VG-Rat mit umfangreicher Tagesordnung vor der Sommerpause

Wegen der anstehenden Sommerpause bestand offensichtlich Handlungsbedarf. Denn nicht anders war zu erklären, dass Bürgermeister Hartmut Heck den Verbandsgemeinderat in der Stadtwoche zu einer Sitzung am Mittwoch vergangener Woche ins Rathaus eingeladen hatte. Auf der Tagesordnung standen u. a. die Themen Feuerwehrwesen, Brandschutz, Änderung der Hauptsatzung, der Bauleitplan für den Öko-Energiepark Reinsfeld und die Machbarkeitsstudie am Römerlager. Neben den Damen und Herren des Rates und einigen Zuhörern konnte der 1. Beigeordnete Theo Palm den Gutachter Dr. Roland Demke begrüßen, der zum Thema Feuerwehrbedarfsplan referierte.

Theo Palm musste kurzfristig die Leitung der Sitzung übernehmen, da Bürgermeister Heck wegen des Großbrandes im Sägewerk HASE als Chef der Feuerwehren am Brandort im Einsatzstab gefordert war. Begleitmusik der Sitzung waren die zahlreichen Martinshörner der Einsatzfahrzeuge, die im Minutentakt am Rathaus vorbeifuhren um zum Brandort zu eilen.

Beherrschendes Thema der Sitzung war die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans. (siehe dazu gesonderter Bericht), die übrigen Themen mussten beraten und Beschlüsse herbei geführt werden, um die Dinge auf den Weg zu bringen. Da die Beratungspunkte alle in den Ausschüssen behandelt worden waren (RuH berichtete), ging die Sitzung zügig über die Bühne.

Volker König (SPD) hat sein Ratsmandat und das Mandat im Bauausschuss nieder gelegt. Für ihn rückt Daniel Hoff (SPD) nach, er wurde von Theo Palm verpflichtet.

Die Atemschutzgeräte der Feuerwehren sind veraltet (s. Feuerwehrbedarfsplanung) und eine Ersatzbeschaffung ist dringend geboten. Der Rat vergab den Auftrag für die Anschaffung von 28 Atemschutzgeräten nebst Zubehör an eine feuerwehrtechnische Firma. Der Bau- und Umweltausschuss kann zukünftig Aufträge bis zu 80.000 Euro vergeben. Für das betriebliche Gesundheitsmanagement ist in Zukunft auch eine Nutzung des Frei- bzw. Hallenbades möglich, hier wurde eine besondere Satzung für die Erhebung von Gebühren beschlossen.

Die VG Hermeskeil bezieht u. a. ihr Trinkwasser aus der Talsperre Nonnweiler. Das Wasser wird von dort zur Aufbereitungsanlage/Hochbehälter Hermeskeil gepumpt und dort aufbereitet, dann erfolgt eine Verteilung auf die Stadt bzw. umliegende Gemeinden. Der seit 1999 bestehende Wasserlieferungsvertrag ist nun zum 01. 07. 2022 geändert worden . Der Talsperrenverband Nonnweiler liefert jährlich 750.000 m³ (Tageshöchstwert 3.000 m³) Rohwasser. Zweck des Änderungsvertrages ist ein wesentlich vereinfachtes Abrechnungsverfahren. Der Rat stimmte dem Änderungsvertrag zu.

Für die Erschließung des Neubaugebietes „Großer Röder“ in Damflos wurden Tiefbauarbeiten im Wert von 164.000 Euro an die Firma Nikolaus Breit in Hermeskeil vergeben. Die Bauleitplanung für den Öko-Energiepark Reinsfeld bringt eine Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Hermeskeil mit sich. Die Machbarkeitsstudie für das Sport- und Freizeitzentrum am Römerlager war bereits Beratungsgegenstand im HFA der Stadt, im Stadtrat und im HFA der VG (auch hier berichtete RuH ausführlich). In der Sitzung wurde diese dem Rat vorgestellt. bb