Was wird aus der Verbandsgemeinde Thalfang?

Neuer Anlauf aus Mainz zur Gebietsreform ruft wenig Begeisterung hervor

Vor nicht ganz 13 Jahren, im Oktober 2010, stieß die Landesregierung in Mainz - damals hatte die SPD unter Kurt Beck noch die absolute Mehrheit im Landtag - eine Kommunal- und Gebietsreform an. Ziel war es, Verwaltungsbezirke zu vergrößern, indem kleinere Verbandsgemeinden sich ganz oder teilweise mit größeren zusammenschließen sollten. Viel ist seitdem auch in unserer Region geschehen. Das augenfälligste Ergebnis war die Fusion der Verbandsgemeinden Saarburg und Kell zum 1. Januar 2019. Die Verbandsgemeinde Thalfang stand in diesem Verfahren von Anfang an ebenfalls zur Disposition, jedoch ist hier trotz mehrerer Versuche noch kein Ergebnis erzielt worden.

Bisher wurden mehrere Möglichkeiten diskutiert, darunter ein Zusammenschluss der gesamten VG mit der Einheitsgemeinde Morbach, aber auch der Wechsel einzelner Ortsgemeinden in die VGn Hermeskeil und Schweich. Es wurden auch schon entsprechende Beschlüsse in einzelnen Ortsgemeinden auf Thalfanger Seite gefasst. Danach wünschen sich z.B. Malborn mit dem Ortsteil Thiergarten und Neunkirchen einen Wechsel in die VG Hermeskeil. Dem hat der VG-Rat Hermeskeil schon vor Jahren grundsätzlich zugestimmt und steht - so Bürgermeister Hartmut Heck in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - nach wie vor dazu.

Doch es gibt mindestens zwei „Knackpunkte“, die im Wesentlichen dafür verantwortlich sind, dass bisher keine Einigung zustande gekommen ist: Zum Einen ist die VG Thalfang hoch verschuldet und zum Anderen lautete der Tenor aus Wittlich stets, man werde einer weiteren kreisübergreifenden Gebietsänderung wie bei der Auflösung der VG Neumagen-Dhron nicht zustimmen.

Neuer Versuch

Nun hat das Innenministerium in einem Schreiben vom 19 Mai das Thema wieder aufgegriffen. Jetzt sollte es, nachdem jahrelang - zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung - Funkstille geherrscht hatte - auf einmal ganz schnell gehen: Bis zum 30. Juni sollen alle betroffenen Gremien einem neuen Vorschlag aus Mainz zustimmen und bis zum Herbst soll die Gebietsreform erledigt sein. Das Schreiben war mit einem aus Landessicht großzügigen Angebot verbunden: Die VG Thalfang und ihre Gemeinden könnten um „bis zu 15,4 Millionen Euro“ von Liquiditätskrediten entlastet werden; außerdem will die Landesregierung bei einer freiwilligen Lösung zusätzlich eine „Entschuldungshilfe“ von „bis zu 15 Millionen Euro“ gewähren, die Zustimmung des Landtags vorausgesetzt.

Reaktion aus Thalfang

„Wir begrüßen ausdrücklich die Bemühungen der Landesregierung und werden, wie in der Vergangenheit auch, konstruktiv und engagiert die Umsetzung der Kommunal- und Verwaltungsreform unterstützen, mit dem Ziel einer zeitnahen Umsetzung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Gebietskörperschaften“, schreibt uns Vera Höfner, Bürgermeisterin der VG Thalfang, auf Anfrage. Durch die Partnerschaft zur Entschuldung im Land werde die Situation ihrer VG „wesentlich verbessert“; auch die in Aussicht gestellte Entschuldungshilfe werde Reform maßgeblich beeinflussen. Es liege im Interesse der VG, möglichst zeitnah eine Lösung herbeizuführen, weshalb sie einen verbindlichen Zeitrahmen befürworte. Allerdings zweifelt sie in Anbetracht der Komplexität der Sachlage daran, dass der vom Innenministerium angestrebte Termin haltbar ist, und sagt weiter: „Die Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf sagt jedmögliche Unterstützung zu, um die freiwillige Umsetzung der geplanten Gebietsänderung im Interesse aller Beteiligten nunmehr in einem angemessen Zeitraum tragfähig umzusetzen.“

Reaktion aus Hermeskeil

Bürgermeister Hartmut Heck hat ein großes Problem. Das Land habe die Kommunen vor einem dreiviertel Jahr aufgefordert sparsam zu sein, erklärte er in der genannten HFA-Sitzung. „Wir haben unsere Liquiditätskredite auf Null zurückgeführt“, sagte Heck. Die Reform dürfe daher nicht zu einer neuen Belastung der Bürger führen, denn auch nach dem vom Land angebotenen Teilerlass blieben noch Schulden übrig, worüber es aber bis heute keine belastbaren Zahlen gebe.

Wie der Bürgermeister am Montag berichtete, hat bereits am vergangenen Freitag ein Gespräch mit allen Beteiligten im Innenministerium stattgefunden. Die zuständige Staatssekretärin habe dabei gesagt, dass „an dem Angebot nicht mehr zu rütteln sei“, zum Nulltarif sei eine solche Reform nicht zu machen. Wenn auch das Ministerium meine, dies sei ein gutes Angebot, stehe fest, „dass etwas auf die Bürger zukommt“. Deshalb gehe er „als Bürgermeister tendenziell davon aus, dass es in den Gremien in der VG Hermeskeil für die vorgeschlagene Form einer freiwilligen Lösung keine Zustimmung geben“ werde. Heck: „Da mache ich keinen Hehl draus.“ Die Frage, ob es in Mainz einen „Plan B“ gebe, verneint der Bürgermeister nach derzeitigem Stand: „Wenn das so nicht zustande kommt, ist die Reform wohl gestorben.“ (WIL-)