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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 26/2020
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Ausbau der Ortsdurchfahrt beginnt demnächst

Baumaßnahmen sind der dickste Posten im Züscher Haushalt

Nach derzeitigem Stand wird in Züsch am 6. Juli mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt (Landesstraße 166) begonnen. Vorarbeiten sind bereits seit einiger Zeit an verschiedenen Punkten im Gange. Der Gemeinderat verabschiedete in seiner ersten Sitzung nach der erzwungenen Corona-Pause den Haushalt 2020, in dem die finanziellen Folgen des Ausbaus abgebildet sind.

Ortsbürgermeister Ulrich Frohn begrüßte außer Bürgermeister Hartmut Heck auch Kai Rosar von der Finanzabteilung der Verwaltung sowie um die zehn Zuhörer, die am Eingang in einer Liste namentlich erfasst worden waren. Die Abstandsregeln wurden im geräumigen Züscher Bürgerhaus vorbildlich eingehalten.

Das Land baut die Ortsdurchfahrt aus und trägt die entsprechenden Kosten. Gleichzeitig werden durch die Verbandsgemeindewerke die Abwasser- und Wasserleitungen erneuert. Auf die Ortsgemeinde entfallen lediglich die Kosten für den Ausbau der Gehwege und die Straßenbeleuchtung. Hierfür stehen rund 490000 € im Haushaltsplan, den Kai Rosar im Detail erläuterte.

Hinzu kommt allerdings der Ausbau der Gartenstraße, den die Gemeinde im Zuge des Ausbaus der L 166 mit durchführen will. Hierfür (und für zwei Stichwege) sind rund 50000 € kalkuliert. Hinsichtlich der Beteiligung der Anlieger in der Gartenstraße an den Ausbaukosten als Einmalbeitrag, wie es die geltende Ausbaubeitragssatzung in Züsch vorschreibt, hatte es in den letzten Jahren teils heftige Diskussionen in Ort und Gemeinderat gegeben. Noch unter Ortsbürgermeister Hermann Bernardy wurden mehrere Anträge der Anlieger, die aus deren Sicht zu Kostensenkungen geführt hätten, vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

Zwar dürfen Ausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz nach einer Gesetzesänderung ab 2024 nur noch als „wiederkehrende Beiträge“ erhoben werden. Vorher begonnene Projekte können aber weiter über Einmalbeiträge abgerechnet werden. Wann in Züsch das Beitragssystem umgestellt wird, ist noch völlig offen. Die Entscheidung ist (nicht nur für Züsch) nicht ganz einfach, weil nach einer Umstellung auf wiederkehrende Beiträge theoretisch auch Bürger zahlen müssen, die in früherer Zeit für den Ausbau ihrer Straße bereits Einmalbeiträge entrichtet haben. Man will sich dennoch am 20. Juli in einer weiteren Gemeinderatssitzung mit dem Thema beschäftigen. Bis dahin soll die Verwaltung, so der Ortsbürgermeister, eine „Entscheidungsgrundlage“ vorlegen. Frohn: „Aber egal wie wir es machen: Es wird immer welche geben, die schlechter und andere, die besser gestellt sind.“

Kai Rosar erläuterte weitere Eckdaten des Haushalts. Zwar überstiegen im Finanzhaushalt die Einzahlungen die Auszahlungen um 45000 €. Im Idealfall wäre, so Rosar, dieser Überschuss so hoch, dass damit die Tilgungsraten für Investitionskredite bedient werden könnten. Das sei aber nicht der Fall. Denn die Gemeinde brauche weitere 47000 € an Liquditätskrediten. Zur Finanzierung der geplanten Investitionen müssten weitere 230000 € aufgenommen werden, sodass die Gesamtverschuldung Ende 2020 voraussichtlich ca. 2,5 Mio. € betrage.

Außer dem Straßenausbau plant man in Züsch 3600 € für die DSL-Versorgung ein, 3900 € für neue Geräte im Bauhof, 6200 € für die Sanierung der Toiletten im Kindergarten Neuhütten-Züsch, 22000 € für den Kauf von Bauland 2000 € für ein neues Urnengrabfeld auf dem Friedhof.

Die im Haushalt zunächst abgebildete Erhöhung der Grundsteuer B von 450 auf 480 % (Hebesatz) findet - zumindest in diesem Jahr - nicht statt. Wie der Ortsbürgermeister erklärte, hat das Innenministerium die Kommunalaufsicht gebeten, derzeit im Hinblick auf die Corona-Belastungen von der Forderung nach Anpassung der Steuern abzusehen.

Aus dem Rat gab es keine Fragen zum Haushalt. Bei zwei Stimmenthaltungen fand er die Zustimmung des Gremiums.

Im Großen und Ganzen habe die Kommunalaufsicht den Haushaltsplan bereits gebilligt, teilte Ortsbürgermeister Ulrich Frohn anschließend mit. Moniert worden seien lediglich die Höhe der Ehrengaben als freiwillige Leistungen sowie jeweils 3000 € für den geplanten Erwerb von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken. Außerdem sei eine Überprüfung der Gebührensatzung für das Bürgerhaus angemahnt worden, da seit dessen Eröffnung keine Anpassung erfolgt sei.

„Ich sehe aber nicht, dass wir hier in Züsch großartig Geld verschwenden“, erklärte der Ortschef. „Unsere Situation ist nicht gerade rosig, aber wir befinden uns damit in einem ‚Club der Mehrheit‘“, fuhr er fort. Andere Gemeinden könnten aufgrund von Standortvorteilen höhere Einnahmen erzielen. Frohn: „Wir in Züsch dürfen Natur liefern, ohne finanziellen Nutzen daraus ziehen zu können.“ Von ihrer Struktur her werde die Gemeinde deshalb „auch in den nächsten Jahren nicht in der Lage sein, von dem, was ihr zur Verfügung steht, zu leben“, schloss er sein recht pessimistisches Fazit. (WIL-)