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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 28/2018
2 - Hermeskeiler Stadtnotizen
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Dicke Luft im Stadtrat

SPD-Fraktion beschwert sich offiziell beim Landrat über den Stadtbürgermeister – Hat Abtei einen Jugendraum oder nicht?

Gleich zu Beginn der letzten Stadtratssitzung gab es Ärger: Nachdem schon FWG-Sprecher Berthold Grenz Stadtbürgermeister Mathias Queck gerügt hatte, weil ein rechtzeitig gestellter Antrag seiner Fraktion nicht auf der Tagesordnung stand, teilte René Treitz (SPD) mit, seine Fraktion habe sich aus dem gleichen Grund beim Landrat schriftlich über Queck beschwert. Landrat Schartz soll – so die SPD – den Stadtbürgermeister auf die geltenden Bestimmungen der Kommunalordnung hinweisen und "ihm gegenüber anordnen, die Rechte der einzelnen Ratsfraktionen hinsichtlich ihrer Mitwirkung in den städtischen Gremien zu beachten".

Die SPD-Fraktion monierte, der Stadtbürgermeister habe drei Anträge zur letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Die ersten beiden habe er unter "Informationen des Stadtbürgermeisters" abgehandelt, der letzte sei "nach unserer Intervention" nachträglich aufgenommen worden. Auch zur jüngsten Stadtratssitzung habe die SPD-Fraktion rechtzeitig drei Anträge gestellt, die jedoch nicht auf der Tagesordnung erschienen seien. Von Quecks Sekretärin habe man lediglich die Auskunft erhalten, dieser werde die Anträge unter "Informationen" behandeln. Da unter diesem Tagesordnungspunkt aber weder Diskussionen noch Abstimmungen erlaubt seien, halte man das für eine "eklatante Missachtung des kommunalen Gremiums Stadtrat".

Der Stadtbürgermeister bedauerte das Vorgehen der SPD: "Sowas ist nicht gut für Hermeskeil", meinte er. Ein kurzes Gespräch mit ihm hätte vielleicht auch gereicht. Er sei in Urlaub gewesen und habe "keine Möglichkeit mehr gehabt", auf die Anträge zu reagieren. "Ich werde beim nächsten Mal stärker darauf achten". Die Tagesordnung war zu Beginn der Stadtratssitzung um die von SPD und von der FWG monierten Punkte erweitert worden.

Jugendraum Abtei

Eines der von SPD beantragten Themen betraf die Nutzung des "Jugendraums" in Abtei, dessen Einrichtung die Stadt mit 15000 Euro bezuschusst hat. Wie Ratsmitglied Paul Gemmel berichtete, ist der Jugendpfleger der VG derzeit dort auf Raumsuche, weil der vorhandene Jugendraum nicht für die Nutzung als solcher geeignet sein soll. Gemmel beantragte zu beschließen, dass in der nächsten Stadtratssitzung ein Vorstandsmitglied des Fördervereins Abtei Rede und Antwort stehen soll, wie der Raum im letzten halben Jahr (er wurde im November 2017 eröffnet) genutzt wurde. "Wir haben keinen Jugendraum in Abtei!", ergänzte SPD-Frau Lena Weber. Ein solcher sei ein Raum, den die Jugendlichen jederzeit nutzen könnten und nicht eine Woche vorher einen Antrag stellen müssten, ob sie hinein dürften.

Die Stadt sei nicht Trägerin des Jugendraums in Abtei, führte Mathias Queck aus. "Wir haben unseren Teil geleistet, jetzt muss Abtei selbst sehen, wie es weitergeht". Es sei Aufgabe des Jugendpflegers, mit dem er ausführlich bei der Eröffnung gesprochen habe, "die Dinge voranzubringen". Nicht nachzuvollziehen war dabei allerdings, dass Queck das Thema so weitschweifig umkreiste, dass man zwischendurch den Eindruck hatte, es höre ihm niemand mehr zu.

SPD-Sprecher Treitz warf ein, man habe den Zuschuss aufgrund eines seinerzeit vorgelegten Plans genehmigt, der aber nicht ausgeführt worden sei. Beweis dafür sei ein Flyer, in dem die "Vermarktung" des Raums durch den Förderverein Abtei beschrieben sei. Treitz: "Ich habe für einen Jugendraum gestimmt und nicht für einen zusätzlichen Raum für den Förderverein." Klare Worte fand auch Ratsmitglied Klaus-Peter Breuer (Die Linke): Der Förderverein habe Pläne vorgelegt, die nicht umgesetzt worden seien. "Die 15000 Euro sind zurückzufordern, die Stadt hat kein Geld zu verschenken", sagte er.

Nachdem CDU-Sprecher Markus Forster Zustimmung zu dem SPD-Antrag signalisierte, einen Verantwortlichen des Fördervereins zur nächsten Stadtratssitzung einzuladen, schwenkte schließlich auch der Stadtbürgermeister auf diese Linie: Man werde den Vorsitzenden des Fördervereins und den Jugendpfleger in der nächsten Sitzung befragen. (WIL-)

Randbemerkung

Hat der Stadtbürgermeister einen Narren am Stadtteil Abtei gefressen? Seine Worte im Zusammenhang mit dem dortigen "Jugendraum" waren so weitschweifig und ausdauernd, dass man den Eindruck gewann, er wolle so lange reden, bis niemand mehr weiß, worum es geht. Dabei kam er – wenn auch in vier oder fünf verschiedenen Varianten – immer wieder darauf zurück, dass die Stadt, nachdem sie "ihren Teil" in Form eines namhaften Zuschusses geleistet hat, mit der Nutzung dieses Raums nichts zu tun hat. Hat er wirklich geglaubt, das Thema werde im Sande versickern, wenn er nur lange genug redet? Gibt es vielleicht noch einen anderen Grund, warum er dieses Thema lieber nicht auf der Tagesordnung haben wollte, als den vom Stadtbürgermeister angeführten Urlaub? Was den anbelang, muss er sich jedenfalls den Vorwurf eines Organisationsmangels gefallen lassen. Es kann nicht sein, dass Themen nicht auf die Tagesordnung kommen, nur weil ein Bürgermeister bei deren endgültiger Zusammenstellung in Urlaub ist! Hier müssen intern im Stadtvorstand Regelungen getroffen werden, damit so etwas nicht passiert. Zumindest das wird ihm vielleicht auch der Landrat sagen. (Bernd Willems)