Titel Logo
Rund um Hermeskeil
Ausgabe 41/2019
Aus dem Gerichtssaal
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Schweigen war die falsche Taktik

Ein allein stehender Mann – Mitte 50, grau meliertes Haar, auffällige Brille mit breitem schwarzem Rand (die im weiteren Verlauf noch eine Rolle spielen wird) – ist angeklagt, weil er betrunken Auto gefahren sein soll. Die Fahrerlaubnis ist ihm vorläufig entzogen worden, seine Beschwerde dagegen hat das Landgericht Trier zurückgewiesen, „weil es nach Aktenlage ein klarer Fall ist“, sagt Amtsgerichtsdirektorin Corinna Diesel zu Beginn. Doch auch gegen den Strafbefehl – 30 Tagessätze – hat er Einspruch eingelegt, deshalb sitzt er nun neben seinem Verteidiger auf der Anklagebank. Als die Richterin darauf hinweist, dass sich ein Geständnis strafmildernd auswirken würde, weshalb eine Einspruchsrücknahme sinnvoll wäre, erklärt der Anwalt: „Wir können ja erst mal die Zeugen hören, danach können wir uns immer noch äußern.“ In dem Fall werde der Staatsanwalt aber wohl kaum noch der Einspruchsrücknahme zustimmen, meint Frau Diesel, und der Ankläger bestätigt: „Ich komme ja nicht nach Hermeskeil, um mich für dumm verkaufen zu lassen.“ Das kommt beim Verteidiger überhaupt nicht gut an: Mit großer Erregung, hochrotem Kopf und lauter Stimme verbittet er sich solche Aussagen und wirft dem Staatsanwalt Befangenheit vor, was die Vorsitzende, die schlichtend eingreift, aber nicht ernst nimmt. Der Anwalt bleibt, nachdem er sich wieder beruhigt hat, vorerst dabei: Zur Sache schweigt der Angeklagte.

Die Zeugen, das sind ein junger Mann und seine Freundin, denen beim Spaziergang mit ihrem Hund auf der Gusenburger Flur ein PKW aufgefallen ist, dessen Fahrer – sie haben ihn im Vorbeifahren von der Seite gesehen und sagen übereinstimmend, dass es der Angeklagte gewesen sein könnte, hundertprozentig sicher sind sie nicht – sich auf einem Feldweg sehr auffällig verhalten hat: Er hat sehr unsicher gewirkt, ganz nah am Lenkrad gesessen, ist immer wieder langsam gefahren und hat mehrmals ohne ersichtlichen Grund angehalten. Sie melden das der Polizei, beschreiben das Auto und geben das Kennzeichen durch, doch als die Polizei vor Ort eintrifft, ist das Fahrzeug schon weg. So suchen die Beamten den Halter an seiner Wohnanschrift auf. Dort steht das Auto mit verdreckten Felgen vor der Tür, im Innenraum befinden sich leere Bierdosen und der Mann liegt – bei offen stehender Haustür – betrunken auf der Couch. Als man ihm vorhält, sein Auto sei bei Gusenburg gesehen worden, wie es ganz langsam gefahren sei, fragt er spontan, ob das denn verboten sei. Nachdem er nun als Beschuldigter belehrt worden ist, behauptet er, dass er den ganzen Tag zuhause gewesen sei. Außerdem habe er Psychopharmaka genommen. Die Blutprobe ergibt mehr als 2,5 Promille und ein Beruhigungsmittel ist auch nachweisbar, wie die ermittelnde Polizistin im Zeugenstand berichtet.

Die Zeugen haben den Mann bei der Polizei beschrieben. Auffällig ist wohl seine Brille gewesen, die von beiden als Sonnenbrille bezeichnet worden ist. Der Verteidiger pickt sich dieses Detail nun in der Verhandlung heraus und trägt vor, mit einer Sonnenbrille könne sein Mandant überhaupt nicht fahren, sondern nur mit der Brille, die er hier im Gerichtssaal trage. Richterin Diesel unterstellt das aber als wahr und nimmt deshalb einen entsprechenden förmlichen Beweisantrag des Anwalts nicht an.

„Für mich ist die Sache klar“, meint Staatsanwalt Schomer in seinem Plädoyer. Das ergebe sich aus einer Gesamtschau der Zeugenaussagen. Der Mann sei auch nicht zum ersten Mal betrunken gefahren, sondern ein Wiederholungstäter und die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit sei um mehr als das doppelte überschritten. Er beantragt eine Erhöhung der Anzahl der Tagessätze auf 60, weil der Mann auf jeden Fall drei bis fünf Kilometer nicht nur mit Alkohol, sondern auch noch mit Psychopharmaka gefahren sei. „Hätte ich Bedenken, würde ich Freispruch beantragen“, erklärt er.

Ganz anderer Meinung ist der Verteidiger, der die Täterfeststellung als gescheitert ansieht: „Es reicht nicht“, sagt er. Die Zeugen hätten den Angeklagten nicht hundertprozentig identifiziert, die Frage, ob Langsamfahren verboten sei, sei kein Geständnis und ohne seine heutige Brille hätte der Mann nicht fahren können. Er beantragt Freispruch.

Doch das Gericht sieht die Sache genauso wie der Staatsanwalt und verhängt 50 Tagessätze und die Entziehung der Fahrerlaubnis bei einer Sperrfrist von einem Jahr. Die Amtsgerichtsdirektorin hält es – neben den stimmigen Zeugenaussagen – für besonders wichtig, dass niemand außer dem Angeklagten Zugang zu dem Auto hat und sagt, an den Verteidiger gewandt: „Das wäre ein richtiger Beweisantrag gewesen, doch da kam nichts...“ Zu Lasten habe sich bei der Strafzumessung auch ausgewirkt, dass der Mann nicht gestanden habe und einschlägig vorbestraft sei. (WIL-)