Reinsfeld unter neuer Führung

Konstituierende Sitzung des neuen Ortsgemeinderates

Am Donnerstag vergangener Woche trafen sich die bei der Kommunalwahl gewählten Mitglieder des Gemeinderates im Bürgerhaus in Reinsfeld zur konstituierenden Sitzung. In diesen Veranstaltungen zeigt die Verbandsgemeinde traditionell Flagge und unterstützt verwaltungstechnisch vor Ort. Auch hier war Stefan Ding als künftiger Verwaltungschef anwesend. Drei Ratsmitglieder fehlten bei der ersten Sitzung.

Da an diesem Tag der kommissarische Bürgermeister Uwe Rossmann krankheitsbedingt fehlte und kein Beigeordneter mehr verfügbar war, wurde der 1. Beigeordnete der VG, Theo Palm, von der Kreisverwaltung als Beauftragter bestimmt. Er eröffnete die Sitzung, wies die anwesenden Ratsmitglieder auf ihre Rechte und Pflichten hin und verpflichtete sie per Handschlag. Die Ernennung und Vereidigung des neuen Ortsbürgermeisters Guido Friske durfte er aber nicht durchführen. Dazu musste der Rat ein Ratsmitglied bestimmen. Auf einstimmigen Beschluss übernahm diese Aufgabe Paul Port. Anschließend wurden in geheimer Wahl Paul Port zum 1. Beigeordneten und Andreas Dixius zum 2. Beigeordneten gewählt, durch den nun im Amt befindlichen Ortsbürgermeister ernannt und vereidigt. Paul Port legte anschließend sein Ratsmandat zu Gunsten eines Nachrückers nieder. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wurden in offener Wahl bestimmt. Einige Anträge wie die Installation eines Ältestenrates und die Umgestaltung der Ausschüsse, die Zugriffsmöglichkeit auf das Ratsinformationssystem (RIS) und redaktionelle Änderungen in der Mustergeschäftsordnung zogen auch in Reinsfeld eine Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung nach sich. So erhält ein Beigeordneter einen eigenen Geschäftsbereich (Einzelheiten sind in den kommenden Sitzungen festzulegen). Die Summe bis zu der der Ortsbürgermeister bei der Vergabe von Aufträgen alleine entscheiden kann, wurde 10.000 € angehoben. Außerdem erhalten die Ratsmitglieder bei Nutzung ihrer eigenen Endgeräte eine Aufwandsentschädigung von 5 €/Sitzung. Die Entschädigung für eine nötige Ersatzkraft (Übernahme von Pflegediensten, Kinderbetreuung, etc.) wurde auf 30€/Sitzung und die Aufwandsentschädigung für den Beigeordneten mit eigenem Geschäftsbereich auf 30% der des Ortsbürgermeisters festgelegt.

Danach informierte Bürgermeister Friske den Rat über eine Eilentscheidung, die sein Vorgänger nach Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden noch getroffen hatte. Hier wurden 2.129 € für die Grundsanierung der Tennisplätze zur Verfügung gestellt. Anschließend betonte er, dass er sich auf die nächsten fünf Jahre freue, wünschte sich eine gedeihliche Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde und gab dem neuen Rat auch gleich einige Denkanstöße mit auf den Weg. Zur Gestaltung der Spielplätze will er den Nachwuchs mit einbinden und zeitnah eine Kinder- und Jugendversammlung einberufen. (BäR)