Auch Bescheid läuft wieder in geordneten Bahnen

Konstituierende Sitzung des neuen Ortsgemeinderates

Am Montag vergangener Woche trafen sich die bei der Kommunalwahl gewählten Mitglieder des Gemeinderates im Bürgerhaus in Bescheid zur konstituierenden Sitzung. In diesen Veranstaltungen zeigt die Verbandsgemeinde traditionell Flagge und unterstützt verwaltungstechnisch vor Ort. Da an diesem Tag auch die Sitzung im benachbarten Naurath stattfand, begann sie in Bescheid erst um 20.30 Uhr.

In Anwesenheit des 1. Beigeordneten der VG, Theo Palm, des neu gewählten Bürgermeisters Stefan Ding und des Büroleiters Werner Haubrich sowie einiger Zuschauer verpflichtete die alte und neue Ortsbürgermeisterin Nastja Raabe-Roschlaub die anwesenden Ratsmitglieder per Handschlag und wies sie auf ihre Rechte und Pflichten hin. Der bisherige 1. Beigeordnete, Franz Backes, wurde nach verpflichtet, da er aus beruflichen Gründen erst später erscheinen konnte. Deshalb führte auch der nicht mehr im neuen Gremium vertretene bisherige 2. Beigeordnete Rainer Thomas als letzte Amtshandlung die Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin durch. Anschließend wurden in geheimer Wahl Otmar Jäckels zum 1. Beigeordneten und Katharina Hoff zur 2. Beigeordneten gewählt, ernannt und vereidigt. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wurden in offener Wahl bestimmt. Einige Anträge, die Zugriffsmöglichkeit auf das Ratsinformationssystem (RIS) und redaktionelle Änderungen in der Mustergeschäftsordnung zogen auch eine Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung nach sich. So erhält ein Beigeordneter einen eigenen Geschäftsbereich (Einzelheiten werden noch festgelegt). Die Summe bis zu der die Ortsbürgermeisterin bei der Vergabe von Aufträgen alleine entscheiden kann, wurde von 1.000 € auf 2.500 € angehoben. Außerdem erhalten die Ratsmitglieder bei Nutzung ihrer eigenen Endgeräte eine Aufwandsentschädigung von 10 €/Sitzung.

Danach musste der neue Rat zwei Routineentscheidungen treffen. Die bisherige Lösung zur Durchführung des Winterdienstes in der Gemeinde steht nicht mehr zur Verfügung. Auf Anraten der Verwaltung soll die Leistung zusammen mit Naurath ausgeschrieben werden. Für die Instandsetzung der Plakatwand liegt ein Angebot über etwa 6.000 € vor. Um die Wand nachhaltiger zu gestalten, sollen Harthölzer verwendet und um Kosten zu sparen durch die Gemeindearbeiter eingebaut werden. Zur Umsetzung dieser Variante sollen Alternativangebote eingeholt werden.

Im Rahmen seiner Grußworte an den neuen Rat bot Stefan Ding seine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit an. Diese begrüßte die Ortsbürgermeisterin ausdrücklich und untermauerte die Erwartung mit dem Negativbeispiel „Umbau Bürgerhaus“. Hier sei sie erst auf Nachfrage darüber informiert worden, dass wegen fehlender Planungen das Projekt sich um ein ganzes Jahr verzögern würde. (BäR)