Gemeinderat Grimburg nimmt seine Arbeit auf

Beigeordnete durch Kampfabstimmung gewählt

Am Donnerstag vergangene Woche trafen sich die bei der Kommunalwahl 2024 gewählten Mitglieder des Gemeinderates Grimburg im Bürgerhaus zur konstituierenden Sitzung. Als Gast war Stefan Ding, der tags zuvor neugewählte Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hermeskeil, anwesend. Schwerpunkte der Tagesordnung waren die Ernennung des alten und neuen Ortsbürgermeisters, die Verpflichtung der Ratsmitglieder sowie die Wahl der Beigeordneten und der Ausschussmitglieder.

Bei der Kommunalwahl am 09. Juni 2024 hatte sich in Grimburg Armand Seil mit 59,9 % gegenüber seinem Konkurrenten Franz-Josef Weber (40,1 %) deutlich durchgesetzt. Im Gemeinderat kam die CDU auf drei Sitze, die Kandidaten/Innen der WG Seil behaupteten sich mit 5 Sitzen. Bei der Wahl zum Ortsbürgermeister, wie auch zum Gemeinderat lag die Wahlbeteiligung bei 79,4 %.

Zunächst erfolgte im Bürgerhaus die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder durch den bisherigen und neugewählten Ortsbürgermeister per Handschlag. Dann wies der Ortschef die Ratsmitglieder auf ihre Rechte und Pflichten hin. Bei den Pflichten sind dies im Wesentlichen die Einhaltung der Schweigepflicht (§ 20 GemO) sowie die Treuepflicht (§ 21 GemO). Die Ernennung und Vereidigung des gewählten Ortsbürgermeisters wurde vom 1. Beigeordneten Tobias Schömer vorgenommen.

Kampfabstimmung bei der Wahl der Beigeordneten

Zur Wahl des/der ersten Beigeordneten wurden Marie Becker von der CDU-Fraktion und von der WG Seil der bisherige erste Beigeordnete Tobias Schömer vorgeschlagen. Der Rat votierte in geheimer Wahl mit vier gegenüber drei Stimmen für Tobias Schömer. Auch bei der Wahl zum weiteren Beigeordneten gab es zwei Vorschläge, von der CDU wurde Marie Becker ins Rennen geschickt, während Benedikt Peetz von der WG Seil vorgeschlagen wurde. Auch hier konnte sich der Vertreter der WG Seil mit vier zu drei Stimmen durchsetzen. Die Ernennung und Vereidigung wurde von Ortsbürgermeister Armand Seil vorgenommen.

Im Anschluss wurden die drei Mitglieder und die jeweiligen Vertreter des Rechnungsprüfungsausschusses durch offene Wahl festgelegt. Des Weiteren wurden die Vertreter der Ortsgemeinde Grimburg in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindergarten Gusenburg/Grimburg bestimmt.

Änderung der Geschäftsordnung und Hauptsatzung

Dem Ortsgemeinderat wurde ein Entwurf der Geschäftsordnung und Hauptsatzung für die neue Wahlperiode vorgelegt. Dieser Entwurf entspricht weitestgehend der Mustergeschäftsordnung des Landes mit wenigen redaktionellen Änderungen, sowie den aktuellen Anpassungen zum Ratsinformationssystem (RIS). Zukünftig werden die Unterlagen wie Vorlagen, Präsentationen, Gutachten, Sitzungsniederschriften etc. den Ratsmitgliedern über das RIS zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat stimmte diesen Entwürfen einstimmig zu..

Begrüßung durch den Verbandsbürgermeister

Im Rahmen seiner Grußworte bot Stefan Ding, der tags zuvor neu ernannte Verbandsbürgermeister, dem neuen Rat seine konstruktive und vertrauensvolle Zusammen- und Mitarbeit an. Er gratulierte dem Ortsbürgermeister und den Ratsmitgliedern zur Wahl und hob die Bedeutung des kommunalpolitischen Engagements hervor. (Kö)

Bildunterschrift:

Der neugewählte Gemeinderat von Grimburg mit Bürgermeister Armand Seil (Mitte), eingerahmt von seinen Beigeordneten Tobias Schömer (li.) und Benedikt Peez (re.) sowie VG-Bürgermeister Stefan Ding.