Auch rote Zahlen sind nicht alles

Hinzert-Pölert plant Neubaugebiet in Pölert

Das Haushaltsjahr ist zwar schon halb rum, trotzdem ist der Haushaltsplan noch immer Thema in vielen Gemeinden, was sich auch in unserer Berichterstattung der letzten Wochen niederschlug. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen kommt Hinzert-Pölert beim 2023er Etat aber „mit einem blauen Auge weg“, wie es Kämmerer Kai Rosar bei der Präsentation im Gemeinderat ausdrückte, Dem saß in der letzten Sitzung die erste Beigeordnete Marion Kropidlowski für den verhinderten Ortsbürgermeister Mario Leiber vor.

Beim reinen Zahlenwerk 2023 reibt man sich zunächst einmal die Augen. 75.000 Euro Miese beim Ergebnishaushalt sind in diesen Zeiten nichts Außergewöhnliches. Da sieht es andernorts schlimmer aus. Aber ein Defizit von über 900.000 Euro im Finanzhaushalt und eine Netto-Schuldenaufnahme von über 900.000 Euro lassen zunächst einmal aufhorchen. Doch bei näherem Hinsehen erklärt sich das dann doch.

Alleine 916.000 Euro sind für Grunderwerb und Erschließung im „Leuchtturmprojekt“ Neubaugebiet Pölert vorgesehen. Angesicht der Tatsache, dass Hinzert-Pölert seit Jahren schuldenfrei ist, lässt sich das verkraften. Mit diesen Investitionen muss die Gemeinde zunächst einmal in Vorleistung gehen und darauf hoffen, dass sie sich in den Folgejahren amortisieren. Alleine auf den Zinslasten, Kai Rosar schätzt sie auf 4 Prozent jährlich, würden sich in den nächsten Jahren als Kosten niederschlagen.

Auch im Hinblick darauf sind im Haushalt 2023 leichte Steuererhöhungen vorgesehen. So erhöht sich der Hebesatz bei der Grundsteuer A von 400 auf 465 Prozent, der bei der Gewerbesteuer von 365 auf 380 Prozent. Damit liegen die Steuersätze auf dem Nivellierungssatz, die Kommune riskiert also keine potentiellen Zuschüsse, so Rosar. Allerdings machen die Steuererhöhungen insgesamt nur knapp 4.000 Euro aus. Sollte das Ergebnis im nächsten ähnlich wie 2023 ausfallen, reichen diese Erhöhungen allerdings nicht für einen Haushaltsausgleich, den das Land fordert, aus. Selbst ein Anheben auf die Höchstsätze, die bei 1.000 Prozent liegen, wäre hierfür sinnlos.

Wie der ab 2024 geforderte Haushaltsausgleich überhaupt gelingen soll, ein Blick in die „Beurteilung der Leistungsfähigkeit“ der Gemeinde macht wenig Hoffnung. Die freie Finanzspitze liegt in diesem Jahr noch mit relativ mäßigen 16.000 Euro im Minus. Doch für die drei folgenden Jahre rechnet die Verwaltung hier mit roten Zahlen die deutlich in die Richtung 100.000 Euro weisen.

Dem vorliegenden Haushaltsplan jedenfalls stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. (PaGe)