„Wir machen keine Standortdiskussion mehr auf“

Stadtbürgermeisterin informierte im HFA über Sachstand beim KiTa-Neubau

Im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadt gab es in der letzten Sitzung nicht allzu viel Neues. Über den geplanten Neubau einer Kindertagesstätte am Labachweg war kurz zuvor noch im Stadtrat debattiert worden. Stadtbürgermeisterin Lena Weber (SPD) sah sich aber dennoch veranlasst, im Ausschuss die E-Mail eines Bürgers zur Diskussion zu stellen. Darin hatte dieser in mehreren Punkten umfangreiche Kritik geäußert, unter anderem sowohl was den vom Stadtrat festgelegten Standort als auch die favorisierte Bauform („Bumerang“) betrifft. „Wir machen keine Standortdiskussion mehr auf!“, bekräftigte das Stadtoberhaupt den hierzu gefassten Beschluss des Stadtrats.

Dem stimmte Stefan Ding (CDU) zu, der weder beim Standort noch bei der Bauform noch irgendeinen Diskussionsbedarf sieht. Den „Bumerang“ hatte Weber zuvor als die kostengünstigste Lösung bezeichnet. Mit der Frage einer möglichen Erweiterbarkeit wird man sich aber noch weiter beschäftigen müssen; darin waren sich Weber und Ding einig.

Jugendbeauftragter der Stadt

Ob die Stadt die Position eines ehrenamtlichen Jugendbeauftragten schaffen wird - hierfür müsste die Hauptsatzung geändert werden - bleibt vorerst offen. Das Land hat dieses Konzept bereits 2018 vorgestellt; Landrat Stefan Metzdorf hat, so die Stadtbürgermeisterin, darum gebeten, diese Stellen in den Gemeinden einzurichten. Was die Aufgaben und Kompetenzen eines Jugendbeauftragten sein sollten, wollte Berthold Grenz (FWG) wissen. Laut Lena Weber soll dieser ein Ansprechpartner für die Jugend sein, der den Kontakt zwischen der Gemeinde und der Jugendarbeit kontinuierlich aufrecht erhält. Es sei wichtig, „diese Lücke zu schließen“, meinte Sigurd Hein (SPD/Die Linke). Der Jugendpfleger habe eigene Interessen und Schwerpunkte, weshalb man eine Person haben sollte, die den Transfer gewährleisten könne.

Im Interesse einer „engeren Verknüpfung zur Jugend“ sprach sich Stefan Ding dem Grunde nach auch für einen Jugendbeauftragten aus, bedauerte aber, dass in wenigen Monaten die Legislaturperiode und damit auch die Amtszeit einer jetzt bestellten Person enden werde. Er schlug deshalb vor, damit bis zur nächsten Wahlperiode zu warten. Christoph König (BfB) war anderer Meinung: Schaffe man die Stelle jetzt, könne man schon mal ein halbes Jahr lang Erfahrungen sammeln. Damit überzeugte er Ding, der meinte, das sei dann eine gute Gelegenheit, um den Aufwand und die Angemessenheit der geplanten monatlichen Aufwandsentschädigung von 30 Euro zu beurteilen. Stadtbürgermeisterin Lena Weber bat abschließend die Fraktionen darum, die Angelegenheit bis zur nächsten Stadtratssitzung zu beraten und auch schon mal zu überlegen, wer für den Posten in Frage kommen könne.

Photovoltaikanlage

Das Konzept einer rund 6 ha großen Freilandphotovoltaikanlage stellten Lutz Gubernator, Geschäftsführer der Firma WEAG mit Sitz in Niederkell, und ein Mitarbeiter vor. Möglicher Standort ist die Gemarkung „In Schiedsick“ an der Autobahn in Nähe der bereits vorhandenen PV-Anlage auf dem ehemaligen Parkplatz der Kaserne. WEAG entwickelt, baut und betreibt seit 30 Jahren vor allem Windparks und seit einigen Jahren auch PV-Anlagen. Für die Hälfte der Fläche wäre keine Baugenehmigung erforderlich, weil sie innerhalb des privilegierten 200-Meter-Streifens entlang der Autobahn liegt; den Bau auch außerhalb dieser Fläche müsste die Stadt genehmigen. Mit der Anlage könnten jährlich bis zu 6.000.000 KW/h Strom erzeugt werden. Am Ertrag könne die Stadt über das EEG und Gewerbesteuereinnahmen, aber auch durch eine unmittelbare Beteiligung partizipieren. Wenn man 2023 noch mit der konkreten Planung starten könne und alles reibungslos verlaufe, sei - so Gubernator - mit einer Inbetriebnahme im Jahr 2025 auszugehen.

Lena Weber sieht das Vorhaben positiv, weshalb es auch im Stadtrat vorgestellt werden solle. Das bestätigte Sigurd Hein: „Wir wollen ja auch die Öffentlichkeit für das Projekt gewinnen.“ (WIL-)