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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 36/2018
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"Hermeskeil steht hinter Ihnen"

Stadtrat zeigt bei Auswahl eines neuen Pächters für den Hermeskeiler Hof seltene Geschlossenheit

Zunächst gab es in der letzten Stadtratssitzung mal wieder leichte Verstimmung, als SPD-Sprecher René Treitz beantragte, den Tagesordnungspunkt "Pachtvertrag" zum Thema "Pachtangelegenheit Hermeskeiler Hof" in der nichtöffentlichen Sitzung zu beraten. Nicht ganz zu Unrecht wunderten sich darüber nicht nur Stadtbürgermeister Mathias Queck ("transparenter geht's nicht"), sondern auch Vertreter anderer Fraktionen, hatte es doch zuletzt - hauptsächlich von SPD-Seite - massive Kritik am bisherigen Verfahren um die Suche nach einem neuen Pächter für das seit 14 Monaten leerstehende Lokal am Neuen Markt gegeben. Moniert worden war in erster Linie, dass dabei der Stadtrat nicht ausreichend eingebunden worden sei. Aber diesmal gab es zum Glück ein Happy End.

Zwar wies das Stadtoberhaupt darauf hin, dass der jetzige Pachtinteressent sich an diesem Abend vorstellen wolle und mit der öffentlichen Behandlung des Themas einverstanden sei. Auch der Beauftragte der Verbandsgemeinde, Hartmut Heck, betonte, dass nach den Regeln der Gemeindeordnung (GemO) alles öffentlich zu beraten sei, wenn nicht das Gemeinwohl oder persönliche Verhältnisse berührt seien. Dennoch bestand die SPD-Fraktion auf ihrem Antrag, nachdem Paul Gemmel angemerkt hatte, dass bei der Debatte über den Vertrag möglicherweise auch über Verhältnisse Dritter wie z.B. der Bitburger Brauerei zu reden sei. Es fand sich für den Antrag auch tatsächlich eine Mehrheit von 10 zu 9 Stimmen, doch die genüge - so Hartmut Heck - nicht, weil für Änderungen der Tagesordnung eine Zweidrittelmehrheit erforderlich sei (siehe hierzu die Randbemerkung am Ende des Artikels).

Der neue Pächter

Nachdem der potenzielle Pächter mit einem Begleiter eingetroffen war, bat ihn der Stadtbürgermeister nach vorne. Der Mann heißt Abedin Hajrizi, ist seit 1991 in Deutschland und betreibt seit 2003 zwei Pizzerien mit dem Namen "San Marco" in der Neustraße und in der Simeonstraße in Trier sowie ein Eiscafé in Ruwer. Als er sich plötzlich so im Rampenlicht sah, gestand er ein, „etwas aufgeregt“ zu sein. Deshalb sprang ihm der erste Beigeordnete Willi Auler bei und half Fragen zu beantworten. Hajrizi hat vor, im Hermeskeiler Hof mediterrane und deutsche Küche anzubieten. Im Gegensatz zu einem früheren Interessenten will er keinen großen Pizzaofen im Restaurant einbauen, sondern nur einen elektrischen in der Küche. Wie er selbst sagte, gefällt ihm das Lokal und er kann sich gut vorstellen, dort erfolgreich ein Restaurant zu betreiben. Dass die Lokale in Trier gut liefen, sei - so Stadtbürgermeister Queck - "ein wichtiger Indikator dafür, dass er auch den Hermeskeiler Hof dauerhaft zum Erfolg führen kann."

Aus den Reihen der Stadtratsfraktionen kamen gleich Detailfragen wie z.B. zu den geplanten Öffnungszeiten oder zu möglicher Abstimmung mit dem benachbarten Feuerwehrmuseum, die der Gastronom naturgemäß an diesem Abend nicht konkret beantworten konnte. "Man muss schauen, was funktioniert und wie es die anderen hier machen", erklärte er. Der Hermeskeiler Hof könne vielleicht schon im September neu eröffnet werden, so Hajrizi. Als Name des Restaurants sei für ihn natürlich „Pizzeria San Marco“ naheliegend, doch sei er offen für Anregungen.

Die Entscheidung

Nachdem ein Vertragsentwurf mit einem früheren Interessenten öffentlich geworden war, der eine pachtfreie Zeit von zwei Jahren vorgesehen hatte (RuH berichtete), wurde dieses Mal der vorliegende Entwurf öffentlich diskutiert. Stadtbürgermeister Queck: "Das sind wir den Bürgern auch schuldig!" Es solle nun vermieden werden, dass "Halb- und Unwahrheiten durch die Stadt geistern". Auch der potenzielle Pächter Hajrizi sei damit einverstanden.

Nachdem die Vereinbarungen zur Getränkelieferung einvernehmlich doch nichtöffentlich beraten worden waren - hierzu waren alle Nicht-Ratsmitglieder gebeten worden, kurz den Saal zu verlassen - gab es für den vorgesehenen Pachtvertrag mit kleineren Änderungen schließlich ein einstimmiges Votum. Der Vertrag soll für zwei Jahre gelten mit einer Verlängerungsoption um weitere fünf Jahre. Die Pacht beträgt im ersten Jahr monatlich 500 Euro und im zweiten Jahr monatlich 1000 Euro. Wird er um fünf Jahre verlängert, beläuft sich die Pacht dann für die gesamte Laufzeit auf 1500 Euro im Monat. Die Nebenkosten sind mit 1200 Euro monatlich vorauszuzahlen und werden jährlich abgerechnet.

Alle Fraktionen äußerten sich positiv. Für Joachim Trösch (BfB) ist Hajrizi "der richtige Kandidat", SPD-Sprecher René Treitz lobte ein "grundsätzlich gutes Vertragswerk". Für die FWG erklärte Berthold Grenz, er traue Hajrizi zu, den Hermeskeiler Hof "wieder hochzubringen". Ein "tragfähiges Konzept" sah Markus Forster (CDU), der sich dankbar zeigte, "dass wir es nach längerer Zeit wieder hinbekommen haben, konstruktiv zu arbeiten". Klaus-Peter Breuer (Die Linke) und Ottmar Muno (Piraten) wünschten dem neuen Betreiber des Hermeskeiler Hofs "alles erdenklich Gute“. Den Vorschlag von Sigurd Hein (SPD), eine der nächsten Ratssitzungen im Restaurant abzuhalten, fanden alle einschließlich Stadtbürgermeister Queck "eine gute Idee".

An Hajrizi gewandt schloss letzterer die Beratung mit den Worten "Sie sehen: Hermeskeil steht hinter Ihnen" ab. (WIL-)

Randbemerkung

Der Beauftragte der VG, Hartmut Heck, verhinderte mit seiner Aussage, es sei eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, die Verschiebung der Beratung über den Pachtvertrag in die nichtöffentliche Sitzung. Das war ein Schuss aus der Hüfte, der zwar sein Ziel erreichte, aber trotzdem irgendwie daneben ging. Ich will Heck nichts Böses unterstellen, aber seine Aussage war definitiv falsch. Im Absatz 7 des § 34 der GemO, der sich mit der Einberufung und der Tagesordnung des Gemeinderats befasst, heißt es wörtlich:

"Der Gemeinderat kann mit Zweidrittelmehrheit beschließen,

1. bei Dringlichkeit (Absatz 3 Satz 2) auch über Gegenstände, die nicht in die Tagesordnung aufgenommen waren, zu beraten und zu entscheiden,

2. einzelne Beratungsgegenstände von der Tagesordnung abzusetzen.

Sonstige Änderungen der Tagesordnung bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats."

Kein Wort also vom Erfordernis einer Zweidrittelmehrheit für die Verschiebung eines zur öffentlichen Beratung vorgesehenen Punktes in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Sei's drum. Ein Teilbereich wurde einvernehmlich nichtöffentlich behandelt und am Endergebnis änderte der Lapsus auch nichts. Aber: In Zukunft vielleicht etwas vorsichtiger sein, Herr Heck. (Bernd Willems)