Am vergangenen Donnerstag hatte Verbandsbürgermeister Hartmut Heck zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) eingeladen bei der vorherrschendes Thema die Standortbestimmung für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der VG Hermeskeil waren. Weiterhin beschäftigte sich der HFA u.a. mit der Sanierung der Jugendverkehrsschule und dem Hallenbad. Darüber hinaus wurden Informationen über die Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses Züsch-Neuhütten gegeben.
Bei dem Tageordnungspunkt „Informationen des Bürgermeisters“ berichtete Hartmut Heck, dass die Energiesicherungsverordnung (EnSikuMaV) des Landes Rheinland-Pfalz für alle öffentlichen Bereiche in der Verbandsgemeinde sowie der Stadt Hermeskeil und den Ortsgemeinden kurzfristig umgesetzt wird. Die Verordnung sieht vor, dass Räumlichkeiten auf höchstens 19 Grad beheizt werden, wenn es sich beispielsweise um Büros handelt. In Räumen, in denen die Menschen vorwiegend gehen oder stehen, darf nur bis 18 Grad geheizt werden. Für Gebäude(teile) in denen schwere körperliche Tätigkeiten ausgeübt werden beträgt der Heizwert gar nur 12 Grad. Flure, Technikräume und Durchgangsbereiche dürfen nur noch geheizt werden, wenn dies sicherheitstechnisch notwendig ist. Warmwasser wird abgestellt, wenn es vorwiegend nur zum Händewaschen genutzt wird und nicht aus hygienischen Gründen benötigt wird. Gebäude und Denkmäler werden nicht mehr beleuchtet, wennes nicht notwendig ist. Ausgenommen von diesen Regelungen sind Kranken- und Pflegeeinrichtungen sowie Schulen und Kindertagesstätten.
Jugendverkehrsschule und Hallenbad müssen saniert werden
Die Jugendverkehrsschule, die sich zwischen Schwimmbad und den städtischen Tennisplätzen befindet, wird von den Grundschulen aus den Verbandsgemeinden Hermeskeil und Ruwer zur Verkehrserziehung genutzt. Die beiden Gebäude die als Unterrichtsraum und als Lagerstätte für die Fahrräder genutzt werden, besitzen keine Heizung und befinden sich in einem maroden Zustand. Auch die Verkehrsfläche müsste dringend saniert werden. Die geschätzten Kosten für die Instandsetzung, die für 2024 geplant ist, betragen 250.000 Euro. Es wird die Überlegung angestellt, ob man als Ersatz für die Räumlichkeiten einschließlichToiletten Container einsetzt. Auch das Hallenbad bedarf einer Sanierung, deshalb empfiehlt der HFA die Teilnahme am Projektaufruf 2022 für das Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Die Kriterien des aktuellen Förderaufrufs erfüllt das Hallenbad Hermeskeil vollumfänglich. Daher wurde eine Projektskizze für das Interessenbekundungsverfahren fristgerecht eingereicht. Mittels des Förderprogramms wird die umfängliche Sanierung des Hallenbades angestrebt, um die sehr hohen Energiekosten zu senken und mindestens den Gebäudeeffiziensstandard 70 zu erreichen.
Standortbestimmung für Freiflächen-Photovoltaik
Um die räumliche Verteilung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der VG Hermeskeil zu steuern, hatte der VV-Rat Hermeskeil am 27.04.22 beschlossen einem Planungsbüro aus Kaiserslautern den Auftrag für die Erstellung einer „Standortanalyse Photovoltaik“ zu erteilen. Im Rahmen der Klärung der Aufgabenstellung wurden dem Büro auch die aktuellen Planungsabsichten der Gemeinden zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in Geisfeld, Grimburg, Gusenburg, Hermeskeil, Naurath, Reinsfeld und Züsch zur Verfügung gestellt. In der Sitzung des VG-Rates am 12.10.22 wird ein erster Entwurf der Standortanalyse vorgestellt. Die Vorberatungen hierzu fanden in der HFA-Sitzung vom vergangenen Donnerstag statt. Walter Ruppert vom Planungsbüro Bachtler, Böhme und Partner präsentierte die Standortanalyse. Dabei wurden Flächen mit besonderer Eignung, aber auch Flächen, wo keine Anlagen realisiert werden können, wie z.B. Naturschutzgebiete, Nationalparkflächen oder Gebiete der Wasserschutzzone „1“ vorgestellt. Dabei entsprechen die 2 Prozent der Bruttofläche, die einem Ausbau zur Verfügung stehen etwa 300 Hektar. Ohne den Beratungen im VG-Rat am 12.10.22 vorzugreifen, das Thema birgt eine gewisse Brisanz, das konnte man den Redebeiträgen vom Ortsbürgermeister aus Geisfeld, Theo Palm aber auch aus der Stadt Hermeskeil von dessen 1. Beigeordneten, Rene Treitz und Stadtbürgermeisterin Lena Weber entnehmen.
Feuerwehr-Gerätehaus Züsch-Neuhütten wird teurer als geplant
Die Feuerwehren aus Züsch und Neuhütten haben sich 2020 für einen Zusammenschluss ausgesprochen. Das geplante Feuerwehr-Gerätehaus soll am Züscher Ortsausgang an der L 166 und an der Einmündung zur Königsbachtalstraße entstehen. Durch den Ausbau der Ortsdurchfahrt durch Züsch konnte man das für den Ausbau vorgesehene Gelände mit Erdmassen aufschütten, deshalb sind laut Aussage vom Leiter des Fachbereiches Bauen, Umwelt und Werke bei der VG Hermeskeil, Andreas Schmitt, keine größeren Erdbewegungen mehr nötig. Bei der Vorplanung habe man mit einer Kostenschätzung von 1,2 Millionen Euro kalkuliert. Leider sind inzwischen die Kosten gestiegen, sodass man von 1,7 Millionen Kosten ausgehen müsse, so Schmitt während der HFA-Sitzung. Das ändere allerdings nichts an der vom Land zugesagten Förderung von 280.000 Euro, da zieht das Land leider nicht nach, so der Bauamtsleiter. Das bedeutet, dass die VG Hermeskeil HH-Mittel in die Pläne für 2023 und 2024 einstellen muss. Die Leistungen für die Planung, technische Gebäudeausrüstung sowie Tragwerksplanung überschreiten den Schwellenwert von 215.000 Euro und müssen deshalb europaweit ausgeschrieben werden. Dafür muss ein Fachbüro beauftragt werden, um die Ausschreibungskriterien fehlerfrei zu erfüllen. (Kö)