Verbandsbürgermeisterwahl am 9. Juni 2024

Sanierung des Hallenbades nimmt Fahrt auf – Grundschule Beuren wird erweitert

Nun kann die Wahl des Verbandsbürgermeisters doch zusammen mit der Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni 2024 stattfinden. Ursprünglich war das aus formellen Gründen nicht möglich (s. RuH 31/2023), eine gesonderte Wahl sollte am 3. März 2024 stattfinden. Durch einen „Verwaltungstrick“ – Bürgermeister Hartmut Heck hat seine Versetzung in den Ruhestand aus Altersgründen zum 01. 06. 2024 beantragt – ist es nun möglich geworden, den gesonderten Wahlgang zu verhindern, die Verbandsgemeinde spart mehr als 40.000 Euro an Wahlkosten. Die Wahl des Bürgermeisters/in der Verbandsgemeinde Hermeskeil war neben weiteren wichtigen Themen einer der Beratungspunkte der Sitzung des VG-Rates am Mittwoch vergangener Woche im großen Sitzungssaal des Rathauses.

Zu Beginn der Sitzung teilte der Verwaltungschef u. a. mit, dass am 24.10.2023 im Rathaus eine Veranstaltung zum Thema „100 Jahre Sturm auf das Rathaus“ stattfindet, der Regionale Entwicklungsverein Naturpark Hunsrück-Hochwald zum 31.12.2023 aufgelöst wird und die Stelle der Schiedsperson (früher Schiedsmann) zum 1.1.2024 neu zu besetzen ist, hier werden Bewerbungen erbeten.

Hallenbad

Das Hallenbad soll energetisch saniert und optimiert werden. Die VG hat im Rahmen der Förderung „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur“ für dieses Projekt einen Zuwendungsbescheid über 1.719.000 Euro erhalten, die Projektkosten sollen sich, Stand heute, auf rd. 4.525.000 Euro belaufen. Die Leistungen für die Objektplanung wurden mit einer Summe von 469.000 Euro an das Büro KBH Architektur in Föhren, die Leistungen für die Planung der techn. Gebäudeausrüstung an das Büro Tino Krebs Aqua Consulting GmbH in Marktheidenfeld mit einer Summe von 158.000 Euro vergeben.

Grundschule Beuren

Die Grundschule in Beuren platzt aus allen Nähten, in den letzten Jahren ist die Schülerzahl stetig gestiegen. Die Schulaufsichtsbehörde hat im Juli in einer Stellungnahme die Zweizügigkeit anerkannt, d. h. die Schule muss 8 Klassenräume vorhalten. Zurzeit stehen nur 6 Räume zur Verfügung, mit der Aufstockung der Pausenhalle sollen zwei weitere Klassenräume geschaffen werden. Die angedachte Aufstockung soll in Modulbauweise in Holz erfolgen. Mit Stand Oktober 2022 sind Herstellungskosten von rd. 750.000 Euro ermittelt worden. Einstimmig beauftragte der Rat die Bauverwaltung. Die entsprechenden Förderanträge und den erforderlichen Bauantrag zu stellen, die Baumaßnahme ist für 2024 angedacht.

Nur als Information erläuterten Bürgermeister Hartmut Heck und Stephanie Schömer (Abteilung Wirtschaftsförderung) dem Rat die sog. KIPKI-Maßnahmenliste, dahinter verbirgt sich der sperrige Begriff „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz u. Innovation“. Der VG stehen hiermit Mittel in Höhe von 454.000 Euro zur Verfügung. U. a. sollen der Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen, die Steigerung der E-Mobilität, die Beleuchtungsumrüstung und der Bau von PV-Anlagen gefördert werden. Nähere Informationen sollen in der nächsten VG-Rat-Sitzung durch den zuständigen Sachbearbeiter Axel Thomas erfolgen.

Wahl des Bürgermeisters/in der Verbandsgemeinde

Wie Anfangs bereits erwähnt, kann die Wahl jetzt doch zusammen mit der Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni 2024 erfolgen. Ursprünglich war das nicht möglich, weil zwischen dem Ausscheiden des jetzigen Amtsinhabers und dem Wahltermin zu wenig Tage lagen. Durch einen sog. „Verwaltungstrick“, besser gesagt, die Ausnutzung der gesetzlichen Möglichkeiten (anderer Fall i. S. des § 53, Abs. 5, Satz 2 GemO), hat Bürgermeister Heck die eigenständige Wahl am 3. März 2024 verhindert. Er hat zum 1. Juni 2024 seine Versetzung in den Ruhestand beantragt. Die Kommunalaufsicht und das Ministerium haben dieser Vorgehensweise zugestimmt, es fehlte nur noch die Zustimmung des VG-Rates. Diese erfolgte einstimmig. Der Wahltag ist nun auf den 9. Juni 2024 festgelegt, eine evtl. Stichwahl findet am 23. Juni statt. Die Stelle wird nun umgehend in den einschlägigen Printmedien und auf der Homepage der VG Hermeskeil und Social Media ausgeschrieben. Durch die Wahl zusammen mit der übrigen Kommunalwahl erhoffe man sich, so Heck, eine höhere Wahlbeteiligung als bei einem gesonderten Wahlgang. bb