„Turbo-Umbau“ in der Reinsfelder Kulturhalle

Überraschende Zuwendungen aus Windkraft gleichen Haushalt 2026 nun doch aus

Hauptthema der recht kurzen Sitzung des Ortsgemeinderats Reinsfeld am Dienstag vergangener Woche war der kürzlich gestartete Erweiterungsbau an der Kindertagesstätte und die damit zusammenhängende Containernutzung. Pünktlich zum Schuljahresbeginn waren auch die für die Grundschule neu geschaffenen Räume in der Kulturhalle fertig.

Die Kostenschätzung für den Anbau der Kindertagesstätte in Reinsfeld basierte auf Zahlen aus dem Jahr 2023. Naturgemäß und besonders in den letzten Jahren haben sich die Baupreise teils exorbitant erhöht. Das führte auch dazu, dass die Kosten für dieses nun begonnene Projekt angepasst werden mussten. Unter Zugrundelegung eines Anpassungsindexes von 11% steigen die Ausgaben für den Anbau um ca. 591.000 € auf etwa 4,3 Millionen Euro. Die realen Ausgaben können allerdings erst beziffert werden, wenn die Ausschreibungen und Auftragsvergaben erfolgt sind.

Der Mietvertrag für die als Übergangslösung angemieteten Container war auf drei Jahre befristet und muss nun verlängert werden. Der Vorschlag eines Ratsmitgliedes, die Container käuflich zu erwerben, soll mit der Lieferfirma geklärt werden. Sollte der Kauf nicht zustande kommen, wird der Mietvertrag wie geplant zunächst um 11 Monate verlängert. Über eine weitere Verlängerung wird erst entschieden, wenn die Fertigstellung des Anbaus absehbar ist. Die von der Kreisverwaltung festgestellten Mängel bei den Containern wurden durch die Lieferfirma am 22. Juli abgestellt. Mit Vorlage des Prüf- und Einbauberichts dürfte deren Weiterverwendung nichts mehr im Wege stehen.

Die vorläufige Gemeindebeteiligung an den Kosten der Kindertagesstätten im Kreis, errechnet mittels eines Kombinationsschlüssels, beträgt in 2026 rund 187.500 €.

Grundschule

Eine Punktlandung legte die Gemeinde beim Umbau des Untergeschosses der Kulturhalle zur Herstellung von Übergangsräumen für die Grundschule hin. Dass das Ganze innerhalb von sechs Wochen umgesetzt werden konnte, sei, so Ortsbürgermeister Guido Friske, nur der konzertierten Aktion aller Beteiligten zu verdanken. Vereine, Bauverwaltung und Baufirmen hätten alle an einem Strang gezogen. Außerdem hätte auch die Ermächtigung des Bürgermeisters, Direktaufträge bis 10.000 € eigenständig ohne Ratsbeschluss zu vergeben, die schnelle Umsetzung erleichtert. So konnten die Räume pünktlich zum Schulbeginn an die Grundschule zur Nutzung übergeben werden.

Weitere Themen

Mit Baubeginn (01.03.2026) bis zur Inbetriebnahme der Windenergieanlagen (WEA) erhält die Gemeinde bis zum 31.12.2026 ein Entschädigungsentgelt von 4.166,67 € pro WEA und Monat. Das ist zusammen ein stattlicher Betrag von 291.666,90 €. Dieser Betrag wurde nicht im Haushalt der OG veranschlagt, weil die Abstimmung mit EnBW bei Aufstellung und Beschluss des Haushaltes 2026 noch nicht abgeschlossen war. Für die Ortsgemeinde bedeutet das, dass jetzt bei planmäßiger Abwicklung neben dem Finanzhaushalt auch der Ergebnishaushalt ausgeglichen werden kann, auch wenn der vorgenannte Betrag dem Solidarfonds Windenergie unterliegt. Die Kommunalaufsicht wurde darüber informiert.

Die Mittel zur Durchführung der Unterhaltungsarbeiten an den Wirtschaftswegen in Höhe von 80.000 € sind genehmigt. Aus diesen Geldern soll der Wirtschaftswege vom Schützenhaus zur Siedlung saniert werden. Die Jagdgenossenschaft beteiligt sich mit 40.000 €. Darüber hinaus dürfen in diesem Haushaltsjahr einmalig weitere 318.000 € über den eingeplanten Ansatz hinaus verausgabt werden. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und die überplanmäßigen Einnahmen aus den Entschädigungsentgelten der Windkraftanlagen. Wegen der bekannten Probleme beim Oberflächenwasser hat zunächst der Weg beim Neubaugebiet Flachsheide Vorrang. Mit den verbleibenden Restmitteln soll eine festgelegte Prioritätenliste abgearbeitet werden. Die Rechnungen für die auszuführenden Arbeiten müssen bis Ende November 2026 ausgezahlt sein. Nur bis zu diesem Zeitpunkt gilt der Deckungsvorschlag.

Bei der Sanierung der Leichenhalle hat sich der Rat entschieden, die bisherige Dachform beizubehalten, auch um die Glasfenster zu erhalten (Kosten: ca. 300.000 €). Über den Vorschlag, die Halle mit Schiebeelemente für kleinere Feiern und Verabschiedungen abschließbar zu gestalten, wird - nach Kostenermittlung - zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. (BäR)