Titel Logo
Rund um Hermeskeil
Ausgabe 24/2019
1 - Titelseite
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe
-

Hermeskeil ist ratlos

Queck muss weg, will aber (noch) nicht

Seit 1. Juni hat Hermeskeil keinen Stadtrat mehr. Seine Amtszeit endete am 31. Mai. Stadtbürgermeister und Beigeordnete bleiben dagegen „geschäftsführend“ im Amt, bis in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gremiums Lena Weber in ihr Amt eingeführt und neue Beigeordnete gewählt werden. Nach dem Stand bei Redaktionsschluss für die letzte RuH-Ausgabe sollte diese Sitzung am 26. Juni stattfinden. Das hätte auch gepasst, denn nach der GemO ist eine konstituierende Sitzung innerhalb von vier Wochen nach der Wahl einzuberufen. Zwei Tage später jedoch, noch vor Erscheinen der RuH-Ausgabe, war der Termin aus dem Ratsinformationssystem unter www.hermeskeil.de plötzlich verschwunden.

Der Grund: Der geschäftsführende Stadtbürgermeister Mathias Queck will nicht. Die Gründe, die er dafür genannt hat, sind RuH bekannt. Es fing damit an, dass er bereits am 22. Mai persönlich eine Presseerklärung versandte, die folgenden Wortlaut hatte: „Im Hinblick auf die Notwendigkeit des Nachdrucks von Stimmzetteln für die Wahl des Stadtrates am 26. Mai 2019 werde ich den Termin für die konstituierende Sitzung nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses bestimmen...“ Was Anlass, Sinn und Zweck dieser Mitteilung sein sollte, erschloss sich zu diesem Zeitpunkt - vier Tage vor der Wahl - nicht. Heute wissen wir es: Der von der Verwaltung bereits im Frühjahr vorgeschlagene Sitzungstermin am 26. Juni hat ihm schon damals nicht gepasst. Genau wie seinerzeit bei dem Projekt Aussichtsturm unterbreitete er dann nach der Wahl ein zweifelhaftes Argument nach dem anderen, um diesen Termin zu verhindern und die Sitzung auf einen Zeitpunkt nach dem Stadtfest zu verlegen.

Der geschäftsführende Stadtbürgermeister bestimmt den Termin der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrats, das ist die Rechtslage. Problematisch wird es im konkreten Fall aber, wenn die Sitzung - wie von Queck gewünscht - erst nach dem Stadtfest stattfindet. Denn dann sind Sommerferien und es dürften kaum alle Ratsmitglieder anwesend sein. Bei der Wahl der Beigeordneten könnte es in diesem Fall - vorsichtig ausgedrückt - wegen nicht vorhersehbarer Mehrheiten zu unerwarteten Ergebnissen kommen. Also wird die konstituierende Sitzung des neuen Hermeskeiler Stadtrats möglicherweise erst nach den Ferien - Mitte August und somit drei Monate nach der Wahl! - stattfinden. Das würde bedeuten, dass Hermeskeil drei Monate lang keinen Stadtrat hat. Im Klartext: drei Monate Stillstand für die Stadt und die neu gewählte Stadtbürgermeisterin, nur weil der geschäftsführende Stadtbürgermeister es so will! Kleiner angenehmer Nebeneffekt für ihn: So lange kassiert er auch noch die Aufwandsentschädigung als Stadtbürgermeister.

- Ende der Berichterstattung –

Sehr geehrter geschäftsführender Stadtbürgermeister,

Sie haben sich schon in Ihrer fünfjährigen Amtszeit nicht mit Ruhm bekleckert. Das kann man unter anderem an Ihrem besonderen persönlichen Engagement zur Verhinderung des von der Karl- und Katharina Heil-Stiftung geplanten Aussichtsturms festmachen. Ein weiteres Beispiel ist der Ruwer-Hochwald-Radweg, von dem Hermeskeil nun schon seit einem halben Jahr abgeschnitten ist: Ein Stadtbürgermeister, der wirklich die Interessen seiner Stadt verfolgt, hätte dafür gesorgt, dass derjenige, der dieses für Hermeskeil immens wichtige „touristische Highlight“ zerstört hat, es sofort wieder hergestellt hätte, und zwar als erstes, bevor er überhaupt etwas anderes tut. Sie aber haben vermutlich eine Verzögerung bei Ihrem ach so heiß geliebten „Drogeriemarkt“ befürchtet und deshalb der Firma lieber nicht auf die Füße getreten (wir hoffen übrigens sehr, dass dieses Wort, das Sie bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit erwähnt haben, mit Ihnen endlich aus dem politischen Vokabular in unserer Stadt verschwindet. Wir können es nicht mehr hören!).

Es gäbe noch mehr zu kritisieren, aber allein das reicht schon. Und als wäre es noch nicht genug, setzen Sie jetzt noch eins drauf. Juristisch mögen Sie auf der sicheren Seite sein. Aber es fehlt Ihnen unserer Ansicht nach die moralische Legitimation für Ihr Verhalten.

Denn Hermeskeil hat Sie abgewählt! Hermeskeil will den Wechsel! Jetzt, und nicht erst in drei Monaten!

Ihre eigenen CDU-Wähler haben Ihnen bei der Stadtratswahl gerade mal 737 Personenstimmen gegeben und Sie damit regelrecht abgeschossen: vom 8. auf den 14. Listenplatz. Das ist die Quittung für Ihre Amtszeit und ein deutliches Signal: Man will Sie auch nicht mehr im Stadtrat sehen!

Jeder Andere würde die Konsequenzen ziehen und sich möglichst schnell verabschieden. Sie dagegen verhalten sich - wie schon bei der Verhinderung des Aussichtsturms - wie ein Zauberer, der statt weißer Kaninchen ein faules Ei nach dem anderen aus dem Hut zieht, und klammern sich an eine Position, die Ihnen zwar rechtlich zustehen mag, aber nicht mehr moralisch. Wollen Sie wirklich bei der Eröffnung des Stadtfestes „Buhrufe“ hören?

Wir sind sicher, dass wir für die Mehrheit der Hermeskeiler Bürgerinnen und Bürger sprechen, wenn wir an Sie appellieren: Treten Sie ab, solange Sie es noch halbwegs mit Anstand können! Ihren eigenen Ruf werden Sie zwar damit vermutlich nicht mehr retten. Aber Sie wenden - wenigstens einmal in Ihrer Amtszeit - Schaden von der Stadt Hermeskeil ab.

Susanne Biwer
Bernd Backes
Reinhard Bäumler
Bernd Willems
vom RuH-Redaktionsteam