Kurznotizen aus der Gemeinde Reinsfeld

Recht kurz nur tagte der Gemeinderat Reinsfeld am Mittwoch der vorigen Woche - zum letzten Mal in der Kulturhalle, wie Ortsbürgermeister Uwe Roßmann erklärte. Künftig werden die Zusammenkünfte wieder im Sitzungssaal des Bürgerhauses stattfinden.

Roßmann informierte über eine Eilentscheidung hinsichtlich der Brennholzpreise, die er gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und den Beigeordneten einvernehmlich festgelegt hat: Laub- und anderes Hartholz soll 68 €, Weich- und Nadelholz 55 € und Käferholz 50 € je Festmeter kosten. Da hiermit nicht alle einverstanden waren, kam es zu einer kurzen separaten Beratung der Fraktionen mit dem Ergebnis, dass Reinsfelder Haushalte bis zu 10 Festmeter für 50 € (Hart- und Weichholz) bzw. für 40 € (Käferholz) erhalten.

Die Ortsgemeinde Reinsfeld hat bei der Verbandsgemeinde die Änderung des Flächennutzungsplans für das Gelände der Fa. ZEUS/Öko-Energiepark Reinsfeld beantragt. Für das Gelände soll ein Bebauungsplan erstellt und anschließend ein „städtebaulicher Vertrag“ mit ZEUS geschlossen werden. Das Unternehmen hat die Umwandlung des Geländes der Biogasanlage in ein Gewerbegebiet beantragt, damit der bisherige landwirtschaftlich privilegierte Betrieb in einen Gewerbebetrieb umgewandelt werden kann. Das hat die SGD Nord gefordert, weil bei ZEUS keine nachwachsenden Rohstoffe mehr in der Biogasanlage verarbeitet werden. Darüber hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10. März beraten.

Die Verbandsgemeinde fordert von der Ortsgemeinde, dass sie als Grundstückseigentümer im Erbbaurechtsvertrag mit der Fa. ZEUS künftige Betriebserweiterungen der Biogasanlage ausschließt. Deshalb soll Reinsfeld vor der Einleitung des förmlichen Verfahrens sicherstellen, dass eine sogenannte Grunddienstbarkeit eingetragen wird, die der Firma bestimmte Mengenbegrenzungen auferlegt. Paul Port bezweifelte, ob dazu ein Beschluss nötig sei, denn das entspreche doch genau dem Antrag von ZEUS, woraufhin der Ortsbürgermeister erklärte, dass die Verbandsgemeinde darauf bestehe. Der entsprechende Beschluss wurde bei drei Stimmenthaltungen gefasst.

Uwe Roßmann informierte darüber, dass im Haushalt 2022 einige Beträge von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt worden seien. Im Zusammenhang mit dem an der B407/L151 geplanten Industriepark, für den weitere Planungskosten im Haushalt eingestellt sind, kam im Rat die Frage auf, was eigentlich der Zweckverband mache, warum dieser noch nicht gegründet sei. Bekanntlich soll unter dem Stichwort „Region bedeutet Solidarität“ der interkommunale Gewerbe- und Industriepark Hochwald, kurz GiP genannt, zwischen Hermeskeil und Reinsfeld vorangebracht werden. Es soll hierzu ein Zweckverband gegründet werden, dem außer den beiden betroffenen Kommunen noch die Verbandsgemeinde Hermeskeil und der Kreis Trier-Saarburg angehören. Bürgermeister Hartmut Heck hatte in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG schon vor mehr als einem Jahr erklärt, die Zeichen stünden dafür gut. Getan hat sich seither aber - zumindest nach außen - noch nichts. Paul Port war der Meinung, der Zweckverband solle „so schnell wie möglich“ gegründet werden, doch der Ortsbürgermeister war weniger optimistisch: „So schnell wie möglich geht gar nicht“, sagte er. Die Sache liege bei der Kreisverwaltung und er sei nicht derjenige, der entscheide, was wann dort bearbeitet werde. Er werde aber mal nachhören, „wann der Zweckverband kommt“. (WIL-)