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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 24/2018
3 - Aus den Hochwaldgemeinden
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„Hängepartien“ für Kommunen in der VG

Mainz regiert mit fragwürdigen Methoden

Am vergangenen Mittwoch bildete das Gewitter in der Haupt- und Finanzausschusssitzung des VG-Rates einen guten Hintergrund für die Antworten der landesübergreifenden Behörden auf die Gesuche ihrer Kommunen. Eine nicht verschiebbare Ruhezone neben einer Autobahn und Androhung von Regierungslosigkeit, um eine „freiwillige Gebietsveränderung“ in der Kommunalreform voranzutreiben, stoßen auf Unverständnis.

Für Beuren wurde eine Korrektur der Naturpark-Kernzone „Osburger Hochwald“ vom Bundesinnenministerium abgelehnt, so verkündete der VG-Beauftragte Hartmut Heck zu Beginn der Sitzung. Dabei wurden aber keine fachlichen Gründe angegeben. Heck wird diese nachfordern und sich weiter juristisch beraten lassen. Denn gegebenenfalls ist es möglich die Flächen neben der Autobahn über eine Änderung des Flächennutzungsplanes zu öffnen.

Ungeklärte Bürgermeisterfrage

Wie geht es nach dem Ende der Beautragung von Hartmut Heck am 30. Juni 2019 weiter? Bis zu diesem Datum nimmt Heck alle Aufgaben eines Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hermeskeil wahr. In einem aktuellen Brief äußert sich Staatssekretär Günter Kern und teilt mit, dass vor dem 30. Juni 2019 keine Wahl eines Bürgermeisters in Hermeskeil stattfinden dürfe – auch nicht für den anschließenden Zeitraum. „Was aber dann?“, fragt Heck kopfschüttelnd, „bleibt Hermeskeil regierungslos, wenn sich keine Entwicklung in der Kommunalreform ergibt?“. Denn Mainz macht die Wahl eines Bürgermeisters der VG davon abhängig, wie es nach einer „feiwilligen Gebietsveränderung“ der Verbandsgemeinden Schweich, Morbach, Thalfang und Hermeskeil in der Kommunalreform weitergeht. Bis zum Juli im nächsten Jahr eine „sportliche“ Idee, dessen ist sich Heck sicher. Er will sich aber gerne noch einmal mit allen Akteuren zusammensetzen und dann nach Mainz fahren.(Subi)