Die Kommunalpolitik nimmt wieder Fahrt auf

1. Sitzung des Verbandsgemeinderates nach der Sommerpause

Zur ersten Sitzung nach der mehr als 2-monatigen Sommerpause hatte Bürgermeister Stefan Ding die Damen und Herren des Rates am Mittwoch vergangener Woche in den großen Sitzungssaal des Rathauses eingeladen. Die Tagesordnung beinhaltete viel Verwaltungsroutine, einen besonders hervor zu hebenden Beratungspunkt gab es nicht, sieht man einmal davon ab, dass zwei neue Ratsmitglieder für die SPD-Fraktion in den Rat nachgerückt sind. Eine gute Nachricht gibt es für Eltern mit kleinen Kindern, die VG bietet Schwimmkurse für Kinder ab 5 Jahren an.

Tamara Breitbach und Rene Treitz (beide SPD) haben ihre Ratsmandate niedergelegt. Tamara Breitbach ist im Juni zur Bürgermeisterin der VG Thalfang gewählt worden, Rene Treitz hat persönliche Gründe angeführt. Bürgermeister Ding verpflichtete die Herren Daniel Hoff aus Beuren und Patrick Weber aus Reinsfeld und wies sie auf ihre Rechte und Pflichten hin. Unter dem obligatorischen Punkt „Informationen des BM“ teilte der Verwaltungschef mit, dass das Freibad inzwischen geschlossen ist, im Jahr 2025 haben 25.700 Frauen, Männer und Kinder das Bad besucht.

Aus dem Sondervermögen des Bundes für die Kommunen könnte die VG Hermeskeil ebenfalls Mittel erhalten, das Land RLP schüttet von rd. 4,8 Milliarden Euro insgesamt 3,5 Milliarden Euro an die Kommunen aus, verwendet werden müssen die Gelder u.a. für Bildung, Infrastruktur und Mobilität. Man werde, so Ding, aber auf die Gelder verzichten, da die bürokratischen Hürden zu hoch sind. Im Zusammenhang mit den neuen Ratsmitgliedern wurden in offener Wahl auch neue Mitglieder für verschiedene Ausschüsse gewählt.

Ab Oktober möchte die VG wieder Schwimmkurze für Kinder ab 5 Jahren im Hallenbad anbieten. Durch die Kurse können in 6-7 Monaten 80 Kinder das Schwimmen erlernen. Die Kurse sollen als Crashkurse an 10 Terminen von Montag bis Freitag (2 Wochen je 45 min. plus Vor- und Nachbereitung) angeboten werden. Die Gebühr für die Teilnahme an einem Schwimmkurs für Kinder ab 5 Jahren wird auf 100 Euro festgesetzt, die Kurszeiten werden in drei Zeitfenstern angeboten. Die Schwimmkurse sollen als Ergänzung zu den Kursen des DLRG stattfinden. Näheres wird zu gegebener Zeit in RuH veröffentlicht. Die Anfrage einer kommerziellen Schwimmschule lehnte der VG-Rat ab.

Der Änderung des Flächennutzungsplans der VG Hermeskeil, Ortslage Gusenburg, wurde vom Rat mehrheitlich angenommen.

Die jährlichen Beschaffungen für die Kleiderkammer der Feuerwehren in der VG wurde zu einem Betrag von rd. 45.500 Euro an die Firma Schmitt Feuerwehrtechnik vergeben. Diese Beschaffungen umfassen z. B. Schuhwerk, Spezialbekleidung, Schutzjacken und Helme.

Die Raiffeisenbank Mehring-Leiwen möchte der Jugendfeuerwehr Naurath/W. einen Betrag von 1.250 Euro spenden. Da eine solche Spende an besondere Bedingungen geknüpft ist, musste der VG-Rat zustimmen.

Der Übertragung von 20 Prozent der Anteile an der Gesellschaft Energiepartner Hermeskeil GmbH von der Westenergie AG auf die OIE AG stimmte der Rat ebenfalls zu. bb