Verbandsgemeinde erhält 9,1 Millionen Euro aus Sondervermögen
Gelder sollen für Investitionen in der VG verwendet werden
Am Mittwoch vergangener Woche traf sich der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Verbandsgemeinde zu einer Sitzung im Rathaus, um in Vorbereitung für die Sitzung des VG-Rates einige Themen vor zu beraten und Empfehlungen an den Rat zu erteilen. Großes Thema war Der Umgang mit dem Sondervermögen in der VG, das vom Bund über das Land und den Kreis an die Kommunen weiter gegeben wird. Sondervermögen ist ein großes Wort, dabei handelt es sich, so Bürgermeister Stefan Ding, um einen großen Berg Schulden, den der Bund zur Ankurbelung von Investitionen aufgenommen hat, von insgesamt 500 Milliarden Euro werden 100 Milliarden an die Länder ausgezahlt.
Zu Beginn der Sitzung begrüßte Stefan Ding die Damen und Herren des Ausschusses und einige Fachbereichsleiter aus seinem Haus. Unter dem obligatorischen Tagesordnungspunkt „Informationen des Bürgermeisters“ teilte er mit, dass man mit dem Freibad erfolgreich in die neue Saison gestartet sei. Da das Hallenbad kurzfristig geschlossen werden musste, habe man das Freibad früher geöffnet, bis jetzt seien, auch weil das Wetter mitgespielt habe, schon 6.000 Besucher verzeichnet worden. Das Bad soll täglich bis 20.00 Uhr geöffnet bleiben. Der neue Bürgerbus ist seit einer Woche im Einsatz, einige kleine Nachrüstungen müssen noch vorgenommen werden. Jährlich nehmen rd. 3.000 Bürgerinnen und Bürger diesen Bus in Anspruch. Beim Hallenbad muss man sich über die weitere Vorgehensweise unterhalten, für eine evtl. Sanierung muss ein Konzept erarbeitet werden, vorläufig sind Schutzmaßnahmen mit geschätzten Kosten von 30.000 Euro notwendig.
Zu dem Thema „Sondervermögen“ (SV) trug dann Kämmerer Stefan Gorges die notwendigen Zahlen kurz und prägnant vor. Das Land RLP erhält aus dem SV „Infrastruktur und Klimaneutralität“ Mittel des Bundes in Höhe von 4,85 Milliarden Euro. Von diesem Betrag werden 2,9 Milliarden Euro, aufgestockt um 600 Millionen, also insgesamt 3,5 Milliarden Euro auf die Kommunen verteilt. Der Kreis Trier-Saarburg erhält 131 Millionen Euro und gibt davon rd. 88 Millionen Euro an die Verbandsgemeinden weiter, Hermeskeil erhält 9,126 Millionen Euro. Diese Mittel können u. a. für Maßnahmen mit einem Mindestvolumen in Höhe von 250.000 Euro (ausgenommen Digitalisierung bis 50.000 Euro) für folgende Schwerpunkte verwendet werden: Investitions- Sanierung und Modernisierungsvorhaben in Sport- und Mehrzweckhallen sowie in Bäderinfrastruktur, im Bereich der Verbandsgemeinden u. a. Investitionen in Feuerwehrhäuser und Feuerwehrfahrzeuge.
Der HFA sollte nun eine Empfehlung an den VG-Rat aussprechen, wie die genannten Mittel verwendet werden sollen. In einer Dienstbesprechung der Ortsbürgermeister hatte man sich geeinigt, die Mittel bei der VG zu belassen und nicht in die Ortsgemeinden zu geben. Dadurch werde Kleinteiligkeit, so Stefan Gorges, verhindert und der Verwaltungsaufwand sei geringer. Das SV löst nicht die Finanzprobleme der Kommunen, da es nicht für den Schuldenabbau und die Bewältigung der lfd. Ausgaben verwendet werden darf. Eine Vermischung mit Landeszuschüssen ist ebenfalls nicht zulässig, die Mittel sind für bereits laufende Projekte zu verwenden, nicht für neue Vorhaben. Die VG Hermeskeil wolle sich auf die Schwerpunkte Bevölkerungsschutz, Bäderinfrastruktur und Feuerwehrwesen konzentrieren, so stehe zeitnah der Bau von drei Feuerwehrgerätehäusern an. Nach einer kurzen Diskussion empfahl der HFA dem VG-Rat, die zugewiesenen Mittel aus dem SV ausschließlich für Maßnahmen der VG selbst zu verwenden, Schwerpunkt Bäderinfrastruktur und Brandschutz. Eine anderweitige Verwendung, so Stefan Ding, sei aber jederzeit möglich, allerdings müsse der vorgegebene Zeitrahmen eingehalten werden.
Weitere Beratungspunkte
Im Freibad werden neue Abdeckroste angebracht, Kostenpunkt 43.700 Euro. Für die Feuerwehren werden 7 Pressluftatmer und 10 Lungenautomaten, Gesamtaufwand 27.000 Euro, angeschafft. Die Firma Westenergie wird den neuen Bürgerbus, der voll elektrisch läuft, jährlich mit 500 Euro sponsoren, der entsprechende Vertrag ist abgeschlossen. Der Verein „Schattenpfoten VG Hermeskeil“ erhält eine einmalige Spende über 2.500 Euro. bb