Die Verbandsgemeinde Thalfang bleibt bestehen

Die angestrebte Kommunalreform ist gescheitert

Was mit dem Spruch der Woche in RuH 28/2023 bereits angedeutet worden war, ist Wirklichkeit geworden. Der Bär ist nicht zu erlegen, das Fell kann nicht geteilt werden, er darf weiterleben. Am vergangenen Freitag hat im Innenministerium in Mainz ein Gespräch stattgefunden, an dem die Landräte Stefan Metzdorf (Trier-Sbg), Gregor Eibes (Bernkastel-Wittlich), die Bürgermeister der Verbandsgemeinden Schweich, Hermeskeil und Thalfang sowie der Einheitsgemeinde Morbach und Vertreter des Ministeriums teilgenommen haben. Ergebnis: Die Verbandsgemeinde Thalfang wird nicht auf die Nachbarkommunen aufgeteilt, sie bleibt in Gänze bestehen. Die finanziellen Hürden waren einfach nicht zu meistern. Bereits vor einigen Tagen hat der VG-Rat in Schweich abgewunken, man will die Gemeinden Heidenburg, Büdlich, Berglicht und Breit nicht aufnehmen, die Schulden sind zu hoch.

Auch der Verbandsgemeinderat Hermeskeil hatte sich in seiner Sitzung am 05. Juli (siehe RuH 28/2023) dahingehend positioniert, nur die Gemeinden Neunkirchen und Malborn auf zu nehmen, und auch nur dann, wenn die finanziellen Rahmenbedingungen stimmen. Nach dem Treffen am vergangenen Freitag nun die Ernüchterung, man lehnt, so Bürgermeister Hartmut Heck in einem Gespräch mit RuH, die Aufnahme der beiden Gemeinden auch deshalb ab, weil die schwierige finanzielle Situation für beide Seiten nicht vermittelbar bzw. nicht verantwortbar ist. Zwar hatte das Land eine „Hochzeitsprämie“ und eine Entschuldungsbeihilfe von insgesamt rd. 30 Millionen Euro angeboten, diese Summe reicht aber bei weitem nicht aus, um alle Schulden der VG Thalfang mit ihren 21 Ortsgemeinden zu decken. Auch Schweich hat abgewunken, kein Interesse, die Schulden würden auch dort die Bürger zusätzlich belasten. Und eine Fusion mit der Einheitsgemeinde Morbach scheitert daran, dass die Ortsgemeinden der VG Thalfang dann ihre kommunale Selbständigkeit hätten aufgeben müssen und Ortsteile geworden wären, und dass kann nicht erzwungen werden. Darüber hinaus wollte die VG Hermeskeil, so Heck, wissen, wie die Zukunft aussehen würde, darauf habe es keine Antwort gegeben, von dem wahnsinnigen Verwaltungsaufwand ganz zu schweigen.

Man kann es nun drehen und wenden, wie man will. Die Fusion ist auf ganzer Ebene gescheitert, dass war eigentlich schon von Anfang an mehr oder weniger klar, weil zu viele Dinge einfach nicht zu lösen waren: Zwei Landkreise, Verbandsgemeinden und eine Einheitsgemeinde, zu hohe Schulden, um nur die wichtigsten Punkte zu nennen. Hinzu kam, dass einige Gemeinden nicht so recht wussten, wo man eigentlich hinwill. Der kürzlich auf den Weg gebrachte Versuch von Innenminister Ebling, die Sache doch noch zum Guten zu wenden, war gut gemeint, aber ebenfalls zum Scheitern verurteilt. Die Fusion der einzelnen Gemeinden mit den aufnehmenden Verbandsgemeinden bzw. der Einheitsgemeinde Morbach hätte nur dann Sinn gemacht, wenn man zu einem tragbaren Ergebnis gekommen wäre, so unisono die Bürgermeister Hartmut Heck (Hermeskeil) und Andreas Hackethal (Morbach). Man hat lange und intensiv darum gerungen, ein Ergebnis ist nicht zustande gekommen, alle Beteiligten müssen nun damit leben. Was nicht geht, geht nicht.

Was bedeutet das nun für die VG Thalfang. Zum einen bleibt sie in ihren Grenzen und in ihrer Selbständigkeit bestehen. Aber eine Zukunftsperspektive muss her, das Problem mit den sehr hohen Schulden (Liquiditätskredite und Investitionskredite) bedarf einer schnellen Lösung, zumal die Hochzeitsprämie entfällt. Auch der Sanierungsstau z. B. im Bereich Wasser und Abwasser muss angepackt werden. Das Land RLP in Gestalt des Innenministeriums hat das Scheitern der Kommunalreform VG Thalfang in einer Presseerklärung ebenfalls bestätigt. Das Ergebnis des Gespräches am Freitag bringe Thalfang nun „Klarheit über den gebietlichen Fortbestand“ und eröffne Chancen, über die Zukunftsperspektiven zu beraten, so das Ministerium. Man wolle den zukünftigen Prozess „positiv“ begleiten, wie immer das auch aussehen mag.

Die VG Thalfang mit ihrer Bürgermeisterin Vera Höfner hat jetzt auf alle Fälle Gewissheit, die ständige Frage, ob man aufgeteilt wird oder nicht, ist weg, der Druck ist aus dem Kessel. Vieles ist verständlicherweise im Laufe der Jahre der Ungewissheit liegen geblieben und kann jetzt angepackt werden, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben nun Klarheit. Man kann am Erbeskopf jetzt wieder etwas positiver in die Zukunft blicken, auch wenn noch viele Hürden genommen werden müssen. Für die Gemeinden Neunkirchen und Malborn tue es ihm unendlich leid, so Hartmut Heck, zumal man der Gemeinde Malborn jetzt schon zum 2. Mal die Tür nach Hermeskeil zugeschlagen habe. In einem Gespräch mit der Ortsbürgermeisterin von Malborn, Petra-Claudia Hogh und dem Ortsbürgermeister von Neunkirchen, Martin Jung, will man diesen die Gründe und die Sicht der VG Hermeskeil erläutern, so Hartmut Heck, wie die Reaktionen in den Ortsgemeinden der VG Thalfang aussehen werden, bleibt abzuwarten. bb