Stadtratssitzung in der Stadtwoche

Dringende Auftragsvergaben und Beschlüsse – Vorentwurf für KiTa vorgestellt

Es war schon etwas ungewöhnlich, dass sich der Stadtrat Hermeskeil in der Stadtwoche zu einer Sitzung traf. Stadtbürgermeisterin Lena Weber hatte in den Sitzungssaal des Rathauses eingeladen, weil dringende Vergaben und Beschlüsse auf der Tagesordnung standen, die keinen Aufschub duldeten. So mussten in Sachen KiTa-Neubau Planungen bzw. Vergabe von Planungen in Auftrag gegeben bzw. muss im Zusammenhang mit dem Projekt ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Auch die Sanierung der Stützen der Hochwaldhalle brennt auf den Nägeln. Von der Verwaltung waren Verbandsbürgermeister Hartmut Heck und der Abteilungsleiter Bauen, Umwelt und VG-Werke, Andreas Schmitt, anwesend. Vom Planungsbüro Dillig aus Simmern war Frau Gudrun Dillig nach Hermeskeil gekommen.

Frau Dillig stellte dann auch den Vorentwurf und den Planungsstand für die neue KiTa vor. Die Erläuterungen umfassten die Zuwegung mit Wendeplatz, die Entwässerung, die Verteilung der Räume, die genaue Lage der einzelnen Räume, die perspektivische Außenansicht und die Dachgestaltung, um nur die wichtigsten Punkte zu nennen. Im weiteren Verlauf der Planungen, so Frau Dillig, müssen nun die Fachingenieurbüros mit ins Boot genommen werden. Verlässliche Zahlen, was das ganze Unterfangen letztendlich kosten wird, soll es Ende des Jahres geben. Der KiTa-Neubau wird den Stadtrat in den nächsten Jahren noch öfters beschäftigen. In den weiteren Beratungen zum Thema KiTa wurde dann die Tragwerksplanung nach einer europaweiten Ausschreibung an das Ingenieurbüro Gorges-Wahlen aus Reinsfeld (!) zum Preis von 184.300 Euro vergeben. Die Freiflächenplanung muss ebenfalls europaweit ausgeschrieben werden, diese Aufgabe übernimmt ebenfalls die Vergabeberatungsstelle Klaeser aus Montabaur, Kostenpunkt 7.500 Euro. Auch die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Bauvorhaben ist erforderlich. Dieser soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB erfolgen. Eine Umweltprüfung ist nicht durchzuführen, auch ein Umweltbericht muss nicht erstellt werden. Alle Beschlüsse in Sachen KiTa erfolgten einstimmig.

Die Straßen im Gewerbegebiet Grafenwald müssen teilweise saniert werden, ein entsprechender Beschluss war bereits 2022 gefasst worden, die Ausschreibung erfolgte ebenfalls im Jahr 2022. Inzwischen haben die Angebote ihre Gültigkeit verloren, die Anbieter mussten erneut Angebote einreichen. Nur die Firma Straßeninstandsetzung Schollenberger aus Kaiserslautern reichte ein überarbeitetes Angebot ein, zum Angebotspreis von 85.600 Euro wurden die Arbeiten an diese Firma vergeben. Für das Teilgebiet „Raiffeisenstraße“ (Neubau THW-Gebäude) hat der Stadtrat eine Ergänzungssatzung beschlossen. Die Betonstützen der Hochwaldhalle, auf denen die gesamte Halle ruht, müssen dringend saniert werden, das Thema war bereits im Dezember Gegenstand im Stadtrat. Zunächst muss ein Planungsauftrag vergeben werden, erst dann wird mit der Sanierung begonnen. Der Auftrag für die freiberuflichen Leistungen wurde an das Ingenieurbüro Zimmermann aus Trier zu einem Preis von rd. 30.000 Euro vergeben.

Die Stadt will für einige städtische Gebäude ein digitales Schließsystem anschaffen, die Mittel dafür stehen im Haushalt und sind genehmigt. Hintergrund ist, dass für die Hochwaldhalle ein Schlüssel unauffindbar bzw. offensichtlich gestohlen worden ist und es vorkommt, dass die Halle morgen offen ist, obwohl der Hausmeister diese abends abgeschlossen hat. Es seien, so Lena Weber, zahlreiche Schlüssel im Umlauf, man habe schlichtweg die Übersicht verloren. Das digitale Schließsystem soll Abhilfe schaffen. Dieses System beinhaltet elektronische Schlösser, die nur mit einem auf den Nutzer programmierten Transponder geöffnet werden können. Bei Verlust oder Wegfall der Berechtigung wird der Transponder gelöscht und kann nicht mehr genutzt werden. Auch ist es möglich, anhand von PC-Aufzeichnungen zu kontrollieren, wer mit welchem Transponder welches Schloss bedient hat. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf 28.400 Euro. bb