Ist eine Interkommunale Zusammenarbeit in der Verbandsgemeinde möglich?

Anschaffung von Geräten und Fahrzeugen für den Anlagenwart

Nach den Kommunalwahlen und der konstituierenden Sitzung am 28. August hat der VG-Rat mit seiner Sitzung am Mittwoch vergangener Woche die reguläre Ratsarbeit aufgenommen. Bürgermeister Stefan Ding hatte die Damen und Herren des Rates in den großen Sitzungssaal des Rathauses eingeladen. Neben vielen Routinepunkten nahm das in der Überschrift erwähnte Thema einen breiteren Raum in den Diskussionen ein. Auch die Frage der Jugendpflege ist weiterhin offen, für den neuen Anlagewart müssen Geräte angeschafft werden.

Nach Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und der Verpflichtung von Ulrich Frohn (SPD) als Ratsmitglied teilte der Verwaltungschef unter dem obligatorischen Punkt „Informationen mit, dass das Freibad geschlossen und das Hallenbad ab dem 30. 09. geöffnet sei, das Freibad sei von rd. 25.000 Gästen besucht worden. Der Radwegeschluss zwischen Hermeskeil und Bierfeld im Saarland mit einer Strecke von 3,8 km soll nach den Berechnungen der Kreisverwaltung rd. 1,7 Mio. Euro kosten, die noch ausstehende Machbarkeitsstudie wird mit 52.000 Euro zu Buche schlagen, Förderung 60 %. Für das Gewerbegebiet Hochwald wird ein Zweckverband gegründet, die kulturgeschichtlichen Grabungen verschlingen rd. 1,2 Mio. Euro. Die VG ist in das Förderprogramm des Landes für finanzschwache Kommunen aufgenommen worden. Im Anschluss verabschiedete Stefan Ding ausgeschiedene Ratsmitglieder: Uwe Rossmann, Roland Eiden, Beatrix Becker, Matthias Reimann, Peter Schiwek und Marlene Auler.

Viel Zeit nahm der Antrag der SPD zur Erstellung eines Konzeptes zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in der VG Hermeskeil ein. Rene Treitz erläuterte und begründete diesen Antrag ausgiebig. Eine IKZ zwischen den Gemeinden der VG in Sachen gemeinsame Anschaffung von Maschinen und Fahrzeugen, Abstellen von Arbeitnehmern und koordinierte Arbeiten in den einzelnen Gemeinden sei deshalb notwendig, weil man Kosten spare und Ressourcen schone. Dafür sei eine zentrale Koordination und Organisation notwendig. Es müssten Förderprogramme erfragt werden, Analysen anderer Verbandsgemeinden nachgefragt, Kosten geschätzt, ein Dialog gepflegt und ein Plan erstellt werden. „Miteinander, statt Nebeneinander“, so Treitz. Leerläufe müssten vermieden, Synergieeffekte erzielt und das Personal entsprechend eingesetzt werden. Nach längeren Diskussionen und Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen einigte man sich darauf, das Thema bei der nächsten Bürgermeisterdienstbesprechung ausführlich zu behandeln, das Ergebnis in den VG-Rat zu bringen und es in der nächsten Sitzung im Dezember zu diskutieren und evtl. final zu beschließen. Darüber hinaus soll ein Fachmann des Gemeinde- und Städtebundes zu diesem Thema gehört werden. Es sind noch viele Fragen zu klären, darüber war man sich im Rat fraktionsübergreifend einig.

Zurzeit ist die Stelle eines Jugendpflegers nicht besetzt. Auch hier gab es einen Antrag der SPD-Fraktion. Man wolle mit dem Antrag, so Lena Weber, das Thema wieder anstoßen und vor den Haushaltsberatungen 2025 evtl. zu einem Abschluss bringen. Die VG hat einen Anlagewart eingestellt. Dieser benötigt natürlich Fahrzeuge und entsprechende Geräte. Die Beratungen im HFA, so Stefan Ding, waren für einen Beschluss nicht zulässig, lt. Kommunalaufsicht muss die Thematik auf die TO des VG-Rates. Daniela Pitro vom Bauamt der VG trug die Zahlen zu den notwendigen Beschaffungen vor. Für Fahrzeuge und Geräte müssen rd. 77.000 Euro aufgewendet werden, für die Lagerstätten und Unterstellmöglichkeiten in Form von 3 Garagen sind nochmals 58.000 Euro erforderlich. Einstimmig beschloss der Rat, die Beschaffung auf den Weg zu bringen. Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung fragte Ratsmitglied Hagen Wiehle (BfB), wie der Sachstand beim Hallenbad sei und ob dieses über Winter geöffnet bleibe. Laut Daniela Pitro laufen zurzeit bautechnische Untersuchungen, die Kosten sind erneut gestiegen und ja, das Bad bleibt geöffnet. Seine weitere Frage zur geplanten Sportanlage am Römerlager beantwortet die Marketingfachfrau Stephanie Schömer. Die Sache sei, da das Land das Förderprogramm komplett gestoppt hat, faktisch gestorben, was aber nicht ist, kann noch werden, die Hoffnung stirbt zuletzt, so Stefanie Schömer.

Der Kreis Trier-Saarburg zahlt an die VG im Zusammenhang mit der Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende eine Standort-Pauschale von 390.000 Euro. Lena Weber fragte, ob von diesem Geld nicht ein Teil der Stadt Hermeskeil und der Gemeinde Reinsfeld zustehe, da die beiden Kommunal durch die AfA und die Gemeinschaftsunterkunft ebenfalls belastet seien. Der frühere Bürgermeister Hartmut Heck habe das mit der Begründung verweigert, dass die VG primär am stärksten belastet sei. Stefan Ding schloss sich seinem Vorgänger an, allerdings sollen Gespräche mit dem Stadtbürgermeister in dieser Sache stattfinden.

VG-Rat-Splitter:

• Der Flächennutzungsplan für die „Sonderbaufläche Biogasproduktion“ auf der Gemarkung Reinsfeld wurde beschlossen.
• Für die Kommunale Wärmeplanung wurde der Planungsauftrag vergeben
• Für die energetische Sanierung der Grundschule Beuren wurden die Aufträge für Gerüstbau und Verputz- und Malerarbeiten vergeben. bb