Sechste Legislaturperiode für Joachim Wellenberg als Ortsbürgermeister
Der neu gewählte Damfloser Gemeinderat mit Ortsbürgermeister Joachim Wellenberg (2.v.li), den beiden Beigeordneten Sandra Cäsar (4. v.li) sowie Udo Herz (5.v.li). Mit dabei der neugewählte VG-Bürgermeister Stefan Ding (1.v.li) und dem 1. Beigeordneten der VG Theo Palm (1.v.re).
Damfloser Gemeinderat wählt Beigeordnete und Ausschussmitglieder
Für den vergangenen Mittwoch hatte Joachim Wellenberg, der amtierende Ortsbürgermeister der Gemeinde Damflos, zur konstituierenden Sitzung nach den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 den neugewählten Gemeinderat eingeladen. Schwerpunkt der Tagesordnung waren die Verpflichtung der Ratsmitglieder, die Ernennung Ortsbürgermeisters sowie die Wahl der beiden Beigeordneten und der Ausschussmitglieder.
Bei der Kommunalwahl am 09. Juni 2024 hatte sich in Damflos der amtierende Bürgermeister Joachim Wellenberg gegenüber seinem Mitbewerber Udo Herz mit 58,3 % der Stimmen durchgesetzt. Damit geht Wellenberg in die 6. Legislaturperiode als Bürgermeister der Gemeinde Damflos. Die Gemeinde hat 653 Einwohner. Für die Kommunalwahl zum Ortsbürgermeister sowie zum Gemeinderat waren 530 Personen stimmberechtigt, wovon 73,8 % Gebrauch machten. Bei der Wahl zum Gemeinderat erreichte die Wählergruppe Wellenberg sieben Sitze, gegenüber fünf Sitzen der Wählergruppe Herz. Zunächst erfolgte die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder durch den alten und neuen Bürgermeister per Handschlag. Dann wies Wellenberg die Ratsmitglieder auf ihre Rechte und Pflichten hin.
Rechte und Pflichten des Gemeinderates
Zu den wesentlichen Rechten des Gemeinderatsmitgliedes gehört u.a. das sogenannte „Freie Mandat“, das in § 30 Abs. 1 der Gemeindeordnung verankert ist. Er hat als die Vertretung der Bürger der Gemeinde seine Entscheidungen an den Interessen der gesamten Bevölkerung auszurichten.
Eine der wesentlichsten Pflichten eines Ratsmitgliedes ist die Wahrung der Schweigepflicht. So sind z.B. Ratsmitglieder gemäß § 20 der GemO in solchen Angelegenheiten zur Verschwiegenheit verpflichtet, die dem Datenschutz unterliegen. Beispielsweise unterliegen aber auch Angelegenheiten, die in nicht öffentlicher Sitzung behandelt werden, der Geheimhaltung.
Ernennung des Ortsbürgermeisters und die Wahl der Beigeordneten und Auschüsse
Die Ernennung des gewählten Ortsbürgermeisters Joachim Wellenberg wurde vom bisherigen 1. Beigeordneten Udo Herz vorgenommen, womit Wellenberg mit einer Urkunde zum Ehrenbeamten auf Zeit ernannt wurde. Etwas spannender wurde es bei Wahl der beiden Beigeordneten. Vom Ortsbürgermeister wurde Sandra Cäsar (WG Wellenberg) zur 1. Beigeordneten und Udo Herz (WG Herz) zum 2. Beigeordneten vorgeschlagen. Der Gemeinderat votierte in seiner geheimen Abstimmung mehrheitlich dem Wahlvorschlag. Ortsbürgermeister Wellenberg gab das Ergebnis der Wahl mit den Worten bekannt: „Damit wird zum ersten Mal in der Geschichte der Ortsgemeinde Damflos eine Frau zur Beigeordneten gewählt.“ Die beiden Beigeordneten wurden anschließend von Joachim Wellenberg ernannt und vereidigt.
Danach erfolgte die Wahl der Mitglieder der einzelnen Ausschüsse (Rechnungsprüfungs-, Dorfentwicklung, Jugend- und Kulturausschuss) in offener Wahl en bloc. Zum Zweckverband Kita gehört der Ortsbürgermeister als geborenes Mirtglied, als weitere Angehörige wurde Christiane Düpre gewählt. Zu einem weiteren Tagesordnungspunkt gehörte die Anpassung der Haupt- und Geschäftsordnung, im Hinblick auf die Digitalisierung.
Grußworte
Der bei der Sitzung anwesende 1. Beigeordnete Theo Palm gratulierte dem alten und neuen Bürgermeister und den neugewählten Ratsmitgliedern zu ihrer Wahl. Bei dieser Gelegenheit bemängelte Palm etwas das mangelnde Interesse an der Kommunalpolitik, denn es waren lediglich nur vier Bürger bei der Sitzung anwesend. Den Glückwünschen schloss sich auch der anwesende neugewählte VG-Bürgermeister Stefan Ding an, der in seiner kurzen Ansprache die Wahl von Bürgermeister und Ratsmitgliedern als Zeichen des Vertrauens und der Wertschätzung der Bevölkerung erwähnte. (Kö)