmals erfolgte mit Beschluss vom 01.07.2003 die Feststellung der Grundstückspreise im Baugebiet „Großer Röder“. Zone 1, 43 €/qm, Zone 2, 48 €/qm und Zone 3, 53 €/qm. Nach einer Änderung des Bebauungsplanes und Vorlage des Ausschreibungsergebnisses für den Vorstufenausbau erfolgte 2006 eine weitere Kaufpreisanpassung von fünf bis sechs Euro je Zone. Danach ist keine Kaufpreisanpassung mehr erfolgt. Die Gemeinde hat bis jetzt für das Baugebiet rund 410.000 Euro aufgewandt. Durch den Verkauf von zwei Grundstücken konnten Einnahmen von 105.270 Euro erzielt werden. Es besteht somit eine Finanzierungslücke von ca. 305.000 €. Von den 105.270 Euro Einnahmen bleiben aber nur rund ein Drittel für die Gemeinde übrig, der Rest geht an die Verbandsgemeindewerke. Die Ermittlung eines kostendeckenden Kaufpreises ist derzeit nicht möglich, weil hier u.a. auch die Straßenbaukosten entsprechend dem heutigen Preisniveau aktualisiert werden müssten. Die letzte Aktualisierung erfolgte 2006. Der Gemeinderat beschloss eine moderate Anhebung in den einzelnen Zonen um vier Euro. Dies verbessert zwar die Gesamtsituation ohne jedoch eine Kostendeckung zu erreichen. In zwei Jahren sollte nochmals eine Aktualisierung der Kaufpreis erfolgen. (HGR)