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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 43/2018
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"Wichtige Entwicklungen verschlafen"

Stadtratsfraktionen (außer CDU) machen massiv Front gegen Stadtbürgermeister Queck

Man sei der festen Überzeugung, so René Treitz, Sprecher der SPD-Fraktion im Hermeskeiler Stadtrat, dass der derzeitige Stadtbürgermeister "der falsche Mann" sei, um die erforderlichen Entwicklungen in der Stadt umzusetzen. Eine Änderung dieses Zustands sei nur mit einem neuen Bürgermeister möglich, "der kommunikativ ist und Zeit hat". So führte Treitz in eine Pressekonferenz ein, zu der die im Stadtrat vertretenen Fraktionen der SPD, der BfB, der FWG und der LINKEN vergangene Woche gemeinsam eingeladen hatten.

Man sei der festen Überzeugung, dass wichtige Entwicklungen in vielen Bereichen der Stadtpolitik "verschlafen" würden. Als erstes Beispiel nannte Lena Weber (ebenfalls SPD) die Innenstadtsanierung. Schon im Jahr 2013 sei z.B. eine Neugestaltung des Donatusplatzes auf die Agenda gebracht worden. Der damalige Stadtbürgermeiser Udo Moser habe Ideen gefordert und der Stadtrat habe seinerzeit die Bürger beteiligen wollen. Man sei davon ausgegangen, dass "die Stadtspitze" dies anstoßen werde, aber bis heute sei nichts passiert. Es sei klar, dass Planungen Geld kosteten, ergänzte Treitz, aber unabhängig davon hätten schon Überlegungen angestellt werden können ("Was wollen wir überhaupt mit dem Donatusplatz?"). Von einem Stadtbürgermeister Mathias Queck sei das aber in keinster Weise angestoßen worden. Diese Untätigkeit bringe die Stadt nun in Zeitdruck, weil das Städtebauförderungsprogramm, in das Hermeskeil aufgenommen werde, nächstes Jahr schon starte.

"Eine gewisse Antriebslosigkeit" bescheinigte FWG-Sprecher Berthold Grenz dem Stadtbürgermeister. Es gebe viele Themen, die "unter den Nägeln brennen". So werde der städtische Wirtschaftsförderungsausschuss - nach nur zwei Sitzungen in vier Jahren - jetzt im Dezember nur deswegen erneut zusammenkommen, weil man Queck mit einem Beschluss dazu gezwungen habe. Der Stadtbürgermeister habe in seiner bisherigen Amtszeit wichtige Dinge sogar blockiert wie z.B. das Römerlager, das "Aufgabe der Stadt" gewesen wäre, und den Aussichtsturm (Grenz: "eine fatale Sache", Treitz: "Hier kauft die VG der Stadt den Schneid ab"). Das Thema "Mitfahrerbänke", das die ganze VG betreffe, komme nicht in die Gänge (Grenz: "Queck fehlt oft bei Bürgermeisterdienstbesprechungen"). Die Homepage der Stadt sei "eine ganz traurige Angelegenheit". Trotz seines Versprechens beim Amtsantritt habe der Stadtbürgermeister hier nichts unternommen. Der damals beschlossene Medienbeirat trete jetzt - nach viereinhalb Jahren - erstmals zusammen.

Auch die mangelnde Zusammenarbeit mit dem Stadtrat brachte Grenz zur Sprache: "Der Ältestenrat tagt so gut wie nie", erklärt er. Dabei sei dieser das Gremium, wo "schon einmal Ziele abgesteckt und abgestimmt werden könnten". Hier pflichteten ihm René Treitz, Lena Weber (SPD) und Joachim Trösch (BfB) bei. Viele Dinge könnten deshalb nicht in Fraktionssitzungen vorbereitet werden, weil es oft auch keine frühzeitigen Vorlagen für die Tagesordnung des Stadtrats gebe. "Wir müssen uns überraschen lassen", meinte Lena Weber. Zudem ignoriere Queck Anträge zur Tagesordnung und nehme sie erst nachträglich auf, weshalb sich die Fraktionen nicht ausreichend vorbereiten könnten.

Hart ins Gericht gehen die Vier mit dem Stadtbürgermeister beim Thema "Stadtjubiläum" (die Stadt Hermeskeil ist im Jahr 2020 seit 50 Jahren Stadt). "Der Jubiläumsbeirat ist längst überfällig", konstatiert Klaus-Peter Breuer (Linke). Man brauche "dringend Personen mit Ideen und Tatkraft". Queck habe "wenig Achtung und Interesse für die Belange der Stadt". Zusammenarbeit mit dem Rat stelle er sich anders vor. Insbesondere ein zeitliches Problem sieht SPD-Mann Treitz: Voraussichtlich werde es bis zur Kommunalwahl nur noch zwei Stadtratssitzungen im Jahr 2019 geben. Nach der Kommunalwahl komme es dann erst einmal zur Konstituierung der neuen Gremien. "Das dauert alles. Mir graut davor." Der Stadtbürgermeister verhalte sich aber "wie eine tibetanische Gebetsmühle". Treitz: "Er zerredet alles, was ihm Arbeit macht." Es sei offenbar "ein taktisches Kalkül, um sich Arbeit vom Hals zu halten". Das führe nun seit Jahren zu einer Stagnation.

"So kann es nicht weiter gehen", konstatierte BfB-Sprecher Trösch. Er erwarte mehr Transparenz und mehr Initiative des Stadtoberhaupts insbesondere bei der Vermarktung von Gewerbeflächen und Bauplätzen. Bisher könne man allenfalls von einer schlechten, besser von gar keiner Vermarktung sprechen. Investorenanfragen würden nicht gegenüber dem Rat kommuniziert, Hermeskeil hänge hinter anderen Kommunen her. Hier sei dringend eine Digitalisierung geboten: "Die Angebote müssen ins Netz gestellt werden". Schon 2014 sei das erkannt, bisher aber nicht umgesetzt worden. Unzutreffend sei die Behauptung Quecks, er habe das Projekt Dörrenbach an Land gezogen. Trösch: "Das ist ihm in den Schoß gefallen". Der Investor sei von einem Privatmann, nicht vom Stadtbürgermeister vermittelt worden.

Man sei sich darüber im Klaren, dass man sich mit dieser Pressekonferenz schon im Wahlkampf befinde, erklären die Stadtpolitiker auf die Frage, warum man so lange gewartet habe, um mit der Kritik am Stadtbürgermeister an die Öffentlichkeit zu gehen. Die vier Fraktionen hätten seit zwei Jahren ein gutes Verhältnis und sich immer wieder abgestimmt. René Treitz fasste zusammen: "Wir waren immer der Meinung, dass bei Herrn Queck irgendwann der Knoten platzt und er erkennt, dass der Stadtrat die Beschlüsse fasst und er sie umzusetzen hat." Das sei aber nicht geschehen.

Alle vier betonten am Ende, dass man ehrenamtlich arbeite und gemeinsam etwas für die Stadt Hermeskeil erreichen wolle. Deshalb erwarte man auch von einem Bürgermeister, dass er "für Hermeskeil mit Herzblut arbeitet". (WIL-)